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DIE LINKE im Bundestag

„Keine Unterdrückung währt ewig. Die Tage der 27 Jahre währenden Diktatur von Blaise Comparoré, dem Putschpräsidenten aus Burkina Faso, scheinen gezählt“, erklärt Niema Movassat, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, anlässlich der aktuellen Ereignisse in dem westafrikanischen Land. Tausende von Menschen stehen auf der Straße, Parlament und Rathaus wurden gestürmt. Teile der Armee sind bereits übergelaufen und unterstützen den Befreiungsaufstand. Movassat weiter:
"Sowohl inhaltlich als auch strukturell hat die GWK eine weitere Chance vertan, das Hochschul- und Wissenschaftssystem weiterzuentwickeln. Anstatt kreative neue Wege zu beschreiten, bleibt man lieber auf ausgetretenen Pfaden", erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Sitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK).
„Der katastrophale Entwurf des Ministers führt zu halbierten Einnahmen bei gleichbleibenden Erhebungskosten. Es bleibt zweifelhaft, ob die Einnahmen am Ende die Ausgaben für den Aufbau und den Betrieb des Systems überhaupt übersteigen“, so Herbert Behrens, Mitglied im Verkehrsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Präsentation des hinter verschlossenen Türen ausgehandelten PKW-Mautentwurfs von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Nun soll nur noch auf Autobahnen eine Abgabe gezahlt werden. Behrens weiter:

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Gleichstellung

1. November 2010 Presse/Karola Stange/Gleichstellung

DIE LINKE kritisiert lückenhafte Information zur Situation der Hebammenarbeit

Als „äußerst lückenhaft und nicht zufriedenstellend“, bezeichnet die Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, Antworten der Landesregierung auf eine Großen Anfrage zur Situation der Hebammenarbeit in Thüringen. Mehr...