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DIE LINKE im Bundestag

"Der erwartete Beschluss des türkischen Parlamentes richtet sich nicht nur gegen IS, sondern auch gegen die kurdischen Autonomiegebiete in Syrien und gegen Assad. Die Bundeswehr und die deutschen Patriot-Einheiten müssen sofort aus der Türkei abgezogen werden, andernfalls würde Deutschland sich direkt an einer völkerrechtswidrigen Intervention beteiligen", so Jan van Aken zum heute in Ankara erwarteten Mandat für die türkische Armee.
"Der DGB hat vollkommen recht: Wir brauchen mehr öffentliche Investitionen, finanziert vor allem durch eine Vermögenssteuer, am besten durch die Millionärsteuer. Brücken, Straßen und öffentliche Gebäude dürfen nicht weiter vergammeln. Die Finanzierung durch 'Öffentlich-Private-Partnerschaften', wie von der Bundesregierung angedacht, ist der falsche Weg", kommentiert Michael Schlecht Äußerungen des DGB-Vorstandsmitgliedes Stefan Körzell.
"Wir brauchen keine Erhöhung des Verteidigungsetats, sondern eine Abkehr von der Ausrichtung der Bundeswehr auf immer mehr Auslandseinsätze", erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, angesichts der Ausrüstungsmängel bei der Truppe.
 

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1. November 2010 Presse/Knut Korschewsky/Arbeit-Wirtschaft

Thüringen ist mehr als ein Reiseland für Senioren

Eine Große Anfrage zum Tourismus in Thüringen, die mit 188 Einzelfragen auf zehn Kernbereiche der notwendigen Tourismusentwicklung im Freistaat zielt, wurde jetzt von der Linksfraktion an die Landesregierung eingereicht. Dies war für den Sprecher für Tourismuspolitik der Landtagsfraktion, Knut Korschewsky, Anlass, über das Anliegen der... Mehr...