Die Anzahl der erwerbstätigen Leistungsempfänger mit Einkommen aus selbständiger Tätigkeit in Thüringen ist im vergangenen Jahr auf 5.912 Betroffene angestiegen, analysiert die Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld. Anhand einer von der Landesregierung beantworteten Kleinen Anfrage zur Entwicklung der Anzahl der Selbständigen in Thüringen, die ergänzende Leistungen nach dem SGB II - also so genannte Hartz-IV-Leistungen – beziehen, wird deutlich, dass die Anzahl dieser Leistungsempfänger seit 2007 um knapp die Hälfte angestiegen ist.

Aus der Antwort der Landesregierung auf die parlamentarische Anfrage der Linksfraktion geht eindeutig hervor, dass die Anzahl der selbständig Erwerbstätigen seit Inkrafttreten der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum 01.01.2005 kontinuierlich gestiegen ist. „Obwohl die Landesregierung ebenfalls zu dieser Erkenntnis gelangte, ist sie nicht in der Lage, eine detaillierte Analyse zu den Ursachen dieses Anstiegs anzustellen“, stellt die Arbeitsmarktexpertin fest und sagt weiter: „Dabei liegen die Gründe doch offensichtlich auf der Hand: Die Binnenkaufkraft ist gering, der Binnenmarkt klamm, die Ansätze in der Landesarbeitsmarkt- und Förderpolitik nicht geeignet, den Menschen auf dem Weg in die Selbständigkeit Halt zu geben. So müssen immer mehr Selbständige den Gang zu den Job-Centern antreten, weil sie ihren Lebensunterhalt eben nicht aus eigenen Kräften bestreiten können. Erschwerend hinzu kommen zweifelsohne auch solche Probleme, wie die über Jahrzehnte hinweg in Thüringen praktizierte Niedriglohnpolitik, die dazu führte, dass die Menschen im Land sich viele Produkte und Dienstleistungen einfach nicht leisten können.“ MEHR

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