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Ein Plädoyer für den Öffentlichen Beschäftigungssektor
Trotz massiver Kritik der Fach- und Sachverbände sowie über Parteigrenzen hinweg sind die Mittel zur Städtebauförderung 2011 um ein Viertel gekürzt worden. Die verheerenden Folgen für die künftige Stadtentwicklung werden von der Bundesregierung in Kauf genommen.
DIE LINKE Thüringen hat bereits 2009 unter maßgeblicher Mitarbeit der Landtagsfraktion ihren „Masterplan für eine Energiewende in Thüringen“ ausgearbeitet und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Endlich führen wir eine Diskussion um Inhalte! Gesine Lötzsch ist es mit ihrem kontroversen Beitrag „Wege zum Kommunismus“ vom 03. Januar 2011 in der Tageszeitung „Junge Welt“ gelungen, die Debatte in unserer Partei wieder stärker auf politische Inhalte zu lenken. „Ein für allemal fertige Lösungen gibt es nicht“, stellt sie im ersten Satz ihres...
Ich widerspreche der technokratischen Rechtsauffassung von Herrn Dr. Linck zur Frage der Legitimität und Legalität von Blockaden der Atommüll-Transporte in das oberirdische Zwischenlager Gorleben. Denn seine Grundannahme, dass die heute vorhandenen Instrumente der politischen Mitwirkung - zum Beispiel das Wahl- und Petitionsrecht oder das Recht...
DIE LINKE muss in ihrem Programmentwurf die Herausforderungen einer internetbasierten Informationsgesellschaft und Ökonomie berücksichtigen und sich Positionen zur entstehenden digitalen Gesellschaft erarbeiten. Dieses Papier soll auf drängende politische Probleme und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung unserer Lebenswelt...
Deutschland braucht einen gesellschaftlichen Aufbruch hin zu mehr Demokratie und sozialer Gerechtigkeit, zu mehr Emanzipation und Partizipation. Gerade in Zeiten tiefer gesellschaftlicher Umbrüche und Krisenprozesse ist über die Verfasstheit dieses Landes und seine Zukunftsperspektiven zu diskutieren. Das Land ist in eine Verfassung zu setzen, die...
Ein Aufruf zur Demokratisierung der Demokratie. Positionspapier des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, zu Herausforderungen an linke Politik im 21. Jahrhundert.