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Pressesprecherin

Diana Glöckner

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DIE LINKE im Bundestag

„50 Jahre Afrikanische Union – 50 Jahre ringen um Freiheit und Unabhängigkeit! DIE LINKE gratuliert: Trotz 450 Jahren Leben unter den widrigsten Umständen - Sklaverei, Kolonialismus, Ausbeutung und Unterdrückung - haben die Menschen Afrikas ein Lehrstück ganz sicher geliefert: Ihre Würde und ihr Freiheitswillen lassen sich nicht brechen“, erklärt Niema Movassat, Entwicklungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der Afrikanischen Union (AU) und ihrer Vorläuferorganistation, der Organisation für die Afrikanische Einheit (OAU) in Addis Abbeba in Äthiopien. Movassat weiter:
"Entgegen den öffentlich vorgetragenen Analysen der Bundesregierung, die von einer Stabilisierung der Sicherheitslage in Afghanistan spricht, ist die reale Bedrohungssituation in Kabul so hoch, dass ein Afghanistan-Besuch der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer noch vor der Einreise ins Land abgebrochen werden musste. Weder die ISAF-Truppen noch afghanische Sicherheitskräfte sind in der Lage, selbst in der Hauptstadt Kabul Sicherheit herzustellen," so Hanno Harnisch. Der stellvertretende Pressesprecher der Fraktion weiter:
„Entwicklungsminister Niebel deklassiert den ersten bundesweiten Entwicklungstag zu einer staatlich verordneten Hochglanzveranstaltung. Damit hat er eine große Chance vertan, eine ernsthafte öffentliche Diskussion um Entwicklung, Wachstum, westliche Lebensstile, gerechten Handel und weltweite Umverteilung zu führen“, so Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zum Ersten Deutschen Entwicklungstag am 25. Mai 2013. „Wir brauchen mehr öffentliches Bewusstsein für eine gerechtere Welt, aber genau das leistet diese Veranstaltung nicht.“ Hänsel weiter:
 
20. März 2013 Presse/Karola Stange/Gleichstellung/Gesundheit

Schlechter Lohn gefährdet Fachkräfte-Gewinnung in den Gesundheitsberufen

In der Bundesrepublik liegt der Verdienst von Frauen um 22 Prozent unter dem der Männer. Oder anders gesagt: In diesem Jahr haben Frauen erst nach 80 Tagen zusätzlicher Arbeit das Gehalt erreicht, das Männer während des gesamten Jahres 2012 verdient haben. Daran erinnert der diesjährige Equal Pay Day am 21. März. "Das ist zutiefst ungerecht",... Mehr...

 
20. März 2013 Presse/Katharina König/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Inneres

Engagement gegen Neonazismus allerorts und zu jeder Zeit unterstützen

Als "konsequentes Vorgehen" wertet Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Landtag, die heute veranlasste Razzia in Kahla gegen Thüringer Neonazis. Die Abgeordnete hofft, dass die Maßnahmen nicht nur dem Zweck dienen sollten, das ramponierte Image bei der Strafverfolgung gegen Neonazis aufzupolieren. Mehr...

 
20. März 2013 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Koalitionsstreit beenden und Bewegungsfreiheit garantieren

Aus Anlass des morgigen Internationalen Tags gegen Rassismus fordert die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, die Koalition auf, "ihren Koalitionsstreit zu beenden und das Grundrecht auf Bewegungsfreiheit für Flüchtlinge in Thüringen zu garantieren". Mehr...

 
19. März 2013 Presse/Karola Stange/Gleichstellung

Umfassender Umbau der Landesregelungen für gleiche Teilhabe von Lesben und Schwulen

Mit Blick auf heutige Medienäußerungen der GRÜNEN-Fraktion in Sachen Gleichstellung von Lesben und Schwulen in Thüringen fordert die Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion, Karola Stange, den umfassenden Umbau der landesrechtlichen Regelungen zur tatsächlichen Verwirklichung gleicher Teilhabe von Lesben und Schwulen. Hier bestehe noch... Mehr...

 
19. März 2013 Presse/Martina Renner/Inneres/Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus

Kein Platz für Rechtsextreme in der Feuerwehr!

Mit der Wahl von Frank K. in den Vorstand der "Freiwilligen Feuerwehr Rippershausen" wurde nun erstmals in Thüringen ein bekannter Rechtsextremer in eine leitende Funktion innerhalb der Wehren gewählt. Dazu erklärt Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:  Mehr...

 
19. März 2013 Presse/Bildung

Fraktions-Livestream zur Zukunft der Erwachsenenbildung

Auch am morgigen Mittwoch, 20. März, überträgt die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eine Fachdebatte ihrer Fraktionssitzung per Livestream ins Internet. Vorgesehen ist die Diskussion zur Zukunft der Erwachsenenbildung in Thüringen. Die Livestream-Übertragung beginnt wieder ca. 10.30 Uhr und ist in die Startseite der Homepage der Fraktion... Mehr...

 
18. März 2013 Presse/Martina Renner/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Sport

Kein Platz für Neonazis im Sport!

Um Kampfsport zu trainieren, haben Erfurter Neonazis einen eigenen Sportverein gegründet - das berichtete am Wochenende der Blog "publikative.org". Vorstand und Aktive des "Gemeinschaftssportverein GSV Mach dich Fit e.V" bestehen zum Großteil aus öffentlich bekannten Aktivisten der rechten Szene und Funktionären des neonazistischen Vereins "Pro... Mehr...

 
18. März 2013 Presse/Bodo Ramelow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Prozess nicht nur verschieben, sondern absagen

Mit Kopfschütteln nimmt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die erneute Panne beim Prozess gegen Lothar König zur Kenntnis. Nach Angabe des Anwalts ist der Prozessbeginn gegen den Jenaer Jugendpfarrer wegen Ungereimtheiten in den Originalakten des Amtsgerichtes Dresden geplatzt. In den Akten habe sich Material... Mehr...

 
18. März 2013 Presse/Martina Renner/Inneres/Gesellschaft-Demokratie/Justiz

Verfassungsrechtliches Mindestmaß für Mitbestimmung und demokratische Teilhabe anheben

In der nächsten Woche wird der Thüringer Landtag einen Antrag zur Änderung der Verfassung diskutieren, mit dem die Fraktion DIE LINKE das einzuhaltende Mindestniveau für die Mitbestimmung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst anheben will. Dazu erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner: Mehr...

 
17. März 2013 Presse/Inneres/Martina Renner

Aufklärungswille ist nur leere Floskel

„Transparenz und Aufklärungswille sind für das Thüringer Innenministerium offensichtliche leere Floskeln, derer man sich gerne bedient, die aber offenkundig nicht handlungsweisend sind“, zeigt sich die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, über die heute veröffentlichten Recherche-Ergebnisse des MDR erbost. Mehr...

 
16. März 2013 Presse/Bodo Ramelow/Energiepolitik/Kommunales

Unsicherheit zur Eon-Übernahme endlich beendet

Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt ausdrücklich, dass "endlich die Zeit der Unsicherheit beendet und die Eon-Übernahme durch die Zusage eines noch ausstehenden Kredites auch finanziell in trockenen Tüchern ist". Der Linksfraktionär reagiert damit auf die Einigung zwischen dem Kommunalen Zweckverband... Mehr...

 
15. März 2013 Presse/Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Kontrollen in landwirtschaftlichen Betrieben verbessern

Im Anschluss an die heutige Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz u.a. zur Kontrollpraxis in landwirtschaftlichen Betrieben, insbesondere von Ökobetrieben, erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright: "Angesichts immer wieder auftretender... Mehr...

 
15. März 2013 Presse/Bodo Ramelow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Leipziger Buchmesse: Ramelow gibt erste Einblicke in neues NSU-Buch

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, wird am Samstag, 16. März 2013, auf der Leipziger Buchmesse erste Einblicke in das neue von ihm herausgegebene Buch "Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen" zum "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) und dem Versagen des Staates beim Kampf gegen Rechts geben. Mehr...

 

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