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23. August 2012

Medizinische Versorgung im Justizvollzug verbessern

„Die Gründe für den Gefangenenstreik in der Justizvollzugsanstalt Tonna müssen ernsthaft analysiert werden, die darin deutlich werdenden grundsätzlichen und offensichtlich schon längere Zeit bestehenden Probleme müssen so schnell wie möglich gelöst werden“, fordert Sabine Berninger, justizpolitische und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den aktuell bekannt gewordenen Gefangenenstreik in Tonna (heutige TA).

Frau Berninger kündigt an, dass die LINKE-Fraktion dazu den Justizausschuss einschalten und die Landesregierung befragen wird. „Der Streik macht deutlich, dass die medizinische Versorgung in den JVAen in Thüringen dringend verbessert werden muss und dass dem existenziell menschlichen Bedürfnis von Gefangenen nach Kommunikation in ihrer eigenen Sprache endlich angemessen nachgekommen werden muss – und dabei geht es nicht nur um Gespräche mit Ärzten.“

Als Konsequenz aus dem Gefangenenstreik fordert die Abgeordnete, die auch Migrationspolitikerin ist, die „wissenschaftliche Aufarbeitung der Lebenssituation von Gefangenen nicht-deutscher Herkunft in Thüringer Gefängnissen unter Federführung des Kriminologischen Dienstes und mit Unterstützung aus dem sozialen und soziologischen Fachbereich“. Es sei „ein Armutszeugnis für die Verantwortlichen in der Exekutive und mit Blick auf die staatliche Fürsorgepflicht für die Gefangenen mehr als bedenklich“, dass es erneut zu Problemen in der JVA Tonna aus Gründen der medizinischen Versorgung komme. Frau Berninger verweist auf Vorfälle aus den vergangenen zwei Jahren, vor allem auf den Todesfall eines Gefangenen im Sommer 2010 wegen verspäteter Herbeirufung eines Arztes in der JVA Tonna.

Diese und andere Vorfälle zeigten, dass im Bereich der medizinischen Versorgung in den Thüringer Justizvollzugsanstalten grundsätzliche Probleme zu lösen sind, wie z.B. der Mangel an ärztlichem, auch fachärztlichem, Personal, „deshalb ist eine weitere Diskussion im zuständigen Landtagsausschuss dringend angezeigt“. Dabei müssten „aber auch die Problemsituation von Gefangenen mit Migrationshintergrund in Thüringer Gefängnissen eingehend analysiert und zeitnah praktische Problemlösungen gefunden werden“.