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11. August 2017

Enquetekommission Rassismus diskutiert Ursachen, Formen und Folgen rassistischer Einstellungen in öffentlicher Sitzung

Mit einer öffentlichen Anhörung startet die Enquetekommission Rassismus am kommenden Dienstag in die inhaltliche Arbeit. Die durch die Landtagsfraktionen benannten sachverständigen Kommissionsmitglieder werden (ab 10.30 Uhr) aus wissenschaftlicher Sicht zu Ursachen, Formen und Folgen der Verbreitung rassistischer Einstellungen und Diskriminierung Stellung nehmen.

„Aus diesen Stellungnahmen und der anschließenden Diskussion wollen wir mit der Begriffsdefinition und der Bestimmung anzuhörender Betroffenengruppen die Grundlage für die weitere Arbeit schaffen. Es gilt zunächst die Fragen zu klären: Was verstehen wir unter Rassismus und Diskriminierung und welche Auswirkungen sollen die zu entwickelnden Maßnahmen bekämpfen?“, so die Obfrauen der Koalitionsfraktionen, Sabine Berninger (LINKE), Diana Lehmann (SPD), die durch die amtierende Obfrau Birgit Pelke vertreten wird, und Madeleine Henfling (B90/GRÜNE).

In einem zweiten Tagesordnungspunkt wird sich die Kommission über die Schwerpunktsetzung und Arbeitsplanung verständigen. Die demokratischen Fraktionen haben dazu konkrete Vorschläge vorgelegt:  „Wir wollen zu Beginn grundlegende Informationen zusammentragen und die Situation analysieren. Auf diesem Weg können wir zunächst konkrete Handlungsfelder bestimmen, um anschließend daraus wirkungsvolle Maßnahmen und Strategien zur Bekämpfung von Diskriminierung und Eindämmung rassistischen Einstellungen abzuleiten“, kündigen die Obfrauen der Koalitionsfraktionen an.

Sabine Berninger, Birgit Pelke und Madeleine Henfling erwarten einen „spannenden ersten Beratungstag. Wie zuletzt in den Plenardebatten um die Einsetzung der Kommission deutlich wurde, sind die Auffassungen, worüber wir in Bezug auf Rassismus reden müssen und wo die entscheidenden Handlungsfelder liegen, zwischen den demokratischen Fraktionen recht kontrovers. Der wissenschaftliche Input durch die sachverständigen Mitglieder ist deshalb sehr wichtig und eine wertvolle Bereicherung für die Kommission, um womöglich auch bestehende ‚Gewissheiten‘ zu hinterfragen. Wir werden in dieser Debatte alle viel lernen.“

Die Einrichtung einer Enquetekommission Rassismus ist eine der gemeinsamen Empfehlungen, die der Thüringer Landtag 2014 als Konsequenz aus der rassistischen Mordserie des NSU mit dem Abschlussbericht des ersten NSU-Untersuchungsausschusses einstimmig beschlossen hatte. Sie soll Ursachen für das Entstehen und die Verbreitung rassistischer Einstellungen identifizieren, deren Folgen untersuchen und konkrete Handlungsempfehlungen gegen strukturellen und institutionellen Rassismus für die Thüringer Politik und Zivilgesellschaft entwickeln.