Twitter Linke_Thl

Tweets


Bodo Ramelow

20 Mai Bodo Ramelow
@bodoramelow

Antworten Retweeten Favorit Nicht Banken 🏦, sondern Bienen 🐝 sind systemisch! #Weltbienentag


Retweeted by Linksfraktion Thl

Linksfraktion Thl

18 Mai Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit #R2G-Finanzpolitiker: Finanzministerium hat Fehlverhalten im Finanzamt Jena konsequent geahndet - Opposition soll… twitter.com/i/web/status/9…


DIE LINKE Thueringen

18 Mai DIE LINKE Thueringen
@die_linke_th

Antworten Retweeten Favorit Absurdistan in #Thüringen. Wolfgang Fiedler sieht anarchische Zustände. Er hat da wohl ganz eigene Assoziationen; w… twitter.com/i/web/status/9…


Retweeted by Linksfraktion Thl

Freie Journalisten

17 Mai Freie Journalisten
@djvfreie

Antworten Retweeten Favorit Die Thüringer Landesregierung will Ausnahmen im Datenschutz für Journalisten im Freistaat erhalten und auf freie Jo… twitter.com/i/web/status/9…


Retweeted by Linksfraktion Thl

 
21. Mai 2018

Bedarfsgerechte Versorgung mit Hebammenleistungen

Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen aus LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Karola Stange, Thomas Hartung und Babett Pfefferlein, begrüßen die gelungene Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches „Geburt und Familie“: „Der Runde Tisch erarbeitet seit Ende 2015 Maßnahmen und Empfehlungen, um eine bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige Versorgung mit Hebammenleistungen in Thüringen sicherzustellen.  Mehr...

 
16. Mai 2018

Landesregierung bestätigt Notwendigkeit der Aufnahme von Kinderrechten in die Thüringer Landesverfassung

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschäftigte sich der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags am Dienstagnachmittag mit dem Thema Kinderrechte. Die Landesregierung, vertreten durch Staatssekretärin Ohler, betonte, dass sie die Kinderrechte in der Landesverfassung nicht für ausreichend verankert hält. Dazu erklären die Sprecherinnen für Kinder- und Jugendpolitik der Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag Kati Engel (LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Die weltweiten Kinderrechte sind in der UN-Kinderrechtskonvention beschrieben. Dennoch werden Kinderrechte immer wieder vernachlässigt. Nach mehr als 25 Jahren UN-Kinderrechtskonvention ist es höchste Zeit, diese Kinderrechte auch in die Thüringer Verfassung aufzunehmen.“ Mehr...

 
16. Mai 2018

Die „Fortuna“ muss sicherer werden

Ausgerechnet „Fortuna“ wird die gefährliche Kreuzung der Bundesstraßen B 92 und B 175 bei Weida im Landkreis Greiz genannt. Der Unfallschwerpunkt war jetzt Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses im Thüringer Landtag. Eine Petition von Lucas Biegel, dessen Großeltern im Februar vorigen Jahres hier tödlich verunglückten, hatte fast 2.000 Unterstützerunterschriften sowie weitere 1.600 Mitzeichner auf der Online-Plattform des Landtages erhalten. Die für eine öffentliche Anhörung nötigen 1.500 Unterschriften waren damit weit überschritten. Auch auf der Besuchertribüne des Plenarsaals hatten an diesem späten Nachmittag (am 16. Mai) zahlreiche Ostthüringer Bürgerinnen und Bürger Platz genommen. Mehr...

 
16. Mai 2018

Für geschlechtliche Vielfalt und Selbstbestimmung

„Wir streben eine Gesellschaft an, die für geschlechtliche Vielfalt, für die selbstbestimmte Lebensweise aller Menschen, für Akzeptanz und Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans-, Intersexuellen und queeren Menschen (LSBTIQ*) steht. Der 17. Mai, Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*- und Trans*feindlichkeit, ist ein wichtiger Tag, um auf noch bestehende Diskriminierungen und Gewalt aufmerksam zu machen und gemeinsam für deren Beendigung zu kämpfen“, sagt Karola Stange, Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungspolitik.

Am 17. Mai 1990 entschied die Weltgesundheitsorganisation, dass Homosexualität aus dem Klassifikationssystem für medizinische Diagnosen gestrichen wird und damit nicht mehr als Krankheit gilt. In Thüringen gestalten queer- und geschlechterpolitisch Aktive von Vereinen und Gruppen seit vielen Jahren ein Festival rund um den 17. Mai. Auch dieses Jahr gibt es in Jena, Weimar, Apolda und Kahla viele Veranstaltungen, Straßenfeste und am 17. Mai selbst eine Luftballonaktion für Sichtbarkeit und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans-, Intersexuelle und queeren Menschen.

 Mehr...

 
8. Mai 2018

Protest für die Abschaffung des §219a bei der Eröffnung des Ärztetags

Karola Stange unterstützte heute im Namen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag den Protest eines breiten Bündnisses aus politischen Gruppen und Verbänden, LSBTIQ*- und Frauenorganisationen, Aktiven aus dem Bereich Frauengesundheit und Frauenrechte, initiiert vom Frauen*kampftagsbündnis Thüringen, anlässlich der Eröffnung des 121. Ärztetages in Erfurt. Mehr...

 
4. Mai 2018

Gegen Ausgrenzung und rechte Hetze gegen Behinderte

„Inklusion von Anfang an bedeutet angesichts aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen auch: Rechtsextremen Inhalten und Aktivitäten der Ausgrenzung von Menschen unmissverständlich den Kampf anzusagen – auch in Thüringen“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen am morgigen 5. Mai.

„Spalter und Hetzer müssen wissen: Das zynische Ausspielen von gesellschaftlichen Gruppen gegeneinander, ihre Ausgrenzung und menschenverachtende Herabwürdigung, seien es nun Menschen mit Behinderung, mit Migrationshintergrund oder mit unterschiedlicher sexueller Identität, haben in einer demokratischen und vielfältigen Gesellschaft keinen Platz. Behinderte Menschen sind eine Bereicherung in Sachen Lebensbejahung sowie persönlicher Stärke und Kreativität in der alltäglichen Lebensgestaltung. Das gesellschaftliches Engagement von Menschen mit Behinderungen ist unverzichtbar für die positive Entwicklung der Gesellschaft“, so Frau Stange weiter.

 Mehr...

 
1. Mai 2018

Gerechtigkeit und Vielfalt - gegen Rassismus und Neonazismus

Überall in Thüringen gingen heute die Menschen auf die Straßen und Plätze, um unter dem Gewerkschaftsmotto „Solidarität - Vielfalt - Gerechtigkeit“ zu demonstrieren. In der Landeshauptstadt, hier wurde vor allem auch gegen Rassismus und Neonazismus protestiert, führte ein machtvoller, kämpferischer Demozug von der Staatskanzlei über den Ring zum Anger, wo die zentrale 1. Mai-Veranstaltung über die Bühne ging, unter den Rednern aus den Gewerkschaften und der Politik war auch Ministerpräsident Bodo Ramelow. Weg wie warme Semmeln ging die zum 1. Mai 2018 erschienene Sonderausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion - am LINKE-Stand und beim Verteilen. Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow kam dabei auch immer wieder ins Gespräch über rot-rot-grüne Landespolitik.

 Mehr...

 
27. April 2018

Aufruf zur Teilnahme an den 1. Mai-Veranstaltungen

Unter dem Motto des DGB „Solidarität - Vielfalt - Gerechtigkeit“ finden in Thüringen zahlreiche Veranstaltungen zum 1. Mai statt. „Wir rufen dazu auf, sich Kundgebungen und Demonstrationen anzuschließen und ein starkes Zeichen zu setzen, wie wichtig ein faires Miteinander zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Schwachen und Starken ist“, so Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und der Linksfraktion in Thüringen.

Dazu gehöre es angesichts neuer gesellschaftlicher Entwicklungen auch, Themen neu zu durchdenken und Schlussfolgerungen zu ziehen: „Der Arbeitskampf in der Metall- und Elektroindustrie hat sehr deutlich gemacht, dass der Kampf um das Verhältnis von Arbeits- und Lebenszeit wieder mehr in den Mittelpunkt gehört. Wir brauchen flächendeckende Arbeitszeitverkürzungen, eine neue ‚kurze Vollzeit‘ von 30 bis 35 Stunden. Nur so können wir dem zunehmenden Stress in der Arbeitswelt wirkliche Fortschritte für eine gesunde Work-Life-Balance entgegensetzen.“, betont Susanne Hennig-Wellsow.

In Thüringen gehe es zudem auch darum, dass tarifliche Entlohnung, sichere Beschäftigung und die demokratische Mitbestimmung von Beschäftigten zu nachhaltiger wirtschaftlicher Entwicklung gehören. "Mit Fachkräftemangel in bestimmten Branchen sind wir in Thüringen schon lange konfrontiert. Um Menschen eine Perspektive in unserem Bundesland zu bieten, brauchen wir Tarifverträge und Mitbestimmung.  DIE LINKE hat dies in der Landesregierung immer vertreten. Der vergabespezifische Mindestlohn wird ein Schritt in diese Richtung. Hierzu gehören auch die Auseinandersetzungen bei Opel Eisenach und Siemens Erfurt. Hier finden nicht nur viele Menschen Beschäftigung, die gesichert werden muss. Diese Betriebe sind auch Vorbild bei Tarifen und Mitbestimmung in Thüringen und damit für wirtschaftliche Perspektiven unseres Bundeslandes. DIE LINKE. Thüringen steht in diesen Auseinandersetzungen fest an der Seite der Belegschaften und der IG Metall.", ergänzt Hennig-Wellsow.

Dankbar zeigt sich die Landes- und Fraktionsvorsitzende, dass der DGB auch die Vielfalt in den Blick nimmt: "Vielfalt gehört zum 1.Mai dazu. Die internationale Solidarität - die Vielfalt der Arbeiterinnen- und Arbeiterbewegung - war sein Ausgangspunkt. Aber der Rechtsruck in unserer Gesellschaft ist spürbar und die Einfalt vielfach sichtbar. Am 1.Mai wollen Nazis und die AfD in Erfurt und Eisenach erneut diesen Tag für sich vereinnahmen. Vielfalt zu betonen ist da ein klares Gegenprogramm, dem sich DIE LINKE nur anschließen kann."

 Mehr...

 
25. April 2018

Sofortinformation zu den Landtagssitzungen 23. bis 25. April

Investitionszusagen für das Opelwerk einhalten – Produktionsstandort Eisenach sichern! (Aktuelle Stunde der Fraktionen DIE LINKE und SPD)

 

Mit dem Verkauf der Marke Opel von General Motors an PSA waren zahlreiche Versprechen des neuen Eigentümers verbunden, u.a. die Zusage, ab 2019 in Eisenach ein komplett neues Fahrzeug produzieren zu lassen. Nun droht PSA damit, diese Zusagen zurückzunehmen, um die erkämpften Tarifergebnisse der IG Metall zu umgehen. 

Für uns als LINKE steht fest: PSA vermischt hier auf unlautere Art und Weise verschiedene Themen. Die Tarifergebnisse wirken nicht negativ auf die angestrebten Produktivitätszuwächse, die bisherige Zustimmung der Opel-Betriebsräte zu sozial verträglichen Maßnahmen muss genügen. Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten von Opel Eisenach und den anderen Standorten und weisen diese Tricksereien von PSA entschieden zurück.Das Agieren der PSA-Führung bezeichnen wir als „inakzeptablen Wortbruch“. 

„Der mögliche Arbeitsplatzabbau bei Opel Eisenach und die Folgen für die Zuliefererbranche wären ein schwerer Schlag für die Beschäftigten und unsere industrielle Entwicklung. PSA würde sich nicht nur vertragsbrüchig zeigen, sondern auch seine gesellschaftliche Verantwortung für das Gemeinwohl ignorieren.“ (Dieter Hausold)

Der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD für die Aktuelle Stunde steht am Mittwochnachmittag auf der Tagesordnung.

 

Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes (Gesetzentwurf der Landesregierung)

 

Wenn der Landtag am Freitagvormittag nach der zweiten Lesung das neue Thüringer Hochschulgesetz verabschiedet, dann ist ein wichtiger Schritt hin zur demokratischen, sozialen und offenen Hochschule getan. Der Gesetzentwurf der Landesregierung mit dem Titel „Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitbestimmung an den Hochschulen“, zu dem die Koalitionsfraktionen Änderungen vorgelegt haben, war in einem ausführlichen Dialogprozess sowie in öffentlicher Anhörung beraten worden. So wird u.a. geregelt, in welchen Angelegenheiten von Forschung und Lehre die sogenannte Hochschullehrermehrheit erforderlich ist und den Thüringer Hochschulen werden mehr Kompetenzen in eigenen Bauangelegenheiten übertragen. Lehrbeauftragte sollen unter vereinfachten Bedingungen (auf Antrag) Mitglieder der Hochschule werden können. Außerdem wird die Regelung zur Prüfungsunfähigkeit im Sinne der Studierenden konkretisiert.

Das Gesetz bricht mit dem Nimbus der Professorenmehrheit in den Hochschulgremien. Künftig werden alle Statusgruppen (Professorinnen und Professoren, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im wissenschaftlichen und technischen Bereich sowie die Studierenden) in Angelegenheiten, die nicht unmittelbar Forschung und Lehre betreffen, auf Augenhöhe miteinander diskutieren und entscheiden. Diese Parität ist ein wichtiger Schritt zu mehr Mitbestimmung an den Hochschulen.

„Es werden künftig auch Drittmittelbeschäftigte von den Kodizes für Gute Arbeit profitieren und die Vor- und Nachbereitungszeiten für Lehrbeauftragte vergütet. Bei Langzeitstudiengebühren haben wir die Härtefallregelungen gestärkt. Für die Zivilklauseln wird es geregelte und transparente Verfahren geben, die die Hochschulen selbst entwickeln. Die Thüringer Hochschulen werden mit unserem Gesetz gut für die Erfüllung ihrer Aufgaben aufgestellt.“ (Christian Schaft)

 

 Mehr...

 
24. April 2018

Linksfraktion unterstützt „Thüringen trägt Kippa“

Die Fraktion DIE LINKE beteiligt sich an der morgigen Aktion „Thüringen trägt Kippa“, zu der Organisationen, Vereine, Hochschulen und die Stadt Erfurt eingeladen haben, um mit einem solidarischen Gang von der Mikwe zur Synagoge der Jüdischen Landesgemeinde ein Zeichen zu setzen gegen zunehmende verbale und körperliche Gewalt gegen Israelis und Juden.  Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 423