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Pressesprecherin

Diana Glöckner

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DIE LINKE im Bundestag

„50 Jahre Afrikanische Union – 50 Jahre ringen um Freiheit und Unabhängigkeit! DIE LINKE gratuliert: Trotz 450 Jahren Leben unter den widrigsten Umständen - Sklaverei, Kolonialismus, Ausbeutung und Unterdrückung - haben die Menschen Afrikas ein Lehrstück ganz sicher geliefert: Ihre Würde und ihr Freiheitswillen lassen sich nicht brechen“, erklärt Niema Movassat, Entwicklungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der Afrikanischen Union (AU) und ihrer Vorläuferorganistation, der Organisation für die Afrikanische Einheit (OAU) in Addis Abbeba in Äthiopien. Movassat weiter:
"Entgegen den öffentlich vorgetragenen Analysen der Bundesregierung, die von einer Stabilisierung der Sicherheitslage in Afghanistan spricht, ist die reale Bedrohungssituation in Kabul so hoch, dass ein Afghanistan-Besuch der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer noch vor der Einreise ins Land abgebrochen werden musste. Weder die ISAF-Truppen noch afghanische Sicherheitskräfte sind in der Lage, selbst in der Hauptstadt Kabul Sicherheit herzustellen," so Hanno Harnisch. Der stellvertretende Pressesprecher der Fraktion weiter:
„Entwicklungsminister Niebel deklassiert den ersten bundesweiten Entwicklungstag zu einer staatlich verordneten Hochglanzveranstaltung. Damit hat er eine große Chance vertan, eine ernsthafte öffentliche Diskussion um Entwicklung, Wachstum, westliche Lebensstile, gerechten Handel und weltweite Umverteilung zu führen“, so Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zum Ersten Deutschen Entwicklungstag am 25. Mai 2013. „Wir brauchen mehr öffentliches Bewusstsein für eine gerechtere Welt, aber genau das leistet diese Veranstaltung nicht.“ Hänsel weiter:
 
30. Juni 2011 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Ina Leukefeld: Langzeitarbeitslose gleichberechtigt fördern

„Immer mehr Langzeitarbeitslose sind vom Arbeitsmarkt abgehängt und können nicht vom Wirtschaftsaufschwung profitieren“, relativiert Ina Leukefeld die verkündeten Rekordzahlen auf dem Juni-Arbeitsmarkt.  Mehr...

 
30. Juni 2011 Presse/Dr. Birgit Klaubert/Kultur

A, B oder C? Ein Happy End sieht anders aus!

Zu den heutigen Ankündigungen von Kulturminister Matschie zur Theater- und Orchesterfinanzierung, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: „Der Ausgang des Dramas um die Theater- und Orchesterfinanzierung bleibt offen. Es gibt offensichtlich an vielen Stellen noch Unklarheiten über den Inhalt der Fördervereinbarungen,... Mehr...

 
30. Juni 2011 Presse/Sabine Berninger/Inneres

LINKE berät sich mit ExpertInnen zum Gefahrhundegesetz

Nachdem der Thüringer Landtag am 16. Juni das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren mehrheitlich beschlossen hat, wird die Fraktion DIE LINKE am kommenden Dienstag, 5. Juli, 13 Uhr, Raum 201, mit ExpertInnen und Sachverständigen bestehende politische und rechtliche Möglichkeiten beraten, um die Umsetzung des Gesetzes noch abzuändern.  Mehr...

 
29. Juni 2011 Presse/Dr. Karin Kaschuba/Wissenschaft-Forschung

Keine Jubelstimmung bei den vorgeschlagenen Eckzahlen für den künftigen Hochschulpakt III

„So erfreulich auch die Tatsache ist, dass die vorgeschlagenen Eckzahlen für den künftigen Hochschulpakt III deutlich positiv abweichen von den zuvor in Rede stehenden Horrorzahlen, sollte aus mehreren Gründen keine Jubelstimmung aufkommen“, sagt die Sprecherin für Wissenschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Karin... Mehr...

 
29. Juni 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Verunsicherung bei den Beiträgen unmissverständlich beenden!

„Anstatt mit einer hinter verschlossenen Türen tagenden Arbeitsgruppe neue Verunsicherung bei den Bürgerinnen und Bürgern zu erzeugen, muss die Landesregierung unmissverständlich klarstellen, dass es kein Zurück hinter die Regelungen von 2004 zur Abschaffung der Wasserbeiträge gibt“, fordert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE... Mehr...

 
29. Juni 2011 Presse/Karola Stange/Gleichstellung

Unterstützung für Initiative „Pro Fahrstuhl im Schloss Friedenstein“

Scharf kritisiert die LINKE die durch das Thüringer Kultusministerium vorgenommene Streichung der für das Schloss Friedenstein in Gotha vorgesehenen 750.000 Euro im Etat der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten, mit denen ein barrierefreier Zugang hergestellt werden sollte.  Mehr...

 
28. Juni 2011 Presse/Birgit Keller/Haushalt-Finanzen

DIE LINKE befürchtet massive Folgen für die Thüringer Bevölkerung

Die haushaltspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Birgit Keller, sieht in den heute vorgestellten Eckdaten des Thüringer Landeshaushalts 2012 große Einschnitte für alle Bereiche des Landes. "Wer glaubt, er könne von einem Jahr aufs andere mal eben 500 Millionen Euro einsparen, der nimmt bewusst in Kauf, dass dann großen Teilen... Mehr...

 
28. Juni 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Frank Kuschel: Landesregierung riskiert den kommunalen Finanzkollaps

„Mit Rechentricks und kaum vorstellbarer Ignoranz der tatsächlichen kommunalen Gegebenheiten will die Landesregierung den Kommunen im nächsten Jahr mehr als 250 Millionen Euro streichen und damit den Finanzkollaps riskieren“, protestiert der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN, Frank Kuschel.  Mehr...

 
28. Juni 2011 Presse/Mike Huster/Haushalt-Finanzen

Lieberknecht setzt auf das falsche Pferd – Steuermodell von Kirchhof ist ungerecht und unsozial

Der finanzpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Mike Huster, kritisiert die Ministerpräsidentin wegen ihrer Befürwortung des Steuermodells von Paul Kirchhof. Christine Lieberknecht „opfert die Steuergerechtigkeit für eine populistische und untaugliche Vereinfachung“, erklärt Huster.  Mehr...

 
27. Juni 2011 Presse/Michaele Sojka/Bildung

CDU-Konzept kann nicht über antiquierte Bildungspolitik hinwegtäuschen

Angesichts des von der CDU vorgelegten Bildungskonzepts erklärt Michaele Sojka, Sprecherin der Fraktion für Bildungspolitik: „Das Grundübel des Schulsystems wird auch mit diesem Beschluss nicht beseitigt. Auch weiterhin werden Schüler nach Klasse vier in unterschiedliche Schularten getrennt. Daher kann auch dieses Konzept nicht über die... Mehr...

 

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