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DIE LINKE im Bundestag

„Glückwunsch an Irland zum positiven Ausgang der Volksabstimmung über die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe. Nun muss Deutschland endlich nachziehen, wenn es den Anschluss in Europa nicht völlig verlieren will. Ein Vorschlag dafür liegt im Deutschen Bundestag seit Dezember 2013 auf dem Tisch: der Gesetzentwurf der LINKEN zur Öffnung der Ehe für eingetragenen Lebenspartnerschaften“, so Harald Petzold, queerpolitischer Sprecher der LINKEN-Bundestagsfraktion anlässlich des Ergebnisses der Volksabstimmung in Irland. Petzold weiter:
„Das Bombardement und Angriffe durch Luftwaffe, Spezialeinheiten des Heeres und der Polizei auf ein Lager der FARC-Guerilla und die Tötung von 26 Guerillakämpfern am 21. Mai stellen die Friedensabsicht der kolumbianischen Regierung in Frage", erklärt Heike Hänsel, Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung des Deutschen Bundestags. Hänsel weiter:
„Die Ukraine wird mehr und mehr zu einem Polizeistaat. Es bewahrheitet sich wieder: Krieg ist der Feind von Demokratie“, so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur Entscheidung der ukrainischen Regierung, Verpflichtungen aus Menschenrechtserklärungen ‚vorläufig auszusetzen‘. Gehrcke weiter:
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Presse

1. November 2010 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Erdfall in Schmalkalden: Schnelle und unbürokratische Hilfe für Betroffene!

Nach dem Erdfall in Schmalkalden und angesichts notwendiger Unterstützung für Betroffene erklärt Tilo Kummer, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es sollte endlich eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, um betroffenen Menschen schnell und sinnvoll helfen zu können.“ Mehr...

 
1. November 2010 Jörg Kubitzki/Soziales

Bürgergeld-Konzept ist gefährliche Mogelpackung

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag lehnt das weiterentwickelte Bürgergeld- Konzept durch den ehemaligen Ministerpräsident Dieter Althaus ab: „Das so genannte solidarische Bürgergeld der CDU zerstört die Sozialsysteme und fördert die soziale Spaltung der Gesellschaft“, kritisiert der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Jörg Kubitzki. Mehr...

 
1. November 2010 Karola Stange/Gleichstellung

DIE LINKE kritisiert lückenhafte Information zur Situation der Hebammenarbeit

Als „äußerst lückenhaft und nicht zufriedenstellend“, bezeichnet die Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, Antworten der Landesregierung auf eine Großen Anfrage zur Situation der Hebammenarbeit in Thüringen. Mehr...

 
1. November 2010 Knut Korschewsky/Arbeit-Wirtschaft

Thüringen ist mehr als ein Reiseland für Senioren

Eine Große Anfrage zum Tourismus in Thüringen, die mit 188 Einzelfragen auf zehn Kernbereiche der notwendigen Tourismusentwicklung im Freistaat zielt, wurde jetzt von der Linksfraktion an die Landesregierung eingereicht. Dies war für den Sprecher für Tourismuspolitik der Landtagsfraktion, Knut Korschewsky, Anlass, über das Anliegen der... Mehr...