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6. April 201112:05

Finanzminister Voß zum Gedankenaustausch in der Linksfraktion

Auf Einladung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag besuchte Thüringens Finanzminister Dr. Wolfgang Voß (CDU) am 5. April die Fraktionssitzung. Die eher ungewöhnliche Anwesenheit eines Mitglieds der Landesregierung bei der größten Oppositionsfraktion galt dem gegenseitigen Kennenlernen und einem Gedankenaustausch zu aktuellen und strategischen Fragen. Der Minister erläuterte seinen beruflichen Werdegang und bezeichnete die „Beseitigung struktureller Defizite“ als künftige Hauptaufgabe der Landespolitik. Dazu zähle er auch eine Verwaltungsreform sowie, davon abgeleitet, Handlungsbedarf auf kommunaler Ebene – letzteres jedoch nur auf freiwilliger Basis. Voß betonte, er verstehe seine Rolle als Finanzminister als die eines „Impulsgebers“ und nicht eines Buchhalters. In einer offenen Debatte wurden Themen wie die Einnahmesituation des Freistaats, Umwelt, Energie, Bildungspolitik und die Situation der Banken erörtert. Dabei wurden häufig unterschiedliche Ansichten deutlich, wenn auch nicht immer. Als Bodo Ramelow, Vorsitzender der Linksfraktion, abschließend betonte, eine politische Zielstellung sei die Eigenerwirtschaftung der Landesfinanzen und damit die Unabhängigkeit von Transferzahlungen, entgegnete Voß, dieser Satz hätte auch von ihm stammen können.