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Pressesprecherin

Diana Glöckner

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DIE LINKE im Bundestag

„50 Jahre Afrikanische Union – 50 Jahre ringen um Freiheit und Unabhängigkeit! DIE LINKE gratuliert: Trotz 450 Jahren Leben unter den widrigsten Umständen - Sklaverei, Kolonialismus, Ausbeutung und Unterdrückung - haben die Menschen Afrikas ein Lehrstück ganz sicher geliefert: Ihre Würde und ihr Freiheitswillen lassen sich nicht brechen“, erklärt Niema Movassat, Entwicklungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der Afrikanischen Union (AU) und ihrer Vorläuferorganistation, der Organisation für die Afrikanische Einheit (OAU) in Addis Abbeba in Äthiopien. Movassat weiter:
"Entgegen den öffentlich vorgetragenen Analysen der Bundesregierung, die von einer Stabilisierung der Sicherheitslage in Afghanistan spricht, ist die reale Bedrohungssituation in Kabul so hoch, dass ein Afghanistan-Besuch der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer noch vor der Einreise ins Land abgebrochen werden musste. Weder die ISAF-Truppen noch afghanische Sicherheitskräfte sind in der Lage, selbst in der Hauptstadt Kabul Sicherheit herzustellen," so Hanno Harnisch. Der stellvertretende Pressesprecher der Fraktion weiter:
„Entwicklungsminister Niebel deklassiert den ersten bundesweiten Entwicklungstag zu einer staatlich verordneten Hochglanzveranstaltung. Damit hat er eine große Chance vertan, eine ernsthafte öffentliche Diskussion um Entwicklung, Wachstum, westliche Lebensstile, gerechten Handel und weltweite Umverteilung zu führen“, so Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zum Ersten Deutschen Entwicklungstag am 25. Mai 2013. „Wir brauchen mehr öffentliches Bewusstsein für eine gerechtere Welt, aber genau das leistet diese Veranstaltung nicht.“ Hänsel weiter:
 
19. März 2010 Presse/Katharina König/Jugend

DIE LINKE fordert Aufstockung der Mittel für Jugendarbeit und ein Landesprogramm Schulsozialarbeit

"Die Probleme an den Schulen zeigen unmissverständlich, dass der durch die Regierung Althaus vorgenommene Kahlschlag im Bereich der Schulsozialarbeit rückgängig gemacht werden muss", sagt Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Rande der in Jena stattfindenden Fachtagung Schulsozialarbeit. Die... Mehr...

 
19. März 2010 Presse/Martina Renner/Inneres

Gewalt gegen Polizisten muss Gegenstand sachlicher Analyse werden

Die Frage einer gestiegenen Gewaltbereitschaft gegen Angehörige der Polizei, aber auch gegen Feuerwehren und Rettungskräfte, muss Gegenstand einer sachlichen Analyse werden: "Das schließt eine Erhebung des tatsächlichen Gefährdungspotentials von Polizeibeamten ebenso ein, wie die Auseinandersetzung mit gesamtgesellschaftlichen Ursachen. Polizisten... Mehr...

 
19. März 2010 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

DIE LINKE fordert Aufhebung der Residenzpflicht

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am Sonntag, 21. März, fordert die Migrationspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Berninger, erneut die sofortige Abschaffung der Residenzpflicht für Flüchtlinge. "Die nach wie vor bestehende Einschränkung der Bewegungsfreiheit von Menschen, die aufgrund von Verfolgung und Angst um das... Mehr...

 
18. März 2010 Presse/Margit Jung/Familien-Kinder

Anhörung bestätigt offene Fragen zum Kita-Gesetz

Am Rande der heutigen Anhörung des Bildungsausschusses zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen sowie zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes verweist Margit Jung auf nach wie vor nicht geklärte offene Fragen. Mehr...

 
18. März 2010 Presse/Bodo Ramelow/Kommunales/Justiz

Urteil Kommunalfinanzen: Kein Freibrief für Landesregierung!

Auch wenn der Thüringer Verfassungsgerichtshof heute die Klage der Kommunen gegen das System der kommunalen Landeszuweisungen aus formellen Gründen abgewiesen hat, "bleibt der kommunale Finanzausgleich falsch und höchst strittig", erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, und kündigt die Prüfung einer eigenen... Mehr...

 
17. März 2010 Presse/Karola Stange/Gleichstellung

Thüringer Gleichstellungsgesetz muss zügig novelliert werden

Auf Antrag der LINKEN befasste sich der Gleichstellungsausschuss in seiner heutigen Sitzung mit der Frage der Notwendigkeit der Novellierung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes. "Elf Jahre nach Inkrafttreten des Thüringer Gleichstellungsgesetzes ist eine Überarbeitung dringend geboten", betont Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin... Mehr...

 
17. März 2010 Presse/Sabine Berninger/Antifaschismus/Kommunales

Arnstädter Bürgermeister in die Schranken weisen

Die Arnstädter Landtagsabgeordnete der LINKEN, Sabine Berninger, wendet sich nächste Woche im Landtag mit einer mündlichen Anfrage zu Äußerungen des Bürgermeisters von Arnstadt an die Landesregierung. Sie bezieht sich dabei auf eine das Thüringer Innenministerium als oberste Rechtsaufsicht über die Kommunen diskreditierende Aussage von... Mehr...

 
17. März 2010 Presse/Michaele Sojka/Bildung

Schulen in Thüringen brauchen mehr Eigenverantwortung und Autonomie

"Die Entwicklung eigenverantwortlicher Schulen war in den letzten Jahren zwar eines der erklärten Hauptziele der Landesregierung, der Aktionsrat Bildung zeigt allerdings, dass dies bislang nicht mehr als eine hohle Phrase ist", so Michaele Sojka, Bildungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 
17. März 2010 Presse/Dr. Birgit Klaubert/Kultur

Landesverantwortung für den Erhalt des Fünf-Spartentheaters Altenburg-Gera

Den Erhalt des Fünf-Spartentheaters Altenburg-Gera und die unverzügliche Aufnahme von Gesprächen des Landes mit den Gesellschaftern, fordert DIE LINKE mit ihren Landtagsabgeordneten aus Altenburg und Gera. Dr. Birgit Klaubert, kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, verweist auf die berechtigten Existenzsorgen sowohl des... Mehr...

 
16. März 2010 Presse/Umwelt-Landwirtschaft/Petra Enders

Anhörung zur 380-kV-Trasse wird Fragwürdigkeit untermauern

Nachdem heute der Wirtschaftsausschuss im Thüringer Landtag die Sachverständigen und Betroffenenvertreter für die Anhörung am 18. Mai zum Bau der 380-kV-Leitung beschlossen hat, zeigt sich die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Petra Enders, optimistisch, dass die "nun endlich stattfindende inhaltliche Diskussion die Frage... Mehr...

 

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