Unser Sozialismus ist demokratisch
- Ein Gespenst geht um in Deutschland: Hierzulande führt schon die Erwähnung des "bösen K-Wortes" zu medialer und politischer Aufgeregtheit, während ein westeuropäischer Nachbar, die Republik Österreich, in ihrem Bundeswappen die Insignien Sichel und Hammer führt - ohne dass Zweifel an ihrer demokratischen Verfasstheit bestehen.
Endlich führen wir eine Diskussion um Inhalte! Gesine Lötzsch ist es mit ihrem kontroversen Beitrag „Wege zum Kommunismus“ vom 03. Januar 2011 in der Tageszeitung „Junge Welt“ gelungen, die Debatte in unserer Partei wieder stärker auf politische Inhalte zu lenken. „Ein für allemal fertige Lösungen gibt es nicht“, stellt sie im ersten Satz ihres Beitrages fest. Und so ist ihr Artikel für uns vor allem ein anregender Beitrag für die Diskussion um das zukünftige Programm unserer Partei und eine Aufforderung, politische Begriffe gemeinsam zu diskutieren. Manche öffentliche Reaktionen auf ihren Beitrag sind hysterisch, manche Reaktion zeigen aber auch, dass wir Begrifflichkeiten klären.
DIE LINKE ist die einzige Partei, in der Ost und West in einem gleichberechtigen Prozess zusammenwachsen. In einer kontinuierlichen Diskussion und in unserer täglichen Arbeit entsteht seit 2007 aus der PDS und der WASG eine neue Partei. Das stellt uns vor besondere Herausforderungen. Denn unser Parteiprogramm muss die unterschiedlichsten Lebens- und Politikerfahrungen aller Mitglieder wiederspiegeln. Ob aus dem Osten oder dem Westen, ob Gewerkschafter oder Kleinunternehmer, ob aus dem „Forum demokratischer Sozialismus“ oder aus der „Kommunistischen Plattform“, ob in kommunaler Verantwortung oder als konsequente Opposition im Stadtrat - DIE LINKE ist eine plurale Partei, in der verschiedene linke Strömungen und unterschiedliche politische Aufgaben ihre gemeinsame Heimat haben.
Für ein Parteiprogramm, in dem diese Pluralität und unsere Vorstellung für eine gerechtere Gesellschaft lebendig werden, brauchen wir sehr genau definierte Begriffe. Begriffe, die schon innerhalb unserer Partei oftmals ganz unterschiedliche verstanden und die immer in ihrer historischen Bedeutung gesehen werden müssen. Allein durch die Verwendung des Wortes Kommunismus durch Gesine Lötzsch wurde eine Debatte um diesen Begriff auf die Agenda gesetzt (Ein Begriff übrigens, der heute in der internationalen politischen Philosophie wieder breit diskutiert wird!). Die Begriffe des Kommunismus und des Sozialismus müssen sowohl von ihrem ideelen Inhalt wie auch von den konkreten Erfahrungen her diskutiert werden. Dabei dürfen Verbrechen, die im Namen dieser Ideen begangen wurden, nicht verschwiegen werden.
DIE LINKE eint die Vorstellung einer solidarischen, ökologischen, friedlichen und demokratischen Gesellschaft. Eine Gesellschaft, in der soziale Sicherheit und Demokratie nicht gegeneinander stehen, sondern miteinander gedacht werden. Eine Gesellschaft, in der kapitalistische Ausbeutung überwunden wird und umfassende gesellschaftliche Demokratie möglich wird. Eine Demokratie, in der Gewaltenteilung ebenso wie Rechtstaatlichkeit gewährleistet sind. Wir nennen unser Ziel daher demokratischer Sozialismus.
Knut Korschewsky MdL (Vorsitzender DIE LINKE Thüringen)
Bodo Ramelow MdL (Vorsitzender Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag)
