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4. Mai 2018

Gegen Ausgrenzung und rechte Hetze gegen Behinderte

„Inklusion von Anfang an bedeutet angesichts aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen auch: Rechtsextremen Inhalten und Aktivitäten der Ausgrenzung von Menschen unmissverständlich den Kampf anzusagen – auch in Thüringen“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen am morgigen 5. Mai.

„Spalter und Hetzer müssen wissen: Das zynische Ausspielen von gesellschaftlichen Gruppen gegeneinander, ihre Ausgrenzung und menschenverachtende Herabwürdigung, seien es nun Menschen mit Behinderung, mit Migrationshintergrund oder mit unterschiedlicher sexueller Identität, haben in einer demokratischen und vielfältigen Gesellschaft keinen Platz. Behinderte Menschen sind eine Bereicherung in Sachen Lebensbejahung sowie persönlicher Stärke und Kreativität in der alltäglichen Lebensgestaltung. Das gesellschaftliches Engagement von Menschen mit Behinderungen ist unverzichtbar für die positive Entwicklung der Gesellschaft“, so Frau Stange weiter.

Für die LINKE-Politikerin ist es „schockierend und beschämend, dass eine Anfrage wie die der AfD-Fraktion im Bundestag zum Thema Schwerbehinderte in Deutschland überhaupt noch möglich ist“. Unter Missbrauch des parlamentarischen Fragerechts seien darin behinderte Menschen zu einer vermeintlichen Belastung der Gesellschaft und zu bloßen  „Kostenfaktoren“ herabwürdigt worden, nach deren „Vermeidbarkeit“ gefragt werde. „Die LINKE-Fraktion unterstützt die öffentliche Gegenwehr zahlreicher Behinderten- und Sozialverbände gegen dieses menschenverachtende Machwerk, das in kaum verdeckter Form braune Ideologie verbreitet“, sagt Karola Stange und unterstreicht: „Wir werden alles daransetzen, dass im Thüringer Landtag Vergleichbares nicht geschieht. Die gleiche gesellschaftliche Teilhabe aller behinderten Menschen ist für uns ein Menschenrecht, dessen Verwirklichung nicht vom Geldbeutel abhängen und keiner Kostenideologie unterworfen werden darf.“

Als sehr positiv hebt die Behindertenpolitikerin hervor, was die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen ganz im Sinne des diesjährigen Mottos des Europäischen Protestages auf den Weg gebracht hat. „Das Gehörlosengeld ist nun auch in Thüringen als Nachteilsausgleich für taube, taubblinde und von extremer Schwerhörigkeit betroffene Menschen eingeführt, das Blindengeld wurde deutlich erhöht und dem Bundesdurchschnitt angeglichen. Im neuen Thüringer Kita-Gesetz wird die Inklusion gestärkt. Mit dem Thüringer Aktionsplan zur Umsetzung des UN-Abkommens über die Rechte behinderter Menschen soll die Verwirklichung von Inklusion in allen Lebensbereichen und überall in Thüringen abgesichert werden. Als weiterer Baustein steht nun zeitnah die Modernisierung des Thüringer Behindertengleichstellungsgesetzes an“, so Stange abschließend.

http://www.lebenshilfe-erfurt.org/index.php/news/articles/wachsam-sein-fuer-menschlichkeit.html