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28. Mai 2018

Kita-Gebühren transparent und gerecht gestalten

Als „nicht hinnehmbar“ und „zutiefst familienfeindlich“ bezeichnet es der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Wolf, dass nach einem bundesweiten Vergleich (Bertelsmann-Studie) Thüringer Eltern besonders stark mit Kita-Zusatzgebühren, insbesondere Verpflegungskosten, belastet sind. Er verweist auf die Verantwortung der Kommunen und anderen Träger der Kindertagesstätten, von denen einige nach der deutlichen Entlastung der Eltern durch das vom Land finanzierte beitragsfreie Kita-Jahr ungerechtfertigte Einnahmen auf Kosten der Familien erzielen.

Die Linksfraktion hatte die Problematik bereits in der vergangenen Woche im Landtag thematisiert und gefordert: „Familien entlasten – Kita-Beiträge und Gebühren vor Ort transparent und gerecht gestalten“. Torsten Wolf unterstreicht: „Das neue Thüringer Kita-Gesetz ist klar und eindeutig und muss rechtskonform umgesetzt werden. Es kann nicht sein, dass Eltern durch die Hintertür abkassiert werden, darunter nicht wenige, die wegen ihres geringen Einkommens eigentlich gebührenbefreit sind.“

Der LINKE-Politiker begrüßt die vom Bildungsminister in der Plenardebatte angekündigte Arbeitsgruppe, um mit dem Gemeinde- und Städtebund, der Liga als Vertreterin der freien Träger und der Landeselternvertretung eine rasche Klärung dieser Probleme herbeizuführen.