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21. Dezember 2012

Situation von Thüringer Gefangenen an Feiertagen verbessern

Mit Blick auf die anstehenden Feiertage und freien Tage zum Jahresende hin fordert die Linksfraktion eine Verbesserung der Haftbedingungen von Gefangenen in den Thüringer Justizvollzugsanstalten (JVAen).

"Wie wir aus zahlreichen Vorortgesprächen und Mitteilungen von Gefangenen wissen, gibt es deutliche Defizite bei der sozialen Betreuung und Unterstützung sowie den Freizeitangeboten an Feiertagen und Wochenenden in Thüringer JVAen. Diese Defizite müssen dringend beseitigt werden", so Sabine Berninger, justizpolitische Sprecherin der Fraktion, und LINKE-Abgeordnete Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Strafvollzugskommission des Landtags.

Die von der Linksfraktion in Gang gebrachte Diskussion um ein Suizidpräventionskonzept in Thüringer JVAen, die mittlerweile zu greifbaren Ergebnissen geführt hat, "legte klar offen, dass Mängel in der sozialen Unterstützung und Betreuung sowie Personalmangel gerade an Feiertagen und Wochenenden das Risiko von Suiziden erheblich erhöhen. Doch nicht nur mit Blick auf diese Risikosituation sollte es Nachbesserungen geben, die am besten vom Justizministerium einheitlich für alle JVAen geregelt werden sollten", mahnt Justizpolitikerin Berninger. "So werden vor allem auch die langen Einschlusszeiten und fehlende Betätigungsangebote an Wochenenden und Feiertagen von Petenten der Strafvollzugskommission als besonders belastend beschrieben, hier muss möglichst bald Abhilfe geschaffen werden", konkretisiert Karola Stange die Forderungen.

Es sei klar, dass Veränderungen hier mehr Zeit- und Arbeitsaufwand für die Bediensteten bedeuteten, die auch Anspruch auf Erholungszeit über die Feiertage haben. Berninger und Stange verweisen abschließend darauf, "dass sich das Justizministerium als einem wichtigen Gesichtspunkt der Lösung verstärkt um Ursachenforschung und Maßnahmen zur Behebung des immer noch hohen Krankenstandes unter den Beschäftigten der Thüringer JVAen kümmern muss".