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18. Dezember 2012

Problem Subkulturen in Gefängnissen angehen

Eine "umfassende Problemanalyse und konkrete Handlungsvorschläge für wirksame Strategien gegen Subkulturen in Thüringer Justizvollzugsanstalten" verlangt Sabine Berninger, justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, nachdem das LKA im Rahmen einer Pressekonferenz über ein im Thüringer Justizvollzug agierendes gewalttätiges kriminelles Netzwerk informiert hatte.

"Der Justizvollzug muss wirksamer gegen so genannte Subkulturen in Gefängnissen vorgehen, zu denen auch die Bildung gewalttätig bzw. kriminell agierender Netzwerke von Häftlingen gehört. Dies vor allem auch, um andere Häftlinge vor Repressalien und Übergriffen zu schützen. Das gebietet die Fürsorgepflicht", so Frau Berninger. Bedienstete müssten dringend entsprechend umfassend geschult sein, um solche negativen Entwicklungen möglichst frühzeitig erkennen und wirksam darauf reagieren zu können.

Die LINKE-Justizpolitikerin verlangt vom Justizministerium, "unter Einschaltung des Kriminologischen Dienstes und Nutzung wissenschaftlichen Sachverstands an Thüringer Hochschulen eine umfassende und aktuelle Problemanalyse, verbunden mit konkreten Handlungsvorschlägen zu wirksamen Gegenstrategien über vorhandene Subkulturen in Thüringer Justizvollzugsanstalten zu erstellen - insbesondere zu den Problemen repressiven und gewalttätigen Verhaltens unter Gefangenen."  Die Abgeordnete verweist darauf, dass derartige Probleme seit längerem bekannt sind, so sei es z.B. schon vor mehreren Jahren zu massiven Übergriffen in der Jugendstrafanstalt Ichtershausen gekommen, was letztlich einen Vorort-Besuch und Bericht einer Beschwerdekommission des Europarates nach sich gezogen habe.

"Wenn die Justizvollzugsanstalten in Thüringen ihre Resozialisierungsaufgaben wirklich erfüllen sollen, müssen Justizministerium und -verwaltung konsequent die Entstehung solcher krimineller und gewalttätiger Subkulturen verhindern. Die Schaffung eines tragfähigen sozialen Unterstützungs- und Auffangnetzes in den JVAen ist nötig, um Gefangene davor zu schützen, potentielle Opfer solcher Subkulturen zu werden."