„Die LINKE unterstützt die Aktionen und Demonstrationen anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai in Thüringen und fordert eine Bundes- und Landespolitik der konsequenten Abkehr von Billiglohn, Leiharbeit und prekärer Beschäftigung“, betont Fraktionsvorsitzender Bodo Ramelow.

Der Landespolitiker verweist darauf, dass in den letzten Jahren immer mehr Arbeitnehmer in die Leiharbeit gezwungen wurden und ihre Zahl inzwischen das Vorkrisenniveau überschritten hat. Von den in Thüringen rund 30.000 vollbeschäftigten Leiharbeitern verdient mehr als ein Drittel lediglich wischen 900 und 1.300 Euro Brutto im Monat. „Der Umfang der prekären Beschäftigung in Thüringen ist weiterhin hoch und hat den Freistaat bei Lohndumping und Armutsgefährdung in traurige Spitzenpositionen gebracht“, kritisiert  der Fraktionschef.

Dass mit der Änderung der Sozialgesetzgebung die Mittel für die Arbeitsförderung praktisch gegen Null gefahren wurden. sei auch mit Blick auf den nach wie vor hohen Anteil der Langzeitarbeitslosen in Thüringen ein Desaster, gibt der LINKE Politiker in diesem Zusammenhang zu bedenken und verweist auf die Zahlen. Zuletzt stieg der Anteil der Hartz-IV-Bezieher in Thüringen im Vergleich zum Vorjahr von 61,4 Prozent auf 65,2 Prozent.

Angesichts der bevorstehenden vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Mai bezeichnet es Bodo Ramelow als verheerend, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung in sieben Übergangsübergangsjahren keine Vorkehrungen gegen Lohndumping und ruinösen Wettbewerb getroffen hat, sodass eine an sich begrüßenswerte Entscheidung zu Ablehnung und Ängsten führe.

Die LINKE untermauert anlässlich des Tages der Arbeit ihre jahrelange Forderung nach einem flächendeckenden, existenzsichernden und gesetzlichen Mindestlohn. Bei den Veranstaltungen in den Regionen in Thüringen sprechen u.a. auch Landtagsabgeordnete der LINKEN. Bodo Ramelow wird auf der Kundgebung in Sömmerda (ab 10 Uhr vor dem Rathaus) reden. In Erfurt beginnt die zentrale 1.Mai-Veranstaltung für Thüringen um 9.30 Uhr mit einer Demonstration von der Staatskanzlei zum Anger, wo Hauptredner der Kundgebung Alexander Kirchner, Vorsitzender der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, ist. Für die LINKE Thüringen spricht die stellvertretende Landesvorsitzende Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Bei der Mai-Feier auf dem Erfurter Anger wird die Landtagsfraktion der LINKEN gemeinsam mit Vertretern der Partei am Informationsstand vor Ort sein.

Zunächst sangen und tanzten ukrainische Kinder, die auf Einladung des Vereins zur internationalen Hilfe für Kinder in Not im Erholungsheim in Tiefenort bei Bad Salzungen zu Gast sind, dann las Landolf Scherzer, dass es einem den Atem stockte, aus seinem Buch „Letzte Helden“ und den „Versuchen, sich Tschernobyl zu nähern“. Schließlich gab es rund um das Thema Atom-Ausstieg ein spannendes Expertengespräch mit interessanten Diskussionspartnern. Die Veranstaltung der Linksfraktion im Thüringer Landtag anlässlich von „Tschernobyl – 25 Jahre nach der Katastrophe“ war ein bewegender, spannender und streitbarer Abend, der Herz und Verstand gleichermaßen ansprach.

Über die „ewigen Mahnmale“ des Ronneburger Uranbergbaus sprach Gerhard Schmidt vom Öko-Institut Darmstadt. Frank Lange, kirchlicher Umweltkreis Ronneburg, betonte, dass sie mit ihrer Kritik eigentlich die Wismut als Sanierungsunternehmen unterstützen wollten. Die Anti-AKW-Proteste seien das eine, die Existenzängste der dort Beschäftigten das andere, sagte der Schweinfurter DGB-Vorsitzende Frank Firsching. „Dezentral, lokal, kommunal“ – ganz auch im Sinne der LINKEN Vorstellungen könnte er sich die künftige Energieversorgung vorstellen, betonte der Geschäftsführer der bereits beispielhaften Stadtwerke Jena, Thomas Zaremba. Daran anknüpfend erläuterte Fraktionschef Bodo Ramelow Vorstellungen für ein Energiekonzept für Thüringen, das als einziges Bundesland ohne Großkraftwerke für die „dezentrale, regionale und regenerative“ Energiewende geradezu prädestiniert ist. Als Beispiel verwies der Landespolitiker auf Großbreitenbach mit seiner Bürgermeisterin Petra Enders (LINKE Landtagsabgeordnete), das jetzt eine Energiebilanz aufstellt und das Ziel hat, soviel Energie, wie in der Stadt verbraucht wird, auch selbst zu produzieren.

Tilo Kummer (MdL), der die Veranstaltung moderiert und am Vortag an der Schalkauer Ostermontags-Demo gegen die 380-kV-Trasse durch den Thüringer Wald teilgenommen hatte, sagte abschließend, dass auch diese Diskussionsrunde „uns hilft bei der Weiterentwicklung des Energiekonzeptes“. Die Linksfraktion wird es bei ihrer nächsten Veranstaltung zum Thema am Sonnabend, den am 14. Mai, in Erfurt öffentlich präsentieren.

Vor 25 Jahren, am 26. April 1986, kam es im sowjetischen Kernkraftwerk Tschernobyl durch die Explosion eins Reaktors zu einer nuklearen Katastrophe. In der Folge mussten mehrere hunderttausend Menschen aus der Umgebung evakuiert und umgesiedelt werden.

Die im damaligen Bezirk Erfurt erscheinende SED-Tageszeitung „Das Volk“ veröffentlichte erst drei Tage später – so wie die anderen Zeitungen in der DDR auch – einen dürren Bericht, der auf einer Meldung der sowjetischen Nachrichtenagentur TASS beruhte. In nur elf Zeilen wurde lediglich mitgeteilt, dass es in Tschernobyl eine „Havarie“ gegeben habe, bei der ein Reaktor beschädigt worden sei, vor Ort habe man „Maßnahmen“ zur Beseitigung der Folgen ergriffen, eine Kommission sei eingesetzt.

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag will am 26.4.2011 mit einer öffentlichen Veranstaltung an die Katastrophe erinnern – und an die vielen Opfer, die sie gefordert hat. Dazu wird der Schriftsteller Landolf Scherzer aus seinem Buch „Letzte Helden - Eine Reportage über Tschernobyl“ lesen, im Anschluss diskutiert eine Expertenrunde über die Zukunft der Energielandschaft.

Am Ostersamstag werden, wie in den Jahren zuvor, in Ohrdruf Menschen für Frieden und Abrüstung demonstrieren. Dazu haben die Parteien DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen, der DGB Thüringen und die Thüringer Friedenskoordination e.V. aufgerufen. Zu den Forderungen des diesjährigen Ostermarsches gehören die nach dem Abzug aller Atomwaffen aus der Bundesrepublik, nach einem Verbot von Rüstungsexporten und die zivile Umnutzung militärischer Liegenschaften, wie dem Truppenübungsplatz Ohrdruf, im Rahmen eines Arbeitsplätze schaffenden Konversionsprogramms. Die FriedensaktivistInnen fordern ebenso die sofortige Beendigung des Afghanistankrieges.

Der Ostermarsch beginnt am Samstag, 10 Uhr, am Bahnhof in Ohrdruf und wird mit einem Friedensfest auf dem Marktplatz enden. PolitikerInnen der Fraktion DIE LINKE werden an dieser Friedensdemonstration teilnehmen und als Redner auftreten.

• Flyer und weitere Informationen zum Ostermarsch auf die-linke-thueringen.de
• Bundesweite Liste von Ostermärschen und Aktionen

In einem umfangreichen Interview mit der Leipziger Volkszeitung / Osterländer Volkszeitung äußert sich Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zu aktuellen Fragen. Die SPD sitze als Juniorpartner der CDU und damit als politisches Mittelmaß „in der Falle“, so der Linkspolitiker. Zu einem seiner Schwerpunktthemen, der „digitalen Welt“, merkt Ramelow an, dass die Linksfraktion über neue Medien und soziale Netzwerke wie Twitter, Facebook und den Livestream aus dem Thüringer Landtag wieder junge Leute erreiche.

Gemeinsam mit Kreszentia Flauger, Kerstin Kaiser, Willi van Ooyen – Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Niedersachsen, Brandenburg und Hessen – hat Bodo Ramelow den Aufruf „Nach vorn! Gemeinsam.“ verfasst.

• Interview der LVZ: "Die SPD sitzt in der Falle"
• Nach vorn! Gemeinsam.