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DIE LINKE im Bundestag

„Joseph Blatter ist als oberster FIFA-Saubermann, zu dem er sich selbst zu stilisieren versucht, denkbar ungeeignet. Die FIFA hat mit Blatter an der Spitze keine Zukunft. Die Korruption ist im Weltfußballverband unter seiner Präsidentschaft regelrecht aufgeblüht. Er trägt die Verantwortung für den massiven Glaubwürdigkeitsverlust durch eine lange Reihe von Skandalen. Das muss Konsequenzen haben“, fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, anlässlich des FIFA-Kongresses. Bartsch weiter:
„Seit Jahren steht die Bundesregierung bei Bekämpfung der Tabak-Epidemie national und international auf der Bremse. Es ist beschämend, dass fortschrittliche Tabakregulierungen in Deutschland meist nur durch EU-Richtlinien erzwungen wurden. Dazu passt auch, dass Deutschland nach wie vor beim Verbot der Tabakwerbung zu den rückständigsten Ländern Europas gehört“, so Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Weltnichtrauchertags am 31. Mai. Tempel weiter:

„Die SPD-Führung bringt bei der Vorratsdatenspeicherung ein in jeder Hinsicht undemokratisches Trauerspiel zur Aufführung. Erst öffnet sie der grundgesetzwidrigen anlasslosen Massenüberwachung aller Menschen Tür und Tor und nun bauen Gabriel und Co. gegenüber der eigenen Basis eine abstruse Drohkulisse auf, um deren zunehmende Kritik an der Vorratsdatenspeicherung auszubremsen“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Jan Korte, zur Diskussion in der SPD über die Vorratsdatenspeicherung. Korte weiter:
 

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