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Diana Glöckner

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18. Dezember 2017

RotRotGrün hält Wort: Das neue Kita-Gesetz bringt frühkindliche Bildung und sozialen Ausgleich voran

Was leistet das neue Gesetz, das zum 1.1.2018 in Kraft tritt?


1. Beitragsfreies Jahr

Am 01.01.2018 tritt das lang diskutierte beitragsfreie Kita-Jahr in Kraft. Damit werden 19.000 Thüringer Familien um durchschnittlich 1.440 Euro entlastet: eine wichtige familienpolitische Maßnahme und ein erster Schritt für eine vollständige Abschaffung der Elterngebühren. Obwohl die Thüringer Eltern im Umfang von 30 Millionen Euro entlastet werden, und die Unterhaltung von Kindertagesstätten eine kommunale Aufgabe ist, bleibt nichts von den Kosten an den Kommunen kleben: der Gebührenausfall wird den Kommunen nach ihren eigenen Meldungen komplett erstattet. Die drei Koalitionspartner sehen die Kindergärten als unverzichtbaren Teil des Bildungssystems und wollen den Bereich in den kommenden Jahren komplett beitragsfrei stellen.

2. Verbesserungen im Betreuungsschlüssel

Mit Beginn des Kita-Jahres am 1.August 2018 wird der Betreuungsschlüssel für die über 3-Jährigen Kinder von 1:16 auf 1:14 herabgesetzt und im Jahr darauf nochmals von 1:14 auf 1:12. Die dadurch nötigen Mittel für die Neueinstellung von  530-550 ErzieherInnen bzw. die Aufstockung bestehender Arbeitsverträge übernimmt komplett das Land. Mit diesen Veränderungen kommt dringend benötigtes neues Personal an die Kitas und wird die Qualität in der pädagogischen Arbeit befördert. Die Umsetzung kostet das Land in etwa genauso viel wie das beitragsfreie Jahr: rund 30 Mill Euro im Jahr.

3. Mehr Geld für Leitungsarbeit

Für Kindergärten mit mehr als 100 Kindern wird künftig mehr Leitungspersonal finanziert. Die bisher finanzierte Leitungsarbeit wird von einer auf maximal 1,5 Personalstellen angehoben. Damit erhalten größere Kindertagesstätten (mehr als 100 Kinder) mehr Stunden für Leitungstätigkeit, können ErzieherInnen zusätzlich für Leitungsaufgaben freistellen. Dies unterstützt die Qualitätsentwicklung und die Elternarbeit an den Kitas. Die Umsetzung kostet das Land jährlich etwa 4,5 Millionen Euro.

4. Rechte der Eltern auf Transparenz gestärkt

Die Rechte der Eltern auf Transparenz der Kosten gegenüber Kommunen und Trägern werden gestärkt. Vor der Änderung  von Gebühren müssen den Eltern ab 1.1.2018 zwingend die wesentlichen und preistreibenden Kostenfaktoren dargelegt werden, auf Antrag ist den Elternbeiräten die volle Transparenz über die Entwicklung aller relevanten Kosten- und Deckungsfaktoren zu gewährleisten.

5. Rechte der Kinder auf Mitsprache gestärkt

Das Gesetz stärkt auch die Rechte der Kindergarten-Kinder auf Mitsprache. In Absprache mit den Elternbeiräten soll es in Kindertagesstätten künftig eine Vertrauensperson geben, an die sich die Kinder bei Problemen wenden, und die die Kinder selbst bestimmen dürfen. In altersgemäßer Form sind sie in Entscheidungen, die ihren Alltag betreffen, einzubeziehen.

Für die Entlastung von Familien (beitragsfreies Jahr) und für die Verbesserungen in der Kita-Qualität wird das Land Thüringen 2018 und 2019 etwa 99 Millionen Euro zusätzlich in das System Kita geben.