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Positionspapiere
PP_12_2013.pdf 19.12.2013

Erfurt 2050

"Erfurt 2050" Diskussionsangebot von Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur Zukunft der Thüringer Landeshauptstadt

PP_07_2130.pdf 16.08.2013

Medizinische Versorgung im ländlichen Raum

Diskussionspapier zu einer zukünftigen sozialen Infrastruktur hinsichtlich der sozialen Daseinsvorsorge mit Schwerpunkt der medizinischen Versorgung besonders im ländlichen Raum

PP_06_2013.pdf 22.03.2013

Konzept „Fahrscheinfreier ÖPNV“ für Erfurt

Ein Diskussionsangebot zum "Fahrscheinfreien ÖPNV für Erfurt" - Koordination: Matthias Bärwolff, MdL

PP_05_2013.pdf 13.02.2013

Weitere Sofortinformation zur Kommunalisierung EON Thüringen

Aus den Medien vom 13. Februar 2013 war zu entnehmen, dass angeblich die Kommunalisierung von EON Thüringen erneut auf der Kippe steht. Als Grund wird diesmal die Forderung von drei Kommunen (genannt werden Lauscha und Klettbach), ihre EON-Aktienanteile am freien Markt veräußern zu können, genannt.

PP_04_2013.pdf 13.02.2013

Bericht der Expertenkommission bestätigt Diskussionslinie der LINKEN, weist aber auch Schwächen auf!

Vor dem Hintergrund des durch die am 31. Januar 2013 erfolgte Veröffentlichung des Berichtes der Expertenkommission „Funktional- und Gebietsreform“, hat die Landtagsfraktion DIE LINKE auf Grundlage einer durch den Erfurter Anwalt Michael Menzel erstellten Synopse eine erste Verständigung am 6. Februar 2013 vorgenommen.

PP_03_2013.pdf 13.02.2013

Mehr Chancen statt Risiken bei der Kommunalisierung von EON Thüringen

Der Thüringer Innenminister und der Thüringer Wirtschaftsminister haben in der Pressekonferenz vom 5. Februar 2013 verkündet, dass es nun keine Genehmigungshindernisse für die Kommunalisierung der Thüringer EON-Anteile mehr gibt. Anfang Januar wurde in Frankfurt/M. der Kaufvertrag unterzeichnet.

PP_02_2013.pdf 11.02.2013

Sofortinformation zu den laufenden Diskussionen zum Sondervermögen Wasser/Abwasser

Gegenwärtig gibt es neue Diskussionen zum Sondervermögen Wasser/Abwasser. Nach Informationen des Thüringer Finanzministers sollen sich die Kosten für dieses Sondervermögen mehr als verdoppeln. Die finanzielle Belastung des Landeshaushaltes soll sich bis 2070 von bisher prognostizierten rund 1,4 Mrd. Euro auf 3,6 Mrd. Euro belaufen.

SB_BVGA.pdf 01.08.2012

Bundesverfassungsgericht: Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz „evident unzureichend“ und verfassungswidrig.

Am 18. Juli 2012 hatte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes ein von vielen schon lange erwartetes, von der Bundesregierung sicherlich gefürchtetes Urteil gesprochen. Die Verfassungsrichter stellten klar: Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Leben ist kein Deutschenrecht.

Pro_OEBS.pdf 11.10.2011

Beitrag zum Thema Streitfall ÖBS

Ein Plädoyer für den Öffentlichen Beschäftigungssektor

WPRB12.pdf 19.04.2011

Wohnungspolitischer Rundbrief - 12. Ausgabe - 2011

Trotz massiver Kritik der Fach- und Sachverbände sowie über Parteigrenzen hinweg sind die Mittel zur Städtebauförderung 2011 um ein Viertel gekürzt worden. Die verheerenden Folgen für die künftige Stadtentwicklung werden von der Bundesregierung in Kauf genommen.

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