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27. April 2018

Fraktionssitzung mit Vortrag zur politischen Lage in der Türkei und Auswirkungen auf Thüringen

„Die politische Lage in der Türkei und die Auswirkungen auf Thüringen sind Thema eines Vortrags mit anschließender Diskussion im Rahmen der öffentlichen Fraktionssitzung am kommenden Mittwoch“, informiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und lädt Interessierte herzlich ein.
Ismail Küpeli, Politikwissenschaftler und Journalist, wird dazu ab 11.00 Uhr (am 2. Mai) im Käte-Duncker-Saal (F 201) sprechen.


Bereits seit einigen Jahren häufen sich in deutschen Medien Meldungen über teils erschütternde Ereignisse in der Türkei: Die Niederschlagung von Protesten, der Umbau des politischen Systems, ein Putschversuch, die Verhaftung von Parlamentsabgeordneten, Journalist_innen und Bürgermeister_innen, der Umgang mit kritischen Medien, die Säuberung von Militär, Schulen und Verwaltung, die politische und militärische Konfrontation an der syrischen und irakischen Grenze, die Förderung von Islamisten und deren militärische Unterstützung in Syrien und vor allem ein brutaler Krieg „gegen den Terror“ im Südosten des Landes markieren Höhepunkte einer gewaltsamen Neuausrichtung der türkischen Politik.

Unter dem zynischen Namen „Operation Olivenzweig“ begann ab dem 14. Januar 2018 die militärische Offensive der Türkei gegen die hauptsächlich von Kurden bewohnte syrische Region Efrîn. Der völkerrechtswidrige Angriff durch den NATO-Staat Türkei gilt dabei insbesondere den Autonomie-Bestrebungen der Kurden, die sich erfolgreich gegen den Islamischen Staat durchsetzen konnten. Schon seit Beginn des türkischen Vorstoßes gab es Vorwürfe, dass durch die türkische Armee Kriegsverbrechen begangen und türkische Grenzschützer auf fliehende Zivilisten an der Grenze schießen würden. Mit der Einnahme der Stadt Afrin kamen Berichte von Plünderungen durch pro-türkische Islamisten auf, teilweise war von ethnischen Säuberungen die Rede. In sozialen Medien verbreiteten sich Videos und Fotos von Exekutionen von kurdischen Gefangenen und Verstümmelungen kurdischer Soldaten. Seitdem ist Afrin aus der Berichterstattung weitgehend verschwunden.

Die skizzierten Entwicklungen geben Anlass zum Nachdenken und Diskutieren: Wie erklären sich die aktuellen Entwicklungen in der Türkei und welche Ziele verfolgt die regierende AKP unter Präsident Erdogan? Welche Auswirkungen haben die Entwicklungen auf Thüringen und wieso betrifft es speziell hier lebende Kurd_innen? Spielt die Bundesregierung dabei eine Rolle und welche Bedeutung hat die demokratische Föderation Nordsyriens, gegen die die Türkei in Afrin in den Krieg zog?

Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler und Journalist, der als ausgewiesener Experte u.a. zur Türkei und zum Syrien-Konflikt in Tages- und Wochenzeitungen aber auch bundesweiten Medien Einordnungen und aktuelle Analysen gibt und Vorträge hält.