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Diana Glöckner

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DIE LINKE im Bundestag

"DIE LINKE ist für Einwanderung und für eine solidarische, offene Gesellschaft. Einer solchen Offenheit steht die Einteilung von Menschen in nützlich und unnütz in einem Punktesystem entgegen", erklärt Sevim Dagdelen mit Blick auf aktuelle Meldungen zu einem Positionspapier der SPD.
"Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages ist eindeutig: Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Tarifeinheit ist verfassungswidrig. Für das Gesetz gibt es zudem keine Notwendigkeit. Zu diesem Schluss kam schon der Arbeitsrechtler Prof. Dr. Wolfgang Däubler in einem Gutachten im Auftrag der Linksfraktion. Die Behauptung der Bundesregierung, es handle sich um die 'Ausgestaltung eines Grundrechts', ist pure Augenwischerei. Dieser geplante Verfassungsbruch lässt sich nicht mehr schönreden", kommentiert Klaus Ernst das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zum geplanten Tarifeinheitsgesetz.

Dass mit ihrer Zustimmung ausgerechnet die Grünen in Hamburg den Kohlenmeiler mit zu verantworten haben, ist ein Treppenwitz der Energiewende-Geschichte. Vattenfalls Strategie, Moorburg zum effizientesten und umweltfreundlichsten Kohlekraftwerk in Europa zu erklären, ist freches Greenwashing. Kohle ist und bleibt die schmutzigste und klimaschädlichste Energieform, in Zeiten von Klimawandel und globaler Erwärmung ist jede Tonne CO2 eine Tonne zu viel, sagt Eva Bulling-Schröter.

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Umwelt-Landwirtschaft

1. November 2010 Presse/Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Erdfall in Schmalkalden: Schnelle und unbürokratische Hilfe für Betroffene!

Nach dem Erdfall in Schmalkalden und angesichts notwendiger Unterstützung für Betroffene erklärt Tilo Kummer, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es sollte endlich eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, um betroffenen Menschen schnell und sinnvoll helfen zu können.“ Mehr...