Pressesprecherin

Diana Glöckner

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DIE LINKE im Bundestag

„Heute vor 75 Jahren, am 22. Februar 1943, wurden die Mitglieder der Weißen Rose, Sophie Scholl, Hans Scholl und Christoph Probst, ermordet. Sie wurden bestraft, weil sie sich gegen die Barbarei des Faschismus aufgelehnt hatten. Ihr Schicksal bleibt Anlass zur Erinnerung und Mahnung zugleich“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.
„Es ist längst überfällig, den Paragraphen 219a aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Er beschneidet das Informationsrecht von Frauen und ist nicht mehr zeitgemäß“, erklärt Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, im Vorfeld der ersten Lesung des Gesetzes zur Aufhebung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche an diesem Donnerstag.
„Die Verhandlungen über einen globalen Migrationspakt sind ein Schritt in die richtige Richtung. Der Schutz von Flüchtlingen und Migranten ist wichtig und richtig, ebenso wie eine bessere Unterstützung für jene Länder, die den Großteil der Flüchtlinge aufnehmen. Ziel muss es aber vor allem sein, die wirtschaftlichen Bedingungen und Lebensperspektiven vor Ort so zu gestalten, dass Menschen erst gar nicht zu Flucht und Migration gezwungen werden“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Beratungen der UN-Mitgliedsstaaten über einen umfassenden Migrations- und Flüchtlingspakt.
 
8. Februar 2018 Gesellschaft-Demokratie/Anja Müller

Anja Müller MdL, DIE LINKE: „Eine verpasste Chance für mehr Glaubwürdigkeit und mehr Demokratie in der Politik!“

So bewertet die Sprecherin für Petition und Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung ihrer Fraktion ein Ergebnis der gestern beendeten Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU weiter: "War im Sondierungsgespräch noch ein Vorschlag von der SPD zum Lobbyregister verankert, ist es nun aus dem Koalitionspapier komplett verschwunden. Die Einführung des Lobbyregisters hätte deutlich gemacht, wer im Bundestag oder im Bundeskanzleramt ein- und ausgeht- und wer so an Gesetzesentwürfen mitarbeitet. Doch diese Chance für mehr Transparenz in der Bundespolitik fiel in diesem Koalitionsvertrag durch.“ Mehr...

 
6. Februar 2018 Katharina König-Preuss

Schnelles Internet bundesweit und flächendeckend – hoffentlich mehr als heiße Luft!

"Die Ankündigungen vernehme ich wohlwollend. Allerdings müssten nun auch endlich einmal Taten folgen," äußert sich Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke. im Thüringer Landtag, skeptisch zur Ankündigung aus den Koalitionsverhandlungen im Bund, dass es zukünftig einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet geben soll. Mehr...

 
2. Februar 2018 Umwelt-Landwirtschaft/Dr. Johanna Scheringer-Wright

Scheringer-Wright: Agrarförderung vollumfänglich für nachhaltige Landwirtschaft einsetzen

Zur Beratung des Bundesrates über die Gemeinsame Agrarpolitik in der EU und die Empfehlung der Bundesratsausschüsse erklärt die Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Dr. Scheringer-Wright, dass die zukünftige Agrarförderung vollumfänglich für die Umsetzung einer nachhaltigen Landwirtschaft eingesetzt werden muss.  Mehr...

 
1. Februar 2018 Gesellschaft-Demokratie/Umwelt-Landwirtschaft

Mühlbauer und Kummer: Heutige Vertragsunterzeichnung zum Waldfriedhof Bad Berka krönender Abschluss jahrelanger parlamentarischer Arbeit!

Die Abgeordneten Eleonore Mühlbauer (SPD) und Tilo Kummer (Linke) begrüßen die heutige Vertragsunterzeichnung zwischen ThüringenForst, Bad Berka und der FriedWald GmbH ausdrücklich. Damit zeigen endlich seit 2007 währende Bemühungen von der Stadt Bad Berka, Bürgern und Bürgerinitiativen sowie von Abgeordneten ihre Wirkung. Mehr...

 
1. Februar 2018 Asyl-Migration/Sabine Berninger

Familiennachzug bleibt weiter ausgesetzt, vollmundigen SPD-Nachverhandlungsankündigungen folgte: nichts.

„Die erste der im GroKo-Sondierungspapier zwischen Union und SPD vereinbarten flüchtlingspolitischen Grausamkeiten ist nun umgesetzt: der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte bleibt ausgesetzt, zwei Jahre lang hingehaltene Familien können weiterhin nicht zusammenkommen.“, kritisiert Sabine Berninger die heutige Entscheidung der SPD im Bundestag. „Die vollmundigen Nachbesserungsankündigungen diverser FunktionärInnen der SPD sind leider nichts weiter als das: Ankündigungen. Wer hinsichtlich dieser Entscheidung von einem Kompromiss spricht, ist schlicht zynisch.“  Mehr...

 
1. Februar 2018 Gewerkschaftspolitik/Rainer Kräuter

LINKE an der Seite der Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie

Die IG-Metall hat zum 24-Stunden Warnstreik im Kampf für Lohnerhöhung und Arbeitszeitverkürzung aufgerufen. DIE LINKE unterstützt die IG Metall und die Forderungen der Beschäftigten. Mehr...

 
30. Januar 2018 Enquete Rassismus/Sabine Berninger

Berninger irritiert über Kritik der CDU an Enquetekommission: Diskussionsprozess in der Kommission bisher sehr sachorientiert und wissenschaftlich.

Eine Konfliktlinie in der #EnqueteRassismus hinsichtlich der Begriffsbestimmungen zu Rassis-mus und Diskriminierung zeichnet sich aus Sicht der Fraktion DIE LINKE. nicht ab. Mehr...

 
30. Januar 2018 Katharina König-Preuss

Digitalisierungsstrategie nächster Schritt zur Verankerung des wichtigen Querschnittthemas

„Die heute im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz vorgestellte Landesstrategie verankert Digitalisierung als zentrale Querschnittsaufgabe über alle Ressorts. Nur so kann Digitalisierung gelingen, wenn wir in allen Behörden mit konkreten Projekten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für diesen Weg gewinnen.“ Mit diesen Worten begrüßt die Netzpolitikerin Katharina König-Preuss die heutige Präsentation der Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft. Mehr...

 
30. Januar 2018 Gleichstellung/Arbeit-Wirtschaft/Karola Stange

Stange: Gutes Landesprogramm im Landtag beraten und auf Dauer einrichten

„Mit dem Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt wird das Diskriminierungsverbot wegen der sexuellen Orientierung, das seit ihrem Inkrafttreten in Artikel 2 der Thüringer Verfassung steht, endlich ganz praktisch für die Betroffenen und für das Alltagsleben in Thüringen mit Leben erfüllt. Das Landesprogramm sollte ausführlich im Landtag debattiert werden – auch um bessere öffentliche Bekanntheit zu bekommen und damit das Parlament sich sofort damit beschäftigt, an welchen weiteren konkreten Umsetzungsschritten es in Sachen Akzeptanz und Vielfalt, sexueller Orientierungen und Identitäten in Thüringen arbeiten muss. Das betrifft die sachlich- inhaltlich Themen genauso wie die notwendige finanzielle und haushalterische Untersetzung des Programms und seiner konkreten Maßnahmen. Dazu ist auch eine umfassende Anhörung zum Landesprogramm im Fachausschuss sinnvoll, in der Selbstorganisationsstrukturen und Organisationen sich öffentlich ausführlich mit dem Landesprogramm beschäftigen. Die Menschen, um die es in diesem Landesprogramm geht, müssen zu Wort kommen und Gehör finden – auch beim Landtag.“ So bringt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion, ihre Einschätzungen und Erwartungen zum neuen Landesprogramm auf den Punkt.  Mehr...

 
29. Januar 2018 Arbeit-Wirtschaft/Ina Leukefeld

DIE LINKE fordert bessere Ausstattung der Jobcenter

Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert anlässlich der derzeitigen Verhandlungen zwischen Union und SPD, die finanzielle Ausstattung der Jobcenter auf die Umsetzungsagenda der künftigen Koalition zu setzen. Die Budgets für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit sowie zur Finanzierung der Verwaltungskosten seien nicht ausreichend. „Ausgehend von den guten Erfahrungen in Thüringen hinsichtlich der Gestaltung einer aktiven Arbeitsmarktpolitik fordern wir bessere Rahmenbedingungen, für die der Bund zu sorgen hat – insbesondere hinsichtlich des Maßnahme- und Unterstützungsangebots für arbeitslose Menschen. Die Länder und Kommunen und damit die Jobcenter dürfen nicht allein gelassen werden“, unterstreicht Leukefeld. Mehr...

 
26. Januar 2018 Gesellschaft-Demokratie/Haushalt-Finanzen/Susanne Hennig-Wellsow

Rot-rot-grüner Haushalt für soziales, sicheres, ökologisches und modernes Thüringen

Zu dem beschlossenen rot-rot-grünen Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag: „Ein lebenswertes Zuhause für alle Menschen in Thüringen ist unser Ziel – auch bei der Erarbeitung und Umsetzung des Landeshaushaltes. Dieser Haushalt trägt zu Recht den Namen ‚Investitionshaushalt‘. Es wird massiv investiert: in die Menschen, in die Bildung, den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft, in die Kultur, in die Infrastruktur. Der rote Faden bei der Erarbeitung folgte dem Dreiklang aus investieren, tilgen und vorsorgen. Dieser Haushalt ist ein wichtiger Meilenstein für ein soziales, sicheres, demokratisches, ökologisches und modernes Thüringen. Mit ihm wird unser Land zukunftsfest.“ Mehr...

 
26. Januar 2018 Sabine Berninger

Und tschüss: Landtag hat Rasseliste abgeschafft

In 14 von 16 Bundesländern werden bisher so genannte Rasselisten geführt, in denen die Gefährlichkeit eines Hundes per se wegen der Rasse angenommen wird und nicht anhand des Tierverhaltens. Das rot-rot-grüne Thüringen hat sich von diesem System nun verabschiedet und geht mit einem fortschrittlichen Gesetz zum Schutz vor Tiergefahren einen neuen Weg. Sabine Berninger (DIE LINKE), Mitglied des Thüringer Landtages: Mehr...

 
26. Januar 2018 Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus/Susanne Hennig-Wellsow

DIE LINKE zum Holocaust-Gedenktag

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar äußert die Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow. „Der 27. Januar erinnert nicht nur an die Befreiung des Vernichtungslagers KZ Auschwitz-Birkenau 1945 durch die Rote Armee. Dieser Tag steht auch für die Erinnerung daran, wie schnell Nationalstolz sowie antisemitische und rassistische Stereotype in massenhaft begeisterte Zustimmung umschlagen konnten, die in der Konsequenz die millionenfache Ermordung von Menschen bedeutete. Jene Einstellungen, die damals erst zur Diskriminierung, dann zur Vernichtung von Menschen führten, sind weiterhin breit in der Gesellschaft vorhanden. Gerade auch vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen Rechtsrucks bleibt es unsere Aufgabe, weiter zu reflektieren, wie es damals so weit kommen konnte und wie wir heute wirksam Hass und Ausgrenzung begegnen können.“ Mehr...

 

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