Pressesprecherin

Diana Glöckner

Tel.: 0361 - 377 2293

Fax: 0361 - 3772321

Mobil: 0151 - 124 19414

gloeckner@die-linke-thl.de

 

DIE LINKE im Bundestag

„Den Bologna-Prozess haben viele der Beteiligten erfahren als zunehmende Bürokratie, Vermarktwirtschaftlichung von Lehre, Lernen und Forschung sowie Unterfinanzierung der Hochschulen. Die angestrebte Internationalisierung ist weiterhin einer kleinen privilegierten Minderheit vorbehalten. Wenn die Wissenschaftsminister nun die soziale Spaltung, wachsenden Populismus und den Klimawandel als Herausforderungen anerkennen, denen sich der europäische Hochschulraum stellen muss, zeigen sie ein feines Gespür für einige der Grundfehler im Bologna-Prozess und bei der EU-geführten europäischen Integration“, erklärt Nicole Gohlke.
„Mit dem jetzt angekündigten weiteren Bau umfangreicher israelischer Siedlungen im besetzten Westjordanland bricht die israelische Regierung erneut Völkerrecht und sabotiert jegliche Bemühungen für Friedensverhandlungen mit der palästinensischen Seite. Dies ist pure Provokation. Die Bundesregierung muss diesen Rechtsbruch umgehend verurteilen und auch auf entsprechende Schritte der EU hinwirken“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
„Der Bundesfinanzminister und die EU-Kommission reden sich die Konjunktur schön, um über die Rechnung der verkorksten Griechenland-Pakete zu schweigen. Je länger eine tragfähige Lösung für die griechischen Staatsschulden blockiert wird, desto länger können Brüssel und Berlin in Griechenland hineinregieren. In Brüssel brüstet man sich, Athen stünde die nächsten 40 Jahre unter Aufsicht“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Fabio De Masi, das heutige Treffen der Eurogruppe. 
 
30. November 2010 Karola Stange/Gleichstellung/Gesundheit

Karola Stange fordert klares Bekenntnis zur Finanzierung der AIDS-Beratungsstellen in Thüringen

Anlässlich des morgigen Welt-AIDS-Tages mahnt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange, noch mehr konkrete gesellschaftliche Solidarität, Akzeptanz und medizinische Unterstützung für die Betroffenen an. Mehr...

 
30. November 2010 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Kein Abbau des Niedriglohnsektors in Thüringen

„Die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in Thüringen nehmen wir gern zur Kenntnis, allerdings ist es Tatsache, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen und der älteren Arbeitslosen weitestgehend unverändert bleibt. Knapp 40.000 Thüringer sind in dieser Statistik nicht berücksichtigt, weil sie sich in Maßnahmen zur beruflichen Weiterbildung, zur... Mehr...

 
30. November 2010 Martina Renner/Umwelt-Landwirtschaft

Kaliklage vor dem Verfassungsgericht

Am morgigen 1. Dezember ab 14 Uhr wird sich der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar mit der „Kaliklage“ der Landtagsfraktion DIE LINKE beschäftigen. „Unsere Klage richtet sich gegen die fehlende Umsetzung eines Landtagsbeschlusses aus dem Jahr 2007 zur Reduzierung von Abwassereinleitungen der Kaliindustrie in die Werra durch die... Mehr...

 
30. November 2010 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Das Asylbewerberleistungsgesetz ist verfassungswidrig und gehört abgeschafft

Zur Entscheidung der Arbeits- und Sozialminister der Länder, dass die Bundesregierung die Leistungsregelsätze für Asylsuchende nach dem Asylbewerberleistungsgesetz überprüfen soll, erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger: Mehr...

 
29. November 2010 Michaele Sojka/Bildung

Noch immer zu wenig gemeinsamer Unterricht von Schülern mit und ohne Förderbedarf

„Während in den Kindertagesstätten in Thüringen die gemeinsame Bildung und Betreuung von Kindern mit und ohne Förderbedarf mittlerweile zur Normalität gehört, zählen die Thüringer Schulen auch weiterhin zu den am häufigsten aussortierenden und ausgrenzenden Bildungseinrichtungen“, betont Michaele Sojka, Sprecherin für Bildungspolitik der Fraktion... Mehr...

 
29. November 2010 Frank Kuschel/Kommunales

Landesregierung schafft weiterhin keine Transparenz bei Kita-Finanzierung!

„Die Thüringer Landesregierung verweigert mit fadenscheinigen Rechtsgründen weiterhin ein höheres Maß an Transparenz hinsichtlich der Finanzierung der Kindertagesstätten“, kritisiert der Kommunalpolitiker der Linksfraktion, Frank Kuschel, im Anschluss an die heutige Beratung des Haushalts- und Finanzausschusses. Mehr...

 
28. November 2010 Frank Kuschel/Kommunales

Land muss bei Kita-Finanzierung glaubwürdig bleiben

„Wenn das Land gegenüber den Kommunen und Eltern glaubwürdig bleiben will, muss es die Kita-Finanzierung schnellstens lösen. Parteipolitische Strategiespiele schaden nur“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
26. November 2010 Martina Renner/Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus

DIE LINKE kritisiert den Entwurf für ein Landesprogramm

„Der Entwurf für das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit wird weder zu einem quantitativen noch zu einem qualitativen Zugewinn für die notwendige zivilgesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus führen“, so Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 
26. November 2010 Bodo Ramelow/Energiepolitik

Krokodilstränen nicht angebracht: SPD haftet mit Koalitionsvertrag für katastrophal verfehlte Energiepolitik

Nach der Billigung der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke durch den Bundesrat erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der heutigen Entscheidung des Bundesrates ist die Abkehr vom Atomausstieg beschlossene Sache. Das ist wahrlich ein schwarzer Tag für die energiepolitische Zukunft dieses Landes.... Mehr...

 
26. November 2010 Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

Die Zukunft des Applikationszentrums in Ilmenau nicht zu sichern, wäre töricht!

„Die Thüringer Landesregierung ist in der Pflicht, wenn es darum geht, Lösungen für die Zukunft des Applikationszentrums in Ilmenau anzubieten“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dieter Hausold, angesichts der Pressemitteilung, dass die Betreibergesellschaft für Applikations- und... Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 72