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Positionspapiere
PP_06_2013.pdf
22.03.2013
Konzept „Fahrscheinfreier ÖPNV“ für Erfurt
Ein Diskussionsangebot zum "Fahrscheinfreien ÖPNV für Erfurt" - Koordination: Matthias Bärwolff, MdL
PP_05_2013.pdf
13.02.2013
Weitere Sofortinformation zur Kommunalisierung EON Thüringen
Aus den Medien vom 13. Februar 2013 war zu entnehmen, dass angeblich die Kommunalisierung von EON Thüringen erneut auf der Kippe steht. Als Grund wird diesmal die Forderung von drei Kommunen (genannt werden Lauscha und Klettbach), ihre EON-Aktienanteile am freien Markt veräußern zu können, genannt.
PP_04_2013.pdf
13.02.2013
Bericht der Expertenkommission bestätigt Diskussionslinie der LINKEN, weist aber auch Schwächen auf!
Vor dem Hintergrund des durch die am 31. Januar 2013 erfolgte Veröffentlichung des Berichtes der Expertenkommission „Funktional- und Gebietsreform“, hat die Landtagsfraktion DIE LINKE auf Grundlage einer durch den Erfurter Anwalt Michael Menzel erstellten Synopse eine erste Verständigung am 6. Februar 2013 vorgenommen.
PP_03_2013.pdf
13.02.2013
Mehr Chancen statt Risiken bei der Kommunalisierung von EON Thüringen
Der Thüringer Innenminister und der Thüringer Wirtschaftsminister haben in der Pressekonferenz vom 5. Februar 2013 verkündet, dass es nun keine Genehmigungshindernisse für die Kommunalisierung der Thüringer EON-Anteile mehr gibt. Anfang Januar wurde in Frankfurt/M. der Kaufvertrag unterzeichnet.
PP_02_2013.pdf
11.02.2013
Sofortinformation zu den laufenden Diskussionen zum Sondervermögen Wasser/Abwasser
Gegenwärtig gibt es neue Diskussionen zum Sondervermögen Wasser/Abwasser. Nach Informationen des Thüringer Finanzministers sollen sich die Kosten für dieses Sondervermögen mehr als verdoppeln. Die finanzielle Belastung des Landeshaushaltes soll sich bis 2070 von bisher prognostizierten rund 1,4 Mrd. Euro auf 3,6 Mrd. Euro belaufen.
SB_BVGA.pdf
01.08.2012
Bundesverfassungsgericht: Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz „evident unzureichend“ und verfassungswidrig.
Am 18. Juli 2012 hatte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes ein von vielen schon lange erwartetes, von der Bundesregierung sicherlich gefürchtetes Urteil gesprochen. Die Verfassungsrichter stellten klar: Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Leben ist kein Deutschenrecht.
Pro_OEBS.pdf
11.10.2011
Beitrag zum Thema Streitfall ÖBS
Ein Plädoyer für den Öffentlichen Beschäftigungssektor
WPRB12.pdf
19.04.2011
Wohnungspolitischer Rundbrief - 12. Ausgabe - 2011
Trotz massiver Kritik der Fach- und Sachverbände sowie über Parteigrenzen hinweg sind die Mittel zur Städtebauförderung 2011 um ein Viertel gekürzt worden. Die verheerenden Folgen für die künftige Stadtentwicklung werden von der Bundesregierung in Kauf genommen.
PP_1_2009.pdf
20.01.2011
Masterplan für eine Energiewende in Thüringen
DIE LINKE Thüringen hat bereits 2009 unter maßgeblicher Mitarbeit der Landtagsfraktion ihren „Masterplan für eine Energiewende in Thüringen“ ausgearbeitet und der Öffentlichkeit vorgestellt.
PP_1_2011.pdf
05.01.2011
Unser Sozialismus ist demokratisch
Endlich führen wir eine Diskussion um Inhalte! Gesine Lötzsch ist es mit ihrem kontroversen Beitrag „Wege zum Kommunismus“ vom 03. Januar 2011 in der Tageszeitung „Junge Welt“ gelungen, die Debatte in unserer Partei wieder stärker auf politische Inhalte zu lenken. „Ein für allemal fertige Lösungen gibt es nicht“, stellt sie im ersten Satz ihres...
