Veranstaltung und Pressegespräch: "Auflösung des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz"

Die Fraktion DIE LINKE lädt zu einer öffentlichen Anhörung zu ihrem Gesetzentwurf zur Auflösung des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz und zur Diskussion der Frage „Wie viel und welchen Schutz brauchen in der Verfassung verankerte Grund- und Menschenrechte?“ ein.

Zeit: Freitag, 8. Juni 2012, 10 bis 16 Uhr
Ort: Erfurt, Haus Dacheröden

Neben der Vorstellung der Gesetzesinitiative der LINKEN zur Auflösung des Verfassungsschutz-Landesamtes werden u.a. Wolf-Dieter Narr, Mitgründer und Mitsprecher des „Komitees für Grundrechte und Demokratie“, Dr. Rolf Gössner, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte und stellvertretender Richter am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen, Sönke Hilbrans, Mitglied im Vorstand des Republikanischen Anwältinnen und Anwältevereins e.V. (RAV) und der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD), Stefan Heerdegen, Mobile Beratung für Demokratie - gegen Rechtsextremismus MOBIT, Jürgen Wollmann, Mobile Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt – EZRA, und Andrea Röpke, Journalistin, ihre Sicht auf die Arbeitsweise des Verfassungsschutzes und der damit verbundenen Problemfelder vorstellen.

Am Rande der Veranstaltung laden wir für ein erstes Fazit zu einem Pressegespräch ein. Um 12.30 Uhr stehen Martina Renner, Innenpolitikerin der LINKEN, und weitere Experten für Nachfragen zur Verfügung.