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Diana Glöckner
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Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat im Gleichstellungsausschuss die Situation der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen zum Thema gemacht. Hintergrund war die Forderung des Landesrechnungshofs, die Personalstellen aufgrund der zurückgehenden Einwohnerzahlen zu kürzen. Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der... Mehr...
Als „enttäuschend“ bezeichnet Petra Enders, Landtagsabgeordnete der LINKEN und Bürgermeisterin in Großbreitenbach, die Beratung im heutigen Bauausschuss zu Änderungen beim kommunalen Winterdienst. „Ein weiterer Versuch, die Regelungen für die besonders betroffenen Gemeinden sinnvoll zu überarbeiten und eine verlässliche Lösung zu schaffen, ist... Mehr...
Zu den Äußerungen des Nordhäuser Intendanten Lars Tietje, wonach den Thüringer Theatern schwierige Zeiten bevorstehen und zukünftig auf einige Produktionsstandorte in Thüringen verzichtet werden müsse, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion Dr. Birgit Klaubert: Mehr...
Bezug nehmend auf den heutigen Thüringer Immobilientag in Erfurt und den von Staatssekretärin Marion Eich-Born verkündeten Zweckoptimismus, kritisiert Heidrun Sedlacik, dass diese kein Wort gesagt habe zu den inakzeptablen Kürzungsabsichten der Bundesregierung bei der Städtebauförderung. Mehr...
Der Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtages hat gestern eine Anhörung zum Thema „380 kV-Leitung durch Thüringen“ vom 18. Mai dieses Jahres ausgewertet. Petra Enders, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, kündigt an, zur nächsten Landtagssitzung einen Antrag „Nein zum Neubau einer 380 kV-Leitung über den Thüringer Wald - Umrüstung der... Mehr...
„Der Zwang der Landesregierung, dass die Gemeinden und Städte plötzlich und drastisch ihre Steuersätze erhöhen müssen, ist nicht sachgerecht und schon gar nicht fair. Diese Steuererhöhungen durch die Hintertür sind abzulehnen“, protestiert der kommunalpolitische Sprecher der Linkfraktion, Frank Kuschel. Mehr...
Umwelt- und Landwirtschaftspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag werden sich hinsichtlich der Sicherheit und Schadensbegrenzung für die betroffenen Anwohner des Erdfalls in Schmalkalden ein Bild vor Ort machen. Katja Wolf, Sprecherin für Umweltpolitik, Tilo Kummer, Landwirtschaftspolitiker, und Manfred Hellmann, direkt gewählter... Mehr...
Zur Debatte um die Thüringer Flugplätze erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Hier wird viel zu lokalpolitisch diskutiert. Weder in der Auswertung des Gutachtens für den Verkehrslandeplatz Leipzig-Altenburg noch von der Landesregierung wurde bisher auf ein angestrebtes... Mehr...
Nach dem Erdfall in Schmalkalden und angesichts notwendiger Unterstützung für Betroffene erklärt Tilo Kummer, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es sollte endlich eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, um betroffenen Menschen schnell und sinnvoll helfen zu können.“ Mehr...
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag lehnt das weiterentwickelte Bürgergeld- Konzept durch den ehemaligen Ministerpräsident Dieter Althaus ab: „Das so genannte solidarische Bürgergeld der CDU zerstört die Sozialsysteme und fördert die soziale Spaltung der Gesellschaft“, kritisiert der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Jörg Kubitzki. Mehr...