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Zur laufenden Debatte um den Erhalt der Thüringer Theater und Orchester erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: „Diese Debatte war lange befürchtet und hatte vor zwei Wochen schon einen Vorläufer in der Äußerung des Nordhäuser Intendanten Lars Tietje, wonach Nordhausen und Sondershausen bereits ihr maximales... Mehr...
Vor dem Hintergrund der auch von der LINKEN unterstützten Proteste gegen die Schließung der Ohratalbahn, fordert Dr. Gudrun Lukin den Ausbau der Verkehrsverbünde in Thüringen und verweist auf parlamentarische Initiativen der Linksfraktion. Mehr...
Es sei zwar zu begrüßen, dass der Thüringer Bauminister Carius heute erneut die Rücknahme der geplanten Kürzungen bei der Städtebauförderung gefordert habe, „aber was nützen all die starken Worte, wenn dennoch und vor allem beim Programm Soziale Stadt massiv gekürzt werden soll“, betont Heidrun Sedlacik, wohnungspolitische Sprecherin der... Mehr...
„Dass mit den von der CDU-SPD-Landesregierung vorgesehenen Veränderungen im Gesetz für freie Schulen sogar die Weiterexistenz einzelner freier Schulen fraglich ist, hat heute die Anhörung zum neuen Gesetz deutlich gezeigt“, sagt Michaele Sojka, Sprecherin für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Landtagsabgeordnete... Mehr...
Vor dem Hintergrund des morgigen 20-jährigen Bestehens der Aids-Hilfe in Thüringen kritisiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, die fortbestehende Diskriminierung von Lesben und Schwulen bzw. gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften nicht nur in rechtlicher Hinsicht sondern auch im Alltag in Thüringen. Mehr...
DIE LINKE unterstützt ausdrücklich die geplante Demonstration der Konferenz Thüringer Studierendenschaften (KTS) gemeinsam mit der GEW nächsten Dienstag in Erfurt. „Das Anliegen ist berechtigt. Wenn man so wie jetzt ohne plausible Begründung wegen eines angeblichen Notfalls vom Hochschulpakt abweicht, muss man sich dagegen wehren“, unterstreicht... Mehr...
Die Thüringer Landtagsfraktion der FDP soll ihren Bundesgesundheitsminister bei seinem heutigen Besuch in der Fraktion zur Vernunft bringen, fordert der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Jörg Kubitzki. „Nachdem Herr Rösler mit seiner Gesundheitsreform den Ausstieg aus der gesetzlichen Krankenversicherung besiegelt hat, geht er... Mehr...
Angesichts der Verweigerung der notwendigen kritischen Diskussion zum Thema Mediation bei Gerichtsverfahren bzw. in der Justiz während der Plenarsitzung moniert Ralf Hauboldt, Justizpolitiker der Fraktion DIE LINKE, „dass sich Justizminister und die CDU- bzw. SPD-Koalitionsfraktionen nicht länger der Kritik aus Wissenschaft und Praxis am... Mehr...
Anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Thüringer Hebammenverbandes, das heute in Erfurt feierlich begangen wird, erklärt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir fordern die Bundesregierung auf, die Hebammen bei den Haftpflichtbeiträgen jetzt zu entlasten und nicht die Zeit mit... Mehr...
In die Debatte um den Bau einer neuen 380 kV-Trasse kommt wieder Bewegung: Das Landesverwaltungsamt rollt das Planfeststellungsverfahren für den Abschnitt Vieselbach-Altenfeld neu auf. Untersuchungen für den weiteren Trassenverlauf über den Rennsteig zur bayerisch-thüringischen Grenze im anstehenden Raumordnungsverfahren ruhen offensichtlich. „DIE... Mehr...