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31. Mai 2018

Kinderrechte in die Landesverfassung und ins Grundgesetz

Der Kindertag am 1. Juni soll auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern aufmerksam machen und kinderpolitische Themen, insbesondere Kinderrechte, in das Bewusstsein rücken. „Diese müssen weiterhin gestärkt werden. Nach über 25 Jahren UN-Kinderrechtskonvention ist es an der Zeit, Kinderrechte sowohl in die Thüringer Verfassung als auch ins Grundgesetz aufzunehmen“, sagt die kinderpolitische Sprecherin der Linksfraktion Kati Engel.

„Es ist falsch, Kinder lediglich als Bestandteil von Familien zu betrachten. Kinder und Jugendliche sind eigenständige Persönlichkeiten und müssen Träger eigenständiger Rechte im Sinne der Konvention werden. Nur so können wir Kinder besser schützen, ihre Interessen wahren und ihre Rechte nachhaltig stärken. Wir wollen deshalb die Kinderrechte nicht nur im Grundgesetz verankert wissen, sondern auch in der Thüringer Verfassung und appellieren an die CDU-Fraktion, sich dieser Initiative anzuschließen“, so die LINKE-Politikerin.

Es sei „höchste Zeit, dass Jungen und Mädchen in Thüringen die Teilnahme an demokratischen Prozessen und damit verbundenen Beteiligungsverfahren ermöglicht wird“, betont Engel unter Verweis auf die Anstrengungen von Rot-Rot-Grün, „die direkte Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen zu verbessern und kinder- und jugendgerechte Partizipationsstrukturen landesweit auszubauen“.

Hintergrund:
Bereits 1989 hatten 191 Staaten der UNO die Kinderrechtskonvention unterschrieben. Diese fußt auf drei Säulen: Dem Recht auf Schutz, dem Recht auf Förderung der Entwicklung und dem Recht auf Beteiligung der Kinder. Die Kinderrechtskonvention wurde mittlerweile von allen UN-Mitgliedsstaaten außer den USA ratifiziert. Am 05. April 1992 ist die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen auch für die Bundesrepublik in Kraft getreten. Auf Bundesebene haben die regierungstragenden Fraktionen die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Sie kommen damit einer mehrfach von Thüringen im Bundesrat vertretenen Initiative nach.