Ansprechpartnerin

Pressesprecherin

Diana Glöckner

Tel.: 0361 - 377 2293

Fax: 0361 - 3772321

Mobil: 0151 - 124 19414

gloeckner@die-linke-thl.de

 

DIE LINKE im Bundestag

„50 Jahre Afrikanische Union – 50 Jahre ringen um Freiheit und Unabhängigkeit! DIE LINKE gratuliert: Trotz 450 Jahren Leben unter den widrigsten Umständen - Sklaverei, Kolonialismus, Ausbeutung und Unterdrückung - haben die Menschen Afrikas ein Lehrstück ganz sicher geliefert: Ihre Würde und ihr Freiheitswillen lassen sich nicht brechen“, erklärt Niema Movassat, Entwicklungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der Afrikanischen Union (AU) und ihrer Vorläuferorganistation, der Organisation für die Afrikanische Einheit (OAU) in Addis Abbeba in Äthiopien. Movassat weiter:
"Entgegen den öffentlich vorgetragenen Analysen der Bundesregierung, die von einer Stabilisierung der Sicherheitslage in Afghanistan spricht, ist die reale Bedrohungssituation in Kabul so hoch, dass ein Afghanistan-Besuch der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer noch vor der Einreise ins Land abgebrochen werden musste. Weder die ISAF-Truppen noch afghanische Sicherheitskräfte sind in der Lage, selbst in der Hauptstadt Kabul Sicherheit herzustellen," so Hanno Harnisch. Der stellvertretende Pressesprecher der Fraktion weiter:
„Entwicklungsminister Niebel deklassiert den ersten bundesweiten Entwicklungstag zu einer staatlich verordneten Hochglanzveranstaltung. Damit hat er eine große Chance vertan, eine ernsthafte öffentliche Diskussion um Entwicklung, Wachstum, westliche Lebensstile, gerechten Handel und weltweite Umverteilung zu führen“, so Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zum Ersten Deutschen Entwicklungstag am 25. Mai 2013. „Wir brauchen mehr öffentliches Bewusstsein für eine gerechtere Welt, aber genau das leistet diese Veranstaltung nicht.“ Hänsel weiter:
 
4. November 2010 Presse/Karola Stange/Gleichstellung

Situation der Schwangerschafts-konfliktberatungsstellen angemessen berücksichtigen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat im Gleichstellungsausschuss die Situation der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen zum Thema gemacht. Hintergrund war die Forderung des Landesrechnungshofs, die Personalstellen aufgrund der zurückgehenden Einwohnerzahlen zu kürzen. Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der... Mehr...

 
3. November 2010 Presse/Petra Enders/Kommunales/Verkehr-Mobilität

Probleme beim Winterdienst bleiben ungeklärt – Tippeltappeltour geht weiter

Als „enttäuschend“ bezeichnet Petra Enders, Landtagsabgeordnete der LINKEN und Bürgermeisterin in Großbreitenbach, die Beratung im heutigen Bauausschuss zu Änderungen beim kommunalen Winterdienst. „Ein weiterer Versuch, die Regelungen für die besonders betroffenen Gemeinden sinnvoll zu überarbeiten und eine verlässliche Lösung zu schaffen, ist... Mehr...

 
3. November 2010 Presse/Dr. Birgit Klaubert/Kultur

Matschie organisiert den Verteilungskampf

Zu den Äußerungen des Nordhäuser Intendanten Lars Tietje, wonach den Thüringer Theatern schwierige Zeiten bevorstehen und zukünftig auf einige Produktionsstandorte in Thüringen verzichtet werden müsse, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion Dr. Birgit Klaubert: Mehr...

 
3. November 2010 Presse/Heidrun Sedlacik/Wohnungspolitik

Schönrednerei vernebelt Blick für Realität

Bezug nehmend auf den heutigen Thüringer Immobilientag in Erfurt und den von Staatssekretärin Marion Eich-Born verkündeten Zweckoptimismus, kritisiert Heidrun Sedlacik, dass diese kein Wort gesagt habe zu den inakzeptablen Kürzungsabsichten der Bundesregierung bei der Städtebauförderung.  Mehr...

 
3. November 2010 Presse/Petra Enders/Energiepolitik

Weichenstellung für die Stromübertragung der Zukunft für Mensch und Natur verträglich gestalten

Der Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtages hat gestern eine Anhörung zum Thema „380 kV-Leitung durch Thüringen“ vom 18. Mai dieses Jahres ausgewertet. Petra Enders, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, kündigt an, zur nächsten Landtagssitzung einen Antrag „Nein zum Neubau einer 380 kV-Leitung über den Thüringer Wald - Umrüstung der... Mehr...

 
2. November 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Keine Steuererhöhungen durch die Hintertür

„Der Zwang der Landesregierung, dass die Gemeinden und Städte plötzlich und drastisch ihre Steuersätze erhöhen müssen, ist nicht sachgerecht und schon gar nicht fair. Diese Steuererhöhungen durch die Hintertür sind abzulehnen“, protestiert der kommunalpolitische Sprecher der Linkfraktion, Frank Kuschel. Mehr...

 
2. November 2010 Presse/Katja Wolf/Manfred Hellmann/Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

DIE LINKE fordert schnelle und zielgerichtete Hilfsangebote

Umwelt- und Landwirtschaftspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag werden sich hinsichtlich der Sicherheit und Schadensbegrenzung für die betroffenen Anwohner des Erdfalls in Schmalkalden ein Bild vor Ort machen. Katja Wolf, Sprecherin für Umweltpolitik, Tilo Kummer, Landwirtschaftspolitiker, und Manfred Hellmann, direkt gewählter... Mehr...

 
2. November 2010 Presse/Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Länderübergreifende Strategie für die Verkehrsplanung wichtiger denn je

Zur Debatte um die Thüringer Flugplätze erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Hier wird viel zu lokalpolitisch diskutiert. Weder in der Auswertung des Gutachtens für den Verkehrslandeplatz Leipzig-Altenburg noch von der Landesregierung wurde bisher auf ein angestrebtes... Mehr...

 
1. November 2010 Presse/Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Erdfall in Schmalkalden: Schnelle und unbürokratische Hilfe für Betroffene!

Nach dem Erdfall in Schmalkalden und angesichts notwendiger Unterstützung für Betroffene erklärt Tilo Kummer, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es sollte endlich eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, um betroffenen Menschen schnell und sinnvoll helfen zu können.“ Mehr...

 
1. November 2010 Presse/Jörg Kubitzki/Soziales

Bürgergeld-Konzept ist gefährliche Mogelpackung

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag lehnt das weiterentwickelte Bürgergeld- Konzept durch den ehemaligen Ministerpräsident Dieter Althaus ab: „Das so genannte solidarische Bürgergeld der CDU zerstört die Sozialsysteme und fördert die soziale Spaltung der Gesellschaft“, kritisiert der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Jörg Kubitzki. Mehr...

 

Treffer 61 bis 70 von 72