Pressesprecherin

Diana Glöckner

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13. Oktober 2017

Vernetzungstreffen von LINKE-Petitionspolitikern in Erfurt

Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag  fand am 13. Oktober das erste Bundes-Vernetzungstreffen von LINKE-Petitionspolitikerinnen und -Petitionspolitikern statt. Eingeladen waren alle Sprecherinnen und Sprecher der Landtage, in denen DIE LINKE vertreten ist. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion, sowie von Anja Müller, Fraktionssprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung.
Im Mittelpunkt der fünfstündigen Beratung stand der konstruktive Austausch über die Arbeit im Bereich Petitionswesen. Dabei stellte sich heraus, dass die Landtage komplett unterschiedliche Herangehensweisen haben. Dies spiegelt sich in den verschiedenen Petitionsgesetzen und Geschäftsordnungen wider. Weiterhin standen der Umgang mit freien Petitionsplattformen wie openPetition.de, die Öffentlichkeitsarbeit und der Erfahrungsaustausch, auch was die Unterschiede in der Arbeit als Regierungsfraktion und als Oppositionsfraktion betrifft, auf der Tagesordnung.
Intensiv beraten wurde zudem die Frage, wie die politischen Schwerpunkte, für die DIE LINKE steht, auch bei der Bearbeitung von Petitionen noch deutlicher werden und besser in die Öffentlichkeit getragen werden können. Die Teilnehmenden nahmen viele unterschiedliche Gesichtspunkte aus der Arbeit aus anderen Bundesländern mit, dazu gehörten auch nützliche Tipps und praktische Hinweise.
Die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag danken den Gästen für den konstruktiven Austausch und freuen sich auf ein weiteres Treffen 2018 in Berlin oder Brandenburg.