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24. November 2017

Schutz vor Gewalt gegen Frauen

Nicht zuletzt die aktuelle „MeToo“-Diskussion wirft ein deutliches Schlaglicht auf die immer noch verbreitete Diskriminierung und Benachteiligung von Frauen, die leider auch in nicht wenigen Fällen die Ausübung von Gewalt gegen Frauen durch Männer einschließt. Deshalb ist der diesjährige Internationale Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen, der auf Beschluss der Vereinten Nationen jedes Jahr am 25. November begangen wird, ein besonderer Ansporn für weiteres intensives Engagement zur Beseitigung jeglicher Gewalterfahrung im Alltag von Frauen. „Im Rahmen des Schutzes vor Gewalt nehmen die Frauenhäuser eine besonders wichtige Funktion ein. Deshalb müssen sie in ihrem Bestand geschützt und vor allem auch finanziell so ausgestattet sein, dass sie für alle hilfesuchenden Frauen diese Funktion erfüllen können“, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion.

Die Abgeordnete verweist in diesem Zusammenhang auf Informationen der Landesregierung: Im Jahr 2016 wurden 3370 Fälle häuslicher Gewalt polizeibekannt. Es ist aber von einer hohen Dunkelziffer unbekannt gebliebener Fälle auszugehen. In der Straftaten-Statistik schlagen im Jahr 2016 in Thüringen im Bereich der so genannten Gewalt in engen sozialen Beziehungen 7 Fälle von Straftaten gegen das Leben (Tötungsdelikte) zu Buche, 68 Fälle im Bereich der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Zusammenhang mit Gewalt, 4109 Rohheitsdelikte und solche gegen die persönliche Freiheit sowie 492 Fälle von (anderer) Gewaltkriminalität. Die Opfer sind meist Frauen. Stange fordert anlässlich des morgigen Welttages und jüngst erfolgter parlamentarischer Vorstöße der Thüringer AfD erneut, „jegliche ideologisch aufgeladene Angriffe von rechtspopulistischer Seite auf das bewährte Konzept der Frauenhäuser entschieden abzuwehren“.
Die Abgeordnete zeigt sich sehr erfreut, dass die rot-rot-grüne Koalition dafür sorgt, dass die Präventionsstelle gegen häusliche Gewalt - anders als die Vorgängerregierungen, die gar nichts oder nicht genug getan haben - wirksam arbeiten kann. „Schließlich ist es auch wichtig, die männliche Täterseite im Blick zu haben und dort mit Problemlösungen anzusetzen“, so Stange. Die LINKE-Gleichstellungspolitikerin ist der Ansicht, „dass es dringend notwendig ist, für die aktuelle Situation in Thüringen bezogen auf unterschiedliche Themenfelder, wie Gewalt gegen Frauen und Benachteiligungen am Arbeitsplatz, im zuständigen Fachausschuss eine Bestandsaufnahme vorzunehmen und aus deren Auswertung ggf. auch notwendige Handlungsschritte abzuleiten. „Dazu gehört dann auch die Evaluierung von Maßnahmeplänen und Einrichtungen, denn der Bedarf von Frauen an Schutz und Unterstützung gegen Gewalt ist leider ungebrochen. Weiteres intensives Engagement ist unverzichtbar“, so die LINKE-Gleichstellungspolitikerin abschließend.