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12. Juni 2018

Gleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderungen auf den Weg gebracht

„Ich begrüße sehr, dass ein wichtiges Projekt von Rot-Rot-Grün im Bereich der Behindertenpolitik mit der Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes umgesetzt werden soll. Damit werden langjährige Forderungen der LINKE-Landtagfraktion, aber auch von Vereinen und Verbänden aufgegriffen. Thüringen ist auf einem guten Weg zu einer inklusiven Gesellschaft“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Vorstellung der Novelle des Thüringer Gesetzes zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen.

Mit der Änderung des Gesetzes aus dem Jahr 2005 werde ein wichtiges Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention, das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Rechte und Probleme von Menschen mit Behinderungen zu schärfen und Vorurteile abzubauen, in Thüringen aufgegriffen. Im Gesetzentwurf enthalten seien die Umsetzung solcher Forderungen, wie die zur Entwicklung kommunaler Aktions- und Maßnahmenpläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, zur Verbesserung der Erreichbarkeit von Einrichtungen und Informationen, nach barrierefreiem Internet, zum Recht auf Verwendung von Gebärdensprache oder anderen Kommunikationsformen, zur Stärkung der Position des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen auf kommunaler und Landesebene oder zur Zusammensetzung und Arbeitsweise des Landesbeirates für Menschen mit Behinderungen.

„Uns ist es seit vielen Jahren ein wichtiges Anliegen, die Situation der Menschen mit Behinderungen im Sinne einer möglichst umfassenden selbstbestimmten Lebensführung weiter zu verbessern. Rot-Rot-Grün in Thüringen setzt einen Meilenstein im Bereich der Behindertenpolitik und packt das an, was die Vorgängerregierungen bisher nicht geschafft haben“, so Stange abschließend.