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24. Juni 2011

Neue Jugendstrafanstalt muss auch inhaltlich ein modernes Vollzugskonzept umsetzen

Mit Blick auf das heutige Richtfest auf dem Neubau der Jugendstrafanstalt (JSA) Arnstadt-Rudisleben unterstreicht Ralf Hauboldt, Justizpolitiker der Fraktion DIE LINKE, „dass in der neuen Jugendstrafanstalt auch inhaltlich ein modernes Vollzugskonzept umgesetzt werden muss“. Dazu sei ein vielfältiges Angebot an wirksamen Resozialisierungsmaßnahmen langfristig personell und finanziell abzusichern, insbesondere mit Blick auf den Übergang in ein straffreies Leben nach der Haft, möglichst mit eigener Berufstätigkeit. Hauboldt kündigt an, dass die LINKE-Fraktion auch weiterhin die JVA-Neueinrichtung kritisch begleiten wird, vor allem hinsichtlich der konzeptionellen Ausgestaltung. „Neue Räumlichkeiten bringen nicht automatisch wirksame Resozialisierung“, so der LINKE-Justizexperte.

Eine erfolgreiche Resozialisierung von Gefangenen sei der beste Schutz der Bevölkerung vor Straftaten, so der LINKE-Justizexperte. Ein wirksamer Jugendstrafvollzug, der eine möglichst niedrige Rückfallquote zum Ziel habe, hänge vor allem von der inhaltlichen Arbeit ab. Auf deren Ausgestaltung müsse besondere Sorgfalt verwendet werden. „Die neue JSA muss mit dafür notwendigem qualifiziertem Personal und den entsprechenden finanziellen Mitteln ausgestattet werden, um konkret Aus-, Fort- und Weiterbildung durchführen, um soziale Unterstützungsmaßnahmen, wie z.B. Suchttherapien und Schuldnerberatung anbieten zu können. Hier darf der Rotstift des Finanzministers nicht angesetzt werden. Insbesondere die Unterstützungsarbeit für die Übergangsphase in das Leben nach der Haft sollte intensiviert werden, fordert Hauboldt.

Aus Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen des Abgeordneten lässt sich entnehmen, dass die Anzahl der entlassenen jungen Gefangenen rückläufig ist, die gleich in eine Arbeitstelle oder in eine Bildungsmaßnahme kommen. Das decke sich auch mit Berichten von Praktikern, dass es für entlassene junge Straftäter immer schwieriger wird, nach der Haft eine Wohnung oder Arbeit zu finden, berichtet Hauboldt. „Daher muss für die Zeit nach der Haft auch eine wirksame Bewährungs- und Straffälligenhilfe gewährleistet sein, Mittelkürzungen in diesem Bereich sind daher nicht sinnvoll“. Abschließend kündigt der LINKE-Justizexperte an, dass die Fraktion im Justizausschuss auch die Diskussion um eine Stärkung von Haftpräventionsprojekten in Thüringen führen wird.