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30. November 2010

Kein Abbau des Niedriglohnsektors in Thüringen

„Die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in Thüringen nehmen wir gern zur Kenntnis, allerdings ist es Tatsache, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen und der älteren Arbeitslosen weitestgehend unverändert bleibt. Knapp 40.000 Thüringer sind in dieser Statistik nicht berücksichtigt, weil sie sich in Maßnahmen zur beruflichen Weiterbildung, zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung oder in Maßnahmen des 2. Arbeitsmarktes befinden“, stellt die Arbeitsmarktexpertin der Linksfraktion, Ina Leukefeld, fest.

Dabei gehe es um Menschen, die nach wie vor nicht vom wirtschaftlichen Aufschwung profitieren. Auch werde über die Qualität der hinzugekommenen Arbeitsplätze keine Aussage getroffen. „Vorwiegend Leiharbeitsplätze oder Arbeitsplätze im unteren Lohnbereich führen zwar zur Verringerung der Arbeitslosenzahlen, aber nicht zum Abbau des Niedriglohnsektors im Freistaat“, so die Abgeordnete, die in diesem Zusammenhang auch kritisiert, dass die Bundesregierung kürzlich die Forderung nach Tarifbindung der Bürgerarbeit zurückgenommen hat.

„Tarifgerechte Bezahlung war neben der Sozialversicherungspflicht und Freiwilligkeit eines der Hauptkriterien, um zu sagen, Bürgerarbeit ist ein Schritt in die richtige Richtung. So, wie es jetzt aussieht, will die Bundesregierung die unliebsamen und vom Bundesrechnungshof  kritisierten Ein-Euro-Jobs klammheimlich in ‚Bürgerarbeit’ umwandeln und damit erneut Niedriglöhne legitimieren“, ist Frau Leukefeld empört. „Wenn die Arbeitslosenzahlen auf diese Weise geschönt werden, lehnen wir alle Maßnahmen ab, die mit Repressionen verbunden sind und die die Menschen nicht wirklich aus dem Leistungsbezug, sondern nur aus der Statistik holen.“

Die Arbeitsmarktpolitikerin der Linksfraktion spricht von „Augenwischerei und Menschenverachtung pur“. Instrumente der Arbeitsförderung müssten so eingesetzt werden, dass die Menschen versicherungspflichtige, existenzsichernde und weitestgehend unbefristete Beschäftigungsmöglichkeiten erhalten. „Prekäre Beschäftigungsverhältnisse fallen nicht dadurch weg, dass man sie statistisch nicht erfasst“, konstatiert die Linksfraktionärin.