Pressesprecherin

Diana Glöckner

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DIE LINKE im Bundestag

„Heute vor 75 Jahren, am 22. Februar 1943, wurden die Mitglieder der Weißen Rose, Sophie Scholl, Hans Scholl und Christoph Probst, ermordet. Sie wurden bestraft, weil sie sich gegen die Barbarei des Faschismus aufgelehnt hatten. Ihr Schicksal bleibt Anlass zur Erinnerung und Mahnung zugleich“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.
„Es ist längst überfällig, den Paragraphen 219a aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Er beschneidet das Informationsrecht von Frauen und ist nicht mehr zeitgemäß“, erklärt Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, im Vorfeld der ersten Lesung des Gesetzes zur Aufhebung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche an diesem Donnerstag.
„Die Verhandlungen über einen globalen Migrationspakt sind ein Schritt in die richtige Richtung. Der Schutz von Flüchtlingen und Migranten ist wichtig und richtig, ebenso wie eine bessere Unterstützung für jene Länder, die den Großteil der Flüchtlinge aufnehmen. Ziel muss es aber vor allem sein, die wirtschaftlichen Bedingungen und Lebensperspektiven vor Ort so zu gestalten, dass Menschen erst gar nicht zu Flucht und Migration gezwungen werden“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Beratungen der UN-Mitgliedsstaaten über einen umfassenden Migrations- und Flüchtlingspakt.
 
1. Dezember 2017 Kommunales

Beschluss des Koalitionsausschusses vom 30. November 2017: Thüringen modern und zukunftsfest gestalten.

Eine miteinander verzahnte Verwaltungs-, Funktional und Gebietsreform ist für Thüringen weiterhin unerlässlich. Wir müssen unsere Strukturen fit machen, um auch in Zukunft sowohl auf kommunaler wie auch auf Landesebene eine verlässliche, effiziente und bürgernahe Daseinsvorsorge zur Verfügung stellen zu können. Nur mit zukunftsfesten Strukturen kann unser Freistaat Thüringen gegenüber anderen Bundesländern, den europäischen Regionen und der freien Wirtschaft im Bemühen um kluge Köpfe wettbewerbsfähig bleiben. Mehr...

 
28. November 2017 Torsten Wolf/Bildung

CDU-Fraktion verweigert sich der Arbeit im eigens eingesetzten Untersuchungsausschuss - Rot-Rot-Grün fordert Rückkehr zur Sacharbeit

Mit Unverständnis und Empörung reagieren die Koalitionsfraktionen auf die Arbeitsverweigerung der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss 6/3 - "möglicher Amtsmissbrauch". Die Koalitionsfraktionen hatten zu Beginn der Sitzung einen Antrag auf Einholung eines externen Gutachtens gestellt, um Rechtssicherheit mit Blick auf die künftige Auslegung des Untersuchungsausschussgesetzes und der Geschäftsordnung im Plenum zu schaffen. Der Gutachter und die konkreten Fragen sollen in der nächsten Sitzung gemeinschaftlich beschlossen werden. Die Koalitionsfraktionen haben der CDU ausdrücklich angeboten, einen gemeinsamen Sachverständigen zu suchen und gemeinsame Fragen zu formulieren. Dies lehnte die CDU ab. Mehr...

 
28. November 2017 Karola Stange/Behindertenpolitik

Gehörlosengeld in Thüringen auf den Weg gebracht

„Endlich werden auch die gehörlosen Menschen in Thüringen einen monatlichen Nachteilausgleich in Höhe von 100 Euro rückwirkend zum 1. Juli 2017 bekommen. Das begrüße ich außerordentlich. Damit wird eine jahrelange Forderung der LINKEN umgesetzt“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses der rot-rot-grünen Landesregierung. Mehr...

 
27. November 2017 Umwelt-Landwirtschaft/Tilo Kummer

Kummer zum Vergleich von BUND und K+S

Nach der heutigen Mitteilung des BUND zum Vergleich mit der K+S Kali GmbH im Klageverfahren um die bis 2021 durch das Regierungspräsidium Kassel erteilte Versenkerlaubnis erklärt der Umweltpolitiker der LINKEN, Tilo Kummer: „Wir hätten uns gewünscht, dass der BUND als anerkannter Umweltverband auf eine Klärung der rechtlichen Einordnung der Versenkerlaubnis von Kaliabwässern vor Gericht weiter gedrungen hätte.“ Mehr...

 
24. November 2017 Gleichstellung/Karola Stange

Recht auf sexuelle Selbstbestimmung stärken, Schwangerschaftsabbruch entkriminalisieren

„Das heutige Urteil des Amtsgerichts Gießen zur Bestrafung einer Ärztin wegen sogenannter Werbung zum Schwangerschaftsabbruch nach Paragraf 219a Strafgesetzbuch ist als sehr problematisch mit Blick auf das Selbstbestimmungsrecht von Frauen zu bewerten. Jede Frau soll selbst entscheiden können, ob sie ein Kind möchte oder nicht und dazu professionell von engagierten Ärztinnen und Ärzten beraten und unterstützt werden“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Sie fordert daher die zügige Streichung des Paragrafen 219a StGB. Mehr...

 
24. November 2017 Bildung/Torsten Wolf

Deutliche Verbesserungen im Kita- und Schulbereich

Die Linksfraktion im Landtag weist Vorwürfe der CDU-Fraktion zur Amtsbilanz von Helmut Holter entschieden zurück: „Der Bildungsminister ist gerade 100 Tage im Amt. Der Berg von nicht gelösten Problemen, den die CDU-Vorgänger hinterlassen haben, wird von Rot-Rot-Grün Schritt für Schritt abgetragen“, sagt Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
24. November 2017 Familien-Kinder/Kati Engel

Initiative für Kinderrechte

Gemeinsam mit Brandenburg und Berlin beantragt die Thüringer Landesregierung heute im Bundesrat eine Grundgesetzänderung zugunsten der Kinderrechte. „Wir begrüßen die Initiative überaus. Kinderrechte müssen gestärkt werden“, sagt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel. Kinderarmut, Vernachlässigung und Missachtung von Kindern sind heute an vielen Stellen anzutreffen und nehmen sogar zu. Mehr...

 
24. November 2017 Gleichstellung/Karola Stange

Schutz vor Gewalt gegen Frauen

Nicht zuletzt die aktuelle „MeToo“-Diskussion wirft ein deutliches Schlaglicht auf die immer noch verbreitete Diskriminierung und Benachteiligung von Frauen, die leider auch in nicht wenigen Fällen die Ausübung von Gewalt gegen Frauen durch Männer einschließt. Deshalb ist der diesjährige Internationale Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen, der auf Beschluss der Vereinten Nationen jedes Jahr am 25. November begangen wird, ein besonderer Ansporn für weiteres intensives Engagement zur Beseitigung jeglicher Gewalterfahrung im Alltag von Frauen. „Im Rahmen des Schutzes vor Gewalt nehmen die Frauenhäuser eine besonders wichtige Funktion ein. Deshalb müssen sie in ihrem Bestand geschützt und vor allem auch finanziell so ausgestattet sein, dass sie für alle hilfesuchenden Frauen diese Funktion erfüllen können“, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion. Mehr...

 
22. November 2017 Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Katharina König-Preuss

Veranstaltung: „Der neue Terror von Rechts“

Im Rahmen einer Veranstaltung am Freitag in Erfurt widmet sich die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag den Fragen, wie die rechte Szene im Gefolge der Enttarnung des NSU agiert und wie dabei das Auftreten neuer aggressiver und gewalttätiger Strukturen zu bewerten ist.  Mehr...

 
21. November 2017 Arbeit-Wirtschaft/Ina Leukefeld

Positive Entwicklung auf dem Thüringer Arbeitsmarkt

Angesichts der guten Entwicklung auf dem Thüringer Arbeitsmarkt erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag: „Es ist sehr erfreulich, dass sich der positive Trend auf dem Arbeitsmarkt fortsetzt.“ Die Abgeordnete reagiert damit auf die Herbstbilanz auf dem Arbeitsmarkt, die heute während einer Pressekonferenz durch die Arbeitsministerin vorgestellt wurde.  Mehr...

 
21. November 2017 Arbeit-Wirtschaft/Gesellschaft-Demokratie/Gewerkschaftspolitik/Susanne Hennig-Wellsow

Kein Arbeitsplatzabbau bei Siemens!

DIE LINKE unterstützte heute aktiv den Schweigemarsch der Beschäftigten von Siemens. Vom Siemens Generatorenwerk Erfurt ging es bis zum Erfurter Anger, dort sprachen u.a. Ministerpräsident Bodo Ramelow, Arbeitsministerin Heike Werner und für die Fraktion und Landespartei Susanne Hennig-Wellsow den Kolleginnen und Kollegen Mut zu und erklärten unsere Solidarität.  Mehr...

 
20. November 2017 Gesellschaft-Demokratie/Arbeit-Wirtschaft/Kommunales/Christian Schaft/Dieter Hausold/Rainer Kräuter/Karola Stange/Susanne Hennig-Wellsow

LINKE-Abgeordnete unterstützen Siemens-Schweigemarsch

Am morgigen Dienstag werden die Beschäftigten des Siemens-Generatorenwerks Erfurt gegen die geplanten Verkaufs- oder Kürzungsabsichten protestieren. DIE LINKE Thüringen wird den geplanten Schweigemarsch solidarisch begleiten. So werden neben Ministerpräsident Bodo Ramelow und Arbeitsministerin Heike Werner mehrere Landtagsabgeordnete der LINKEN an der Demonstration teilnehmen, u.a. Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionsvorsitzende, die direkt gewählte Erfurter Abgeordnete Karola Stange, der wirtschaftspolitische Sprecher Dieter Hausold, der gewerkschaftspolitische Sprecher Rainer Kräuter und der Erfurter Abgeordnete Christian Schaft. Mehr...

 
20. November 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Chance für Neuanfang

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und Landesvorsitzende in Thüringen, äußert sich angesichts der gescheiterten Sonderungsgespräche zwischen CDU/CSU, den Grünen und der FDP: Mehr...

 

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