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DIE LINKE im Bundestag

"Manfred Kittel ist als Direktor der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung aus meiner Sicht nicht länger haltbar – wir brauchen jetzt einen Förderstopp und einen inhaltlichen Neuanfang. Gleich zwei Ausstellungen hat der Direktor der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung, Manfred Kittel, an seinem wissenschaftlichen Beirat vorbei auf den Weg gebracht, und beide passen zu seinen früheren historisch fragwürdigen Äußerungen zum Thema Vertreibung", sagt Sigrid Hupach.
"Wer jetzt die Möglichkeit einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine an die Wand malt, will in diesem Konflikt nicht deeskalieren, sondern heizt ihn weiter an. Den Umfang der staatlichen Souveränität der Ukraine an die Frage zu koppeln, ob diese das Recht hätte, der NATO beizutreten, wie es die NATO und die Bundesregierung tun, verkennt vollständig die Realitäten", erklärt Wolfgang Gehrcke, zu entsprechenden Äußerungen der NATO.
"Der jetzt bekannt gewordene Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung des Fracking fällt deutlich hinter die im Juli von Bundesumweltministerin Hendricks und Wirtschaftsminister Gabriel vorgelegten Eckpunkte zurück. Von einem Fracking-Verbot kann keine Rede sein; die vorgeschlagenen gesetzlichen Regelungen laufen in Wirklichkeit auf ein Fracking-Erlaubnisgesetz hinaus. Die Fracking-Gaslobby hat sich durchgesetzt", erklärt Hubertus Zdebel.
 

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