Pressesprecherin

Diana Glöckner

Tel.: 0361 - 377 2293

Fax: 0361 - 3772321

Mobil: 0151 - 124 19414

gloeckner@die-linke-thl.de

 
5. September 2017

Arbeitslosenparlament mit Rekordteilnahme im Landtag

„Die heutige Tagung des Thüringer Arbeitslosenparlaments im Erfurter Landtag, an der 180 Menschen teilgenommen haben - so viele wie noch nie -, hat mich stark beeindruckt“, sagt nach Beendigung der Tagung Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

Die Erwerbslosen hatten den Kandidatinnen und Kandidaten für den Deutschen Bundestag aus verschiedenen Parteien, für die LINKE Anke Hofmann-Domke, ihre Fragen gestellt „und brachten zugleich unmissverständlich ihre Meinung ein“, so die Abgeordnete weiter. Dabei sei es vor allem um Maßnahmen zur Verhinderung von Altersarmut und mehr Möglichkeiten für öffentlich geförderte Beschäftigung gegangen. Auch das Thema armutsfeste soziale Grundsicherung ohne Sanktionen habe eine Rolle gespielt.

Mit Verweis auf die Ausführungen von Heike Werner, Ministerin für Arbeit und Soziales, vor dem Arbeitslosenparlament betont Frau Leukefeld: „Die Ministerin hat sehr konkret zu den bisher erreichten Ergebnissen einer aktiven Arbeitsmarktpolitik unter Rot-Rot-Grün in Thüringen gesprochen und viel Zustimmung gefunden. Die Gäste von Gewerkschaften und Erwerbsloseninitiativen aus anderen Bundesländern äußerten sich beeindruckt und machten deutlich, dass Thüringen beweise, Veränderungen sind möglich, wenn es Mehrheiten für eine andere Politik gibt.“ Bewegt hat die LINKE-Politikerin auch die Aussage einer Teilnehmerin, die gleich nach der Wende arbeitslos geworden war. Erst habe es geheißen, ihre Kinder seien zu klein, dann, sie sei zu lange aus dem Arbeitsleben. Schließlich sagte man, sie sei zu alt. Erst jetzt habe sie durch die öffentliche geförderte Beschäftigung die Chance bekommen, wieder einer Arbeit nachgehen zu können. Dafür sei sie sehr dankbar.

In einer gemeinsamen Erklärung, die einstimmig verabschiedet wurde, forderten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Erhöhung des Regelsatzes bei Hartz IV, die Einführung einer Kindergrundsicherung in Höhe von 500 Euro, eine realistische Arbeitsmarktstatistik, ein Programm für öffentlich geförderte Beschäftigung durch den Bund nach dem Thüringer Beispiel und eine gerechte Steuerpolitik, um das finanzieren zu können. „Diese Forderungen bestärken die LINKE in ihrem Bemühen um eine ehrliche Politik für Beschäftigte und Erwerbslose. Dazu gehört auch die Notwendigkeit nach Umverteilung des Reichtums in der Gesellschaft“, so Ina Leukefeld abschließend.