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DIE LINKE im Bundestag

"DIE LINKE lehnt Killerdrohnen ab. Deutschland und die EU dürfen sich nicht am völker- und menschenrechtswidrigen internationalen Drohnenkrieg beteiligen", kommentiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, das Treffen des deutsch-französischen Ministerrats, bei dem auch neue Rüstungsprojekte wie die Beschaffung von Kampfdrohne und Militärsatelliten thematisiert werden.
"Eine Herkunftsangabe allein bei rohem Fleisch reicht nicht aus. Auch bei Lasagne, Fleischsalat und Döner muss klar sein, wo das Fleisch in unseren Lebensmitteln herkommt. Neunzig Prozent der Verbraucher halten nach einer EU-weiten Verbraucherumfrage im Jahr 2013 die Ursprungsangabe für notwendig, um eine selbstbestimmte Kaufentscheidung treffen zu können", erklärt Karin Binder mit Blick auf die ab morgen geltende Pflichtkennzeichnung der Herkunft von rohem Fleisch.
"Die Beschäftigung wächst, aber es gibt keinen Grund zur Selbstzufriedenheit. Die Durchsetzung des Mindestlohns und die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit bleiben Hauptaufgaben der Arbeitsmarktpolitik. Die Regierung darf den Mindestlohn nicht aufweichen und muss Menschen mit langandauernder Erwerbslosigkeit bessere Beschäftigungschancen eröffnen. Sie unternimmt in dieser Hinsicht zu wenig: Die derzeitige Arbeitsmarktsituation gibt wesentlich mehr her", erklärt Sabine Zimmermann.
 

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1. November 2010 Presse/Knut Korschewsky/Arbeit-Wirtschaft

Thüringen ist mehr als ein Reiseland für Senioren

Eine Große Anfrage zum Tourismus in Thüringen, die mit 188 Einzelfragen auf zehn Kernbereiche der notwendigen Tourismusentwicklung im Freistaat zielt, wurde jetzt von der Linksfraktion an die Landesregierung eingereicht. Dies war für den Sprecher für Tourismuspolitik der Landtagsfraktion, Knut Korschewsky, Anlass, über das Anliegen der... Mehr...