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Diana Glöckner
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"Die Probleme an den Schulen zeigen unmissverständlich, dass der durch die Regierung Althaus vorgenommene Kahlschlag im Bereich der Schulsozialarbeit rückgängig gemacht werden muss", sagt Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Rande der in Jena stattfindenden Fachtagung Schulsozialarbeit. Die... Mehr...
Die Frage einer gestiegenen Gewaltbereitschaft gegen Angehörige der Polizei, aber auch gegen Feuerwehren und Rettungskräfte, muss Gegenstand einer sachlichen Analyse werden: "Das schließt eine Erhebung des tatsächlichen Gefährdungspotentials von Polizeibeamten ebenso ein, wie die Auseinandersetzung mit gesamtgesellschaftlichen Ursachen. Polizisten... Mehr...
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am Sonntag, 21. März, fordert die Migrationspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Berninger, erneut die sofortige Abschaffung der Residenzpflicht für Flüchtlinge. "Die nach wie vor bestehende Einschränkung der Bewegungsfreiheit von Menschen, die aufgrund von Verfolgung und Angst um das... Mehr...
Am Rande der heutigen Anhörung des Bildungsausschusses zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen sowie zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes verweist Margit Jung auf nach wie vor nicht geklärte offene Fragen. Mehr...
Auch wenn der Thüringer Verfassungsgerichtshof heute die Klage der Kommunen gegen das System der kommunalen Landeszuweisungen aus formellen Gründen abgewiesen hat, "bleibt der kommunale Finanzausgleich falsch und höchst strittig", erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, und kündigt die Prüfung einer eigenen... Mehr...
Auf Antrag der LINKEN befasste sich der Gleichstellungsausschuss in seiner heutigen Sitzung mit der Frage der Notwendigkeit der Novellierung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes. "Elf Jahre nach Inkrafttreten des Thüringer Gleichstellungsgesetzes ist eine Überarbeitung dringend geboten", betont Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin... Mehr...
Die Arnstädter Landtagsabgeordnete der LINKEN, Sabine Berninger, wendet sich nächste Woche im Landtag mit einer mündlichen Anfrage zu Äußerungen des Bürgermeisters von Arnstadt an die Landesregierung. Sie bezieht sich dabei auf eine das Thüringer Innenministerium als oberste Rechtsaufsicht über die Kommunen diskreditierende Aussage von... Mehr...
"Die Entwicklung eigenverantwortlicher Schulen war in den letzten Jahren zwar eines der erklärten Hauptziele der Landesregierung, der Aktionsrat Bildung zeigt allerdings, dass dies bislang nicht mehr als eine hohle Phrase ist", so Michaele Sojka, Bildungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE. Mehr...
Den Erhalt des Fünf-Spartentheaters Altenburg-Gera und die unverzügliche Aufnahme von Gesprächen des Landes mit den Gesellschaftern, fordert DIE LINKE mit ihren Landtagsabgeordneten aus Altenburg und Gera. Dr. Birgit Klaubert, kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, verweist auf die berechtigten Existenzsorgen sowohl des... Mehr...
Nachdem heute der Wirtschaftsausschuss im Thüringer Landtag die Sachverständigen und Betroffenenvertreter für die Anhörung am 18. Mai zum Bau der 380-kV-Leitung beschlossen hat, zeigt sich die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Petra Enders, optimistisch, dass die "nun endlich stattfindende inhaltliche Diskussion die Frage... Mehr...