Pressesprecher

Stefan Wogawa

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DIE LINKE im Bundestag

Auf der heutigen Fraktionssitzung haben die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE folgende Erklärung verabschiedet: "Wir verurteilen den Polizeiangriff auf die Gay Pride-Parade in Istanbul. Hier zeigt sich, dass die AKP nach dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit in der türkischen Nationalversammlung offenbar noch stärker auf Hetze und Gewalt gegen Minderheiten und Andersdenkende setzt. In diesem Zusammenhang stellen die Einmarschpläne der AKP-Regierung in den Norden Syriens (Rojava) eine neue Stufe der Eskalation dar. Präsident Erdogan und die AKP stehen offenbar kurz davor, einen offenen Angriffskrieg vom Zaun zu brechen. Wir verurteilen diese Einmarschpläne als klaren Bruch des Völkerrechts und das in der UN-Charta festgeschriebene Verbot der Androhung und Anwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen."

"So berechtigt die Empörung über den Anstieg von Gewalttaten durch Nazis ist – die sogenannte Mitte der Gesellschaft trägt eine Mitverantwortung dafür", erklärt Ulla Jelpke mit Blick auf die Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes.

"Ministerin von der Leyen bedient unverhohlen die Interessen der Rüstungsindustrie", kommentiert Christine Buchholz den gemeinsamen Bericht von Verteidigungsministerium und Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV).
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Presse

1. November 2010 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Erdfall in Schmalkalden: Schnelle und unbürokratische Hilfe für Betroffene!

Nach dem Erdfall in Schmalkalden und angesichts notwendiger Unterstützung für Betroffene erklärt Tilo Kummer, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es sollte endlich eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, um betroffenen Menschen schnell und sinnvoll helfen zu können.“ Mehr...

 
1. November 2010 Jörg Kubitzki/Soziales

Bürgergeld-Konzept ist gefährliche Mogelpackung

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag lehnt das weiterentwickelte Bürgergeld- Konzept durch den ehemaligen Ministerpräsident Dieter Althaus ab: „Das so genannte solidarische Bürgergeld der CDU zerstört die Sozialsysteme und fördert die soziale Spaltung der Gesellschaft“, kritisiert der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Jörg Kubitzki. Mehr...

 
1. November 2010 Karola Stange/Gleichstellung

DIE LINKE kritisiert lückenhafte Information zur Situation der Hebammenarbeit

Als „äußerst lückenhaft und nicht zufriedenstellend“, bezeichnet die Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, Antworten der Landesregierung auf eine Großen Anfrage zur Situation der Hebammenarbeit in Thüringen. Mehr...

 
1. November 2010 Knut Korschewsky/Arbeit-Wirtschaft

Thüringen ist mehr als ein Reiseland für Senioren

Eine Große Anfrage zum Tourismus in Thüringen, die mit 188 Einzelfragen auf zehn Kernbereiche der notwendigen Tourismusentwicklung im Freistaat zielt, wurde jetzt von der Linksfraktion an die Landesregierung eingereicht. Dies war für den Sprecher für Tourismuspolitik der Landtagsfraktion, Knut Korschewsky, Anlass, über das Anliegen der... Mehr...