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Pressesprecherin

Diana Glöckner

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DIE LINKE im Bundestag

„50 Jahre Afrikanische Union – 50 Jahre ringen um Freiheit und Unabhängigkeit! DIE LINKE gratuliert: Trotz 450 Jahren Leben unter den widrigsten Umständen - Sklaverei, Kolonialismus, Ausbeutung und Unterdrückung - haben die Menschen Afrikas ein Lehrstück ganz sicher geliefert: Ihre Würde und ihr Freiheitswillen lassen sich nicht brechen“, erklärt Niema Movassat, Entwicklungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der Afrikanischen Union (AU) und ihrer Vorläuferorganistation, der Organisation für die Afrikanische Einheit (OAU) in Addis Abbeba in Äthiopien. Movassat weiter:
"Entgegen den öffentlich vorgetragenen Analysen der Bundesregierung, die von einer Stabilisierung der Sicherheitslage in Afghanistan spricht, ist die reale Bedrohungssituation in Kabul so hoch, dass ein Afghanistan-Besuch der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer noch vor der Einreise ins Land abgebrochen werden musste. Weder die ISAF-Truppen noch afghanische Sicherheitskräfte sind in der Lage, selbst in der Hauptstadt Kabul Sicherheit herzustellen," so Hanno Harnisch. Der stellvertretende Pressesprecher der Fraktion weiter:
„Entwicklungsminister Niebel deklassiert den ersten bundesweiten Entwicklungstag zu einer staatlich verordneten Hochglanzveranstaltung. Damit hat er eine große Chance vertan, eine ernsthafte öffentliche Diskussion um Entwicklung, Wachstum, westliche Lebensstile, gerechten Handel und weltweite Umverteilung zu führen“, so Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zum Ersten Deutschen Entwicklungstag am 25. Mai 2013. „Wir brauchen mehr öffentliches Bewusstsein für eine gerechtere Welt, aber genau das leistet diese Veranstaltung nicht.“ Hänsel weiter:
 
31. Mai 2011 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Langzeitarbeitslosigkeit in Thüringen erneut gestiegen

„Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen sehen auf den ersten Blick – nimmt man lediglich die absoluten Arbeitslosenzahlen – zwar viel versprechend aus, aber bei näherer Betrachtung kommt man nicht umhin festzustellen, dass die Langzeitarbeitslosigkeit in Thüringen im Mai erneut gestiegen ist“, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion... Mehr...

 
31. Mai 2011 Presse/Heidrun Sedlacik/Gesellschaft-Demokratie

Öffentlichkeit des Petitionsausschusses

Anlässlich der heutigen Übergabe des Berichts des Petitionsausschusses betont Heidrun Sedlacik die Forderung der Linksfraktion aus ihrem jüngst eingebrachten Petitionsgesetz, dass der Petitionsausschuss künftig öffentlich tagen soll. Mehr...

 
30. Mai 2011 Presse/Katharina König/Antifaschismus/Inneres

Rechtsrockszene in Thüringen mit nachgewiesenen Verbindungen zur NPD

In Thüringen hat sich in den vergangenen Jahren eine aktive neonazistische Musikkultur etablieren können. Über 20 Thüringer Bands und Liedermacher sind als extrem rechts einzuschätzen. Dazu kommen Versandhandel, Ladengeschäfte, geheime und öffentliche Konzerte. „Die Zivilgesellschaft – Vermieter, Nachbarn, Lehrer, Eltern, Sozialarbeiter und... Mehr...

 
29. Mai 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

DIE LINKE macht Kürzungspläne beim Kommunalen Finanzausgleich zum Thema im Landtag

Angesichts der in Rede stehenden Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs in Höhe von 170 Millionen Euro erklärt Frank Kuschel: „Es muss endlich Schluss sein, die Kommunen mit fragwürdigen Rechentricks in unzumutbarer Art und Weise an der Konsolidierung des Landeshaushaltes zu beteiligen!“ Der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN bezieht sich auf... Mehr...

 
29. Mai 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Verkehr-Mobilität

Unterhalt des Straßennetzes in Thüringen kommt zu kurz

„Weil das Land der Verkehrssicherungspflicht auf seinen Straßen nicht nachkommt, nehmen die durch Schlaglöcher verursachten Schäden an privaten Autos zu. Allein von 2009 zu 2010 stieg die Anzahl der geltend gemachten Schadensregulierungen gegenüber dem Land von 99 auf 153“, informiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE,... Mehr...

 
27. Mai 2011 Presse/Manfred Hellmann/Energiepolitik

CDU-Energiethesen: Aktionismus anstatt Strategie

In Reaktion auf die heutige Pressekonferenz der CDU zur Vorstellung der Thesen künftiger Energiepolitik erklärt Manfred Hellmann, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Offenkundig waren die Verfasser des Konzepts nicht von dem Ehrgeiz beseelt, neue Akzente zu setzen, wie vollmundig angekündigt wurde. Es ging... Mehr...

 
27. Mai 2011 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

DIE LINKE kritisiert: Reform vertieft Spaltung des Arbeitsmarktes

„Der vielfach gepriesene Grundsatz des Förderns und Forderns bei Hartz IV wird vollständig aufgegeben, wenn die geplante Reform der Arbeitsmarktinstrumente aus dem Hause von der Leyen 2012 greift“, warnt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
27. Mai 2011 Presse/Bodo Ramelow/Energiepolitik/Gesellschaft-Demokratie

DIE LINKE-Fraktion ruft zur Teilnahme an bundesweiter Anti-Atom-Demo auf

Wie in zwanzig anderen Städten wird am Samstag, 28. Mai, auch in Erfurt eine Demonstration „Atomkraft: Schluss!“ stattfinden. Die Fraktion DIE LINKE ruft dazu auf, sich an der Demonstration zahlreich zu beteiligen und somit ein kraftvolles Signal an die Bundesregierung zu senden, endgültig und unumkehrbar Schluss mit der Atomenergie zu machen. Mehr...

 
26. Mai 2011 Presse/Dr. Birgit Klaubert/Kultur

Erst Qualität sichern, dann gezielt fördern

Zu Medienberichten, wonach das Kulturministerium plant, zukünftig größere Theater und Orchester stärker und kleinere Häuser geringer zu fördern, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: Mehr...

 
26. Mai 2011 Presse/Petra Enders/Energiepolitik

Petra Enders: Wir lassen uns nicht kaufen!

Empört hat die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Bürgermeisterin von Großbreitenbach, Petra Enders, auf Verlautbarungen aus dem Bundeswirtschaftsministerium reagiert, in denen angekündigt wird, im Rahmen einer Gesetzesinitiative zum beschleunigten Netzausbau den Kommunen Beteiligungsrechte zu entziehen, sie dafür aber mit... Mehr...

 

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