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3. Dezember 2012

Stange fordert Sitzung der Strafvollzugskommission zu Problemen in der JVA Tonna noch vor Jahresende

Karola Stange, für die LINKE-Fraktion Mitglied in der Strafvollzugskommission des Landtags und deren stellvertretende Vorsitzende, fordert, noch vor Jahresende die beschlossene Sondersitzung des Gremiums zu Problemen in der JVA Tonna durchzuführen. "Die Beantwortung des umfangreichen Fragenkatalogs der LINKEN zur aktuellen Situation in der JVA Tonna und im Thüringer Strafvollzug macht deutlich, dass eine zeitnahe und eingehende Beschäftigung mit der Thematik geboten ist."

Hinzu komme, dass sich nach dem Bekanntwerden des jüngsten Besuchs der Kommission in Tonna weitere betroffene und engagierte Menschen an die LINKE-Fraktion gewandt haben und sie bestärkt, an diesen Problemen weiter zu arbeiten. So sei z.B. der Bereich der therapeutischen Betreuung und der Sucht- und Drogenberatung als nachbesserungsbedürftig benannt worden.

Die Linksfraktion befasst sich seit einigen Jahren intensiv mit der Situation in den Thüringer Gefängnissen. Gerade die Strafvollzugskommission habe die Aufgabe, "Anliegen, Informationen und Anregungen der Betroffenen, von Angehörigen, Beschäftigten oder für Strafvollzugsthemen Engagierten aufzugreifen und nach Lösungsansätzen für Probleme zu suchen", so die LINKE-Abgeordnete Stange.

"Sehr enttäuscht" zeigte sie sich darüber, dass es offensichtlich durch Unstimmigkeiten und Missverständnisse in den Verwaltungsabläufen zu einer unnötigen Verzögerung bei der Beantwortung des LINKE-Fragenkatalogs gekommen ist. Um solche unnötigen Reibungsverluste bei der eigentlich angestrebten zügigen Bearbeitung von Problemthemen künftig zu vermeiden, sollte sich die Strafvollzugskommission auch mit der Überprüfung von Arbeitsabläufen befassen. "Die Antworten zur Situation in der JVA Tonna sollten in der Strafvollzugskommission unbedingt unter Hinzuziehung von Fachleuten vor Ort, vor allem auch der Personalvertretung, in der Sondersitzung beraten werden. Auch die Gefangenenmitverantwortung aus Tonna sollte zu den Antworten eine Stellungnahme abgeben können", fordert Frau Stange abschließend.