
Pressesprecherin
Diana Glöckner
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Einen Tag vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres kritisiert die Linksfraktion erneut die Ausbildungspolitik der Landesregierung und fordert Regierung wie Unternehmen zu kurzfristigem Handeln auf. Mehr...
"Während die Junge Union merkwürdige, um nicht zu sagen dubiose Streich-Vorschläge für den Haushalt 2011 unterbreitet und dabei auch nicht vor gerade beschlossenen Leistungen wie dem Blindengeld zurückschreckt, lässt die Landesregierung nur eins erkennen, sie hat kein Zukunftskonzept für die Entwicklung Thüringens", betont die haushaltspolitische... Mehr...
Zu den aktuell veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für Thüringen erklärt Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Die gegenwärtige Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt taugt nicht für Erfolgsmeldungen. Nach wie vor sind in Thüringen etwa 60.000 Menschen auf ergänzende Leistungen wie Hartz IV... Mehr...
Anlässlich des Jahrestages des Überfalls des faschistischen Deutschlands auf Polen am 01. September 1939 erinnert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag an die Millionen Opfer, die das verbrecherische System des deutschen Nationalsozialismus durch Weltkrieg, Holocaust und Vernichtung Andersdenkender über die Welt gebracht hat. Mehr...
Angesichts der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Situation im Bereich der Schwerbehindertenverfahren (SGB IX) vor allem hinsichtlich Dauer und Qualität der Bearbeitung bei Kommunalbehörden und Sozialgerichten erklärt Karola Stange, Behindertenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Die Antworten und Zahlen... Mehr...
Ralf Hauboldt, Justizpolitiker der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Landesdatenschutzbeirat, nennt es ein "Zeichen der Ignoranz", dass trotz der brisanten Diskussionen um Google-Street-View sowie die Vorratsdatenspeicherung und die Modernisierung des Datenschutzrechts sowohl CDU als auch SPD den Antrag der Linksfraktion zur Auswertung des... Mehr...
Zur Entscheidung des Landesverwaltungsamtes, dass die Stadt Eisenach die für das Bachhaus eingeplanten 50 000 Euro nicht an das Museum auszahlen darf, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: "An der Kultur zu sparen, ist die falscheste Entscheidung, die in diesem Fall getroffen werden konnte. Das Bachhaus in... Mehr...
Angesichts vier rechtsextremer Veranstaltungen am gestrigen Samstag fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, eine schnelle Vorlage eines Landesprogramms gegen Rechtsextremismus und eine effektive Unterstützung zivilgesellschaftlichen Protestes. Mehr...
"Vor dem Hintergrund ‚asozialer Sparpakete', wie sie Schwarz-Gelb im Bund und Schwarz-Blassrosa in Thüringen ankündigen, müsste es gerade auch für die Abgeordneten dieser Parteien selbstverständlich sein, auf die automatischen Diätenerhöhungen zu verzichten - alles andere wäre unanständig", so Bodo Ramelow, der für das Septemberplenum einen... Mehr...
Angesichts der zusätzlichen gesundheitlichen Belastung von Patienten und enormer Kosten, die durch Krankenhausinfektionen entstehen, erklärt Jörg Kubitzki, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Einführung von regelmäßigen externen Qualitäts- und Hygienekontrollen in Krankenhäusern ist unerlässlich.“ Nach... Mehr...