1. Juli 2010

Legendenbildung kann über schwere Niederlage der schwarz-gelben Regierung nicht hinwegtäuschen!

Zum Ausgang der Wahl des Bundespräsidenten erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, der zur Gruppe der vom Thüringer Landtag gewählten Wahlmänner und Wahlfrauen in der Bundesversammlung gehört: "Unsere Kandidatin hat trotz aller Unkenrufe bewiesen, dass ihre Bewerbung um das höchste Staatsamt richtig und wichtig war. Sie hat als einzige die Themenfelder Friedenspolitik und soziale Balance besetzt und war nicht zuletzt auch die einzige KandidatIN." Frau Jochimsen sei "die wirkliche Alternative bei dieser Wahl" gewesen. Sowohl Herr Wulff als auch Herr Gauck hätten "auf die Militarisierung der Außenpolitik und die sozialen Zerwürfnisse eindeutig die falschen Antworten gefunden".

Dass sie die richtige Alternative war, zeige schon, dass Frau Jochimsen im ersten Wahlgang über die Delegation der LINKEN hinaus Stimmen erhalten habe. Dementgegen hätte der Kandidat der Union und der FDP nicht einmal aus den eigenen Fraktionsreihen alle hinter sich gehabt. "Man hätte vorher miteinander reden müssen und nicht hinterher. Jetzt die Realität durch nicht aufgehende Rechenspielchen auszublenden, ist absurd", sagt der Vorsitzende der größten Oppositionsfraktion im Landtag.

Als "parteipolitische Machtspiele" bewertet Ramelow die von der SPD und den Grünen betriebene ideologische Aufrüstung gestern und heute vor und hinter den Kulissen. "Das Addieren der Stimmen für Frau Jochimsen und Herrn Gauck aus dem ersten Wahlgang ist eine Milchmädchenrechnung, denn es werden Gegensätze zusammengerechnet, die nicht zusammenpassen. Fakt ist, dass selbst mit allen Stimmen der LINKEN keine Mehrheit für Herrn Gauck dagewesen wäre. Da nützt es auch nichts, jetzt an Legenden zu stricken."

Die Zitterpartie bei der Bundespräsidentenwahl für den eigenen Kandidaten von Schwarz-Gelb mache deutlich, dass Kanzlerin Merkel nach der Wahl zutiefst beschädigt ist. "Es wäre folgerichtig, die Vertrauensfrage zu stellen."