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10. April 2018

Landesregierung stellt modernes Justizvollzugskonzept vor

„Das vom Justizministerium vorgelegt neue Thüringer Justizvollzugskonzept behebt jahrelange Versäumnisse und Modernisierungsblockaden CDU-geführter Landesregierungen und schafft die langfristigen Grundlage für einen zukunftsfähigen Justizvollzug in Thüringen. Das entspricht langjährigen Forderungen der LINKE-Fraktion“, so Dr. Iris Martin-Gehl, justizpolitische Sprecherin.

„Dies betrifft z.B. nicht nur die Ersetzung der Justizvollzugsanstalten Gera und Hohenleuben, die schon lange nicht mehr den heute notwendigen Standards entsprechen, sondern auch die Entwicklung eines für die Thüringer Justiz zeitgemäßen Personalkonzepts“, so die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE weiter. Mit dem vorgelegten detaillierten Konzept, das sinnvollerweise auch längerfristige Entwicklungslinien aufzeigt, um Konsequenzen für die Zukunft zu ziehen, ist nach Ansicht Martin-Gehls eine gute, zielorientierte und bezogen auf jeden Einzelfall wirksame Resozialisierungsarbeit im Thüringer Strafvollzug möglich.

Die LINKE-Fraktion freue sich auf eine intensive – auch öffentliche – Diskussion des Konzepts im Landtag und in den Fachausschüssen. „Dass die Gefangenenzahlen seit Jahren eher rückläufig sind, ist eine positive Entwicklung, denn Haft sollte immer das allerletzte Mittel sein.Vel besser ist es, wenn im Vorfeld schon soziale Auffangmaßnahmen helfen oder Maßnahmen der Haftvermeidung, das gilt vor allem für Jugendliche“, so die LINKE-Justizpolitikerin abschließend.