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15. März 2012

Landesprogramm Schulsozialarbeit war überfällig

„Das heute vom Kultus- und vom Sozialministerium vorgestellte Programm zur Schulsozialarbeit war längst überfällig“, betont Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag. Der Bedarf an Schulsozialarbeitern in Thüringen sei groß und betreffe vor allem Regelschulen und Förderzentren.

Aber auch in Gymnasien und Grundschulen würden Sozialarbeiter gebraucht. „Die derzeitige Situation, dass beispielsweise in Jena 18 Schulsozialarbeiter tätig sind, in Erfurt 14 und in Sömmerda keiner, ist Ergebnis der bisherigen Weigerung der Landesregierung, das notwendige Geld zur Verfügung zu stellen bzw. verbindliche Vorgaben für die Kommunen zu machen“, so Bärwolff weiter.

Der Abgeordnete erinnert an das von der LINKEN im letzten Jahr eingebrachte Gesetz zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaktes, bei dem die Fraktion gefordert hatte, dass die dafür zu Verfügung stehenden Mittel zweckgebunden für Schulsozialarbeit ausgereicht werden und es eine entsprechende Verpflichtung für die Kommunen gibt. Solche nach ihren Worten „zentralen Vorgaben“, hatte die Sozialministerin abgelehnt und auf die kommunale Selbstverwaltung verwiesen. Dass dies nur ein Hilfsargument gewesen sei, hätten die heutige Äußerungen der Ministerin deutlich gemacht, die auf der Pressekonferenz gesagt habe, dass die Kommunen manchmal zu ihrem Glück gezwungen werden müssten.

„Auch beim Thema Schulsozialarbeit wird deutlich, dass ‚LINKS wirkt!’. Jetzt muss das Landesprogramm zügig auf feste Beine gestellt und vor allem über den nächsten Wahlkampf hinaus gesichert werden“, so Bärwolff abschließend.