Pressesprecherin

Diana Glöckner

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DIE LINKE im Bundestag

„Wenn US-Präsident Donald Trump nun mit Blick auf Afghanistan verkündet, kein fremdes Land nach dem US-Modell verändern zu wollen, gleichzeitig aber die Einsatzbefugnisse erweitern will, dann muss das für die Menschen vor Ort wie Hohn klingen“, kommentiert Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
„Es ist seit langem bekannt, dass die Lohnungleichheit zunimmt. Seit die Linke im Bundestag ist, weist sie anhand von Daten und Fakten auf diesen Umstand hin. Sigmar Gabriel und seine Nachfolgerin Zypries jedoch haben jahrelange abgewiegelt und beschönigt. Sowohl das Arbeits- als auch das Wirtschaftsministerium sind SPD-geführt. Angesichts dieser Tatsache ist das Beklagen des jetzigen Zustands, für den man selbst verantwortlich ist, pure Heuchelei. Nichtsdestotrotz muss die ungerechte Verteilung von Einkommen und auch von Vermögen politisch korrigiert werden“, meint Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das interne Papier des Wirtschaftsministeriums zur wachsenden Lohnungleichheit.
„Nach dem Missbrauch von Interpol durch die Türkei zur Ausschaltung von Kritikern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan braucht es ein klares Stoppsignal. Notwendig sind jetzt rasche und direkte Sanktionen gegen Erdogan und sein Umfeld. Dazu gehören Kontensperrungen und das Einfrieren von illegal ins Ausland geschafften Vermögen des Erdogan-Clans“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Internationale Beziehungen.
 
21. August 2017 Katharina König-Preuss/Medien

#digitallinks: LINKE Antworten für die digitale Zukunft

Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die heute in Berlin vorgestellten zehn Punkte für eine digitale LINKE Agenda: „Es ist wohltuend zu sehen und wichtig für die aktuellen Diskussionen, dass der vorgelegte Debattenbeitrag die Digitalisierung vom Menschen und seinen Bedürfnissen her denkt. Zu oft wird derzeit nur über die Verwertung unserer Daten für wirtschaftliche Interessen nachgedacht, statt die Frage zu beantworten, wie wir die Chancen der Digitalisierung ernsthaft für gesamtgesellschaftlichen Fortschritt, Mitbestimmung und Kooperation nutzen können.“ Mehr...

 
18. August 2017 Sabine Berninger/Asyl-Migration/Enquete Rassismus

Sachverständige: Rassismus konstruiert aus Verschiedenheit soziale Ungleichheit

Zu ihrer ersten inhaltlichen Sitzung trafen sich in dieser Woche die Mitglieder der Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag. Auf Beschluss der demokratischen Fraktionen startete die Kommission mit einer Anhörung der sachverständigen Mitglieder zu Ursachen, Erscheinungsformen und Folgen von Rassismus und Diskriminierung. Die Anhörung soll der Kommission für die Begriffsbestimmung sowie die Identifizierung von Betroffenengruppen und Handlungsfeldern dienen.  Mehr...

 
18. August 2017 Anja Müller/Verkehr-Mobilität/Gesellschaft-Demokratie

Anhörung zur Pfefferminzbahn findet statt

Die Linksfraktion begrüßt die heutige Entscheidung des Thüringer Petitionsausschusses zur Anhörung der Petition zum Erhalt und Weiterbetrieb der Pfefferminzbahn „Die Petition haben ca. 5000 Menschen unterstützt und digital wie auch analog unterschrieben – für uns ein deutliches Zeichen aus der Region. Eingereicht wurde die Petition zum Erhalt und zur Weiterführung der Pfefferminzbahn von den Gebrüdern Würfel im Namen der Thüringer Bahninitiative“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung der Linksfraktion im Landtag. Mehr...

 
17. August 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Bildung

Glückwünsche und volle Unterstützung dem neuen Bildungsminister

Zu seiner heutigen Vereidigung gratuliert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, dem neuen Thüringer Bildungsminister, Helmut Holter: „Für die bevorstehenden Aufgaben wünsche ich Helmut Holter alles Gute, eine glückliche Hand und kraftvolles Herangehen an die Veränderungsprozesse im Bildungsbereich, für die Rot-Rot-Grün steht. Wir sind an seiner Seite für gerechte und gute Bildung.“Die Linksfraktion wird die Umsetzung der Empfehlungen der Kommission ‚Zukunft Schule‘ nach Kräften unterstützen. „Diese und andere inhaltliche Konzepte liegen vor und werden Schritt für Schritt realisiert. Dass wir auf einem guten Weg sind, zeigt gerade heute der neue Bildungsmonitor, der Thüringen gute Betreuungsbedingungen für Schüler bescheinigt“, so Hennig-Wellsow und kündigt an: „Besonderes Augenmerk wird in der kommenden Zeit darauf liegen, ausreichend viele Lehrkräfte für die Schulen zu gewinnen, individuelle Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten sowie Ganztagsschulangebote auszubauen.“ Weitere Schwerpunkte sind das neue Kita-Gesetz, die Unterstützung der Jugendarbeit und des Sports.„Helmut Holter wird mit der ihm eigenen Tatkraft diese Aufgaben angehen. Er kann sich dabei auf die aktive Unterstützung unserer Fraktion verlassen“, die Fraktionschefin. Mehr...

 
16. August 2017 Steffen Dittes/Inneres

Dittes begrüßt Vorschlag des SPD-Innenministers, Pyrotechnik in Stadien zu erlauben

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat heute vorgeschlagen, Pyrotechnik in bestimmten Bereichen von Stadien zu erlauben, statt diese zu kriminalisieren. Dazu erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Für viele Fussballfans gehören die bunten Farben von Rauchtöpfen und bengalischen Feuer zum festen Bestandteil der Fankultur, egal ob beim Einlaufen der Mannschaften, bei Toren, Gesängen und anderen Choreografien. Der Vorschlag des niedersächsischen SPD-Innenministers Borius Pistorius, bestimmte Bereiche in den Stadien für den Einsatz solcher Pyrotechnik freizugegeben, ist der richtige Weg und ein gutes Zeichen an die Fanszene.“ Mehr...

 
16. August 2017 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Eisenach verfolgt gute Ansätze in der Flüchtlingspolitik

Bei der Besichtigung einer vor kurzem hergerichteten Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in Eisenach nutzte die Flüchtlingspolitikerin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, die Gelegenheit, mit Verantwortlichen im Sozialdezernat über die Unterbringung, Integrationsangebote und Vorschläge der Stadtverwaltung ins Gespräch zu kommen. Mehr...

 
15. August 2017 Mike Huster/Haushalt-Finanzen

Rot-Rot-Grün setzt auf Investitionshaushalt

Zur heutigen Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2018/2019 durch Finanzministerin Taubert erklärt der Finanzexperte der Linksfraktion, Mike Huster: „Getragen von einer guten konjunkturellen Entwicklung und soliden Einnahmen legt Rot-Rot-Grün einen ambitionierten Entwurf eines Doppelhaushalts für die Jahre 2018/19 vor. Dieser Entwurf kann als Investitionshaushalt bezeichnet werden, mit dem der Freistaat Thüringen zukunftsfester aufgestellt werden soll.“  Mehr...

 
15. August 2017 Karola Stange/Behindertenpolitik

Rot-Rot-Grün sorgt für Einführung Gehörlosengeld

„Was lange währt, wird endlich gut! Ich freue mich, dass auch gehörlose Menschen in Thüringen künftig einen monatlichen Nachteilsausgleich bekommen und somit eine jahrelange Forderung der LINKEN umgesetzt wird“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion. Das Gehörlosengeld soll rückwirkend ab dem 1. Juli dieses Jahres gezahlt werden. Mehr...

 
11. August 2017 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

LINKE begrüßt Mitarbeiterbefragung der Polizeigewerkschaften

Die Thüringer Polizeigewerkschaften haben sich entschlossen, eine umfangreiche Mitarbeiterbefragung durchzuführen. Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringen Landtag, kommentiert: „Wissenschaftliche Untersuchungen zu Arbeitsqualität, Entwicklungsmöglichkeiten, Sinn der Arbeit, psychischen Anforderungen, Arbeitsintensität und Einkommen erfassen wichtige Parameter, um die Entwicklungsmöglichkeiten einer Organisation und der in ihr arbeitenden Menschen realitätsnah beurteilen zu können.“ Mehr...

 
11. August 2017 Rainer Kräuter/Medien/Datenschutz

CDU verzögert Zwischenbericht mit allen juristischen Tricks

Rainer Kräuter, Obmann für die Fraktion Die LINKE im Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“, ist sich sicher: „Der Antrag der CDU-Fraktion an das Verfassungsgericht, die Erstellung des Zwischenberichts per einstweiliger Anordnung zu untersagen, ist der durchsichtige Versuch, dessen Abfassung weiter zu verschleppen.“ Mehr...

 
11. August 2017 Sabine Berninger/Enquete Rassismus

Enquetekommission Rassismus diskutiert Ursachen, Formen und Folgen rassistischer Einstellungen in öffentlicher Sitzung

Mit einer öffentlichen Anhörung startet die Enquetekommission Rassismus am kommenden Dienstag in die inhaltliche Arbeit. Die durch die Landtagsfraktionen benannten sachverständigen Kommissionsmitglieder werden (ab 10.30 Uhr) aus wissenschaftlicher Sicht zu Ursachen, Formen und Folgen der Verbreitung rassistischer Einstellungen und Diskriminierung Stellung nehmen. Mehr...

 
11. August 2017 Jörg Kubitzki/Gesundheit

Facharztquote in Thüringer Krankenhäusern einhalten

Zu heutigen Medienberichten zur Einhaltung der Facharztquote an Thüringer Krankenhäusern und der Umsetzung der Rechtsverordnung zur Qualitätssicherung in Thüringer Kliniken erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion: „Grundsätzlich gehen die Landesregierung und die Fraktion LINKE im Thüringer Landtag davon aus, dass die Thüringer Verordnung über Qualitäts- und Strukturanforderungen in Krankenhäusern umgesetzt wird. Die Koalitionsfraktionen haben vereinbart, dass die Landesregierung bis Ende 2017 über den Stand der Fachärztesituation in den Abteilungen der Krankenhäuser informiert. Gegenwärtig werden vom zuständigen Ministerium alle Neuanträge im Rahmen der Krankenhausplanung zur Bildung von Fachabteilungen geprüft, so dass bis Ende des Jahres eine Bestandsaufnahme über die Facharztquote vorliegt. Mehr...

 
9. August 2017 Karola Stange/Gesellschaft-Demokratie

Szenische Lesung zum 150. Geburtstag von Käthe Kollwitz

Gemeinsam mit dem Erfurter Frauenzentrum Brennnessel e.V. lädt die Fraktion DIE LINKE anlässlich des diesjährigen 150. Geburtstages von Käthe Kollwitz zu einer Veranstaltung am 11. August ins Haus Dacheröden ein. Mehr...

 

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