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15. Mai 201213:27

Bericht der Schäfer-Kommission

Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz hat bei den Ermittlungen gegen die Neonazis der späteren Terrorgruppe NSU versagt, betont Martina Renner, Vizevorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Das sei ein Ergebnis des heute präsentierten Abschlußberichts der so genannten „Schäfer-Kommission“, die im Auftrag der Thüringer Landesregierung das Behördenhandeln untersucht hat. Die Linksfraktion werde Erkenntnisse aus dem Bericht für die Arbeit im Landtags-Untersuchungsausschuss nutzen.

13. Mai 201213:34

Kultur neu denken: Macht, Reformation, Freiheit – Wo bleibt Thomas Müntzer?

Die fünfte Veranstaltung der bemerkenswerten Reihe „Kultur neu denken“, zu der die Bundestagsfraktion und die Landtagsfraktion der LINKEN gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung seit dem Jahr 2006 an besonderen Orten in Thüringen einladen, stand am 12. und 13. Mai in Mühlhausen unter der Überschrift: „Macht, Reformation, Freiheit – Wo bleibt Thomas Müntzer?“ Mit Verweis auf die Reformationsdekade, die dieses Land von 2007 bis 2017 feiert und bei der es fast ausschließlich um Martin Luther geht, sagte die kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Luc Jochimsen, „aber Luther hatte bedeutende Zeitgenossen, zum Beispiel Thomas Müntzer. An den erinnert interessanterweise niemand, dabei steht gerade er für soziale Gerechtigkeit und direkte Demokratie. In der Bundesrepublik totgeschwiegen, in der DDR als Gründungsfigur des Arbeiter- und Bauernstaates instrumentalisiert – gerade jetzt können wir seine Rolle in der deutschen Geschichte neu definieren.“

Einen Maßstäbe setzenden Ansatz dazu hat die LINKE in den sehr gut besuchten Veranstaltungen in der Kilianikirche und in der Kornmarktkirche – an Müntzers Wirkungsstätte in Mühlhausen – unternommen. Über Thomas Müntzers Utopie vom Land der Freien und Gleichen und dem, was für die Gesellschaft heute mit ihren Brüchen folgt, wurde gemeinsam und leidenschaftlich diskutiert mit Theologen, Wissenschaftlern und Politikern, wie Margot Käßmann, Elfriede Begrich und Walter Homolka, Günter Vogler, Hans-Jürgen Goertz und Josef Freitag, Reinhard Höppner, Peter Gauweiler und Bodo Ramelow.

Zum Auftakt in der Kilianikirche, wo das Dokudrama „Der Satan von Allstedt“ gezeigt wurde, hatte die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Birgit Klaubert, an den Beginn und den bisherigen Weg der „Kultur neu denken“-Reihe erinnert: Über Bad Frankenhausen, Erfurt, Weimar und Gotha in den Unstrut-Hainich Kreis. „Nach jeder Veranstaltung sind wir alle ein bisschen klüger geworden“ sagte sie und verwies auf den roten Faden: „Alle Veranstaltungen liegen mit ihrem Thema zwischen den beiden Polen Macht und Freiheit, die unser Leben seit Menschengedenken bestimmen“.

Gedenken im Thüringer Landtag

Der Landtag widmet sich der Aufarbeitung der Geschichte des Gebäudes, in dem sich heute die Büros der Fraktionen befinden. Eine ehemalige Haftzelle des früheren Gestapo-Hauptquartiers wurde am 10. Mai der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, am Tag der Gedenkveranstaltung des Thüringer Landtag und der Jüdischen Landesgemeinde „70 Jahre Deportation der Thüringer Juden – 9. bis 11. Mai 1942“. Auch eine Ausstellung, die sich mit dem unheilvollen Wirken der Gestapo in Thüringen beschäftigt, ist gegenwärtig zu besichtigen.

8. Mai 201210:30

Salve TV berichtet über das Buch „Made in Thüringen?“


Der regionale Sender Salve TV (Erfurt/Weimar) hat einen Filmbeitrag zum gerade erschienenen Buch „Made in Thüringen? Nazi-Terror und Verfassungsschutz-Skandal“ gedreht. Zu Wort kommen Herausgeber Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sowie die Autorinnen und Autoren Martina Renner und Katharina König (Abgeordnete in der Linksfraktion), Paul Wellsow und Stefan Wogawa (Mitarbeiter der Linksfraktion). Sie äußern sich zum Inhalt ihrer Beiträge und zur Motivation, ein solches Buch zu konzipieren und zu verfassen. Ziel sei vor allem die Aufklärung der Gesellschaft über die Hintergründe des Geschehens, fasst Bodo Ramelow seine Intentionen zusammen.

Kranzniederlegung zu Ehren des Tages der Befreiung

Auf dem Erfurter Hauptfriedhof beteiligten sich am 8. Mai 2012 zahlreiche Menschen, darunter Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Knut Korschewsky, Abgeordneter der Linksfraktion, an einer Kranzniederlegung zu Ehren des Tages der Befreiung vom Faschismus. Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg mit der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands. Zu der Kranzniederlegung in Erfurt hatten die Deutsch-Russische Freundschaftsgesellschaft, die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten. und die Deutsch-Amerikanischen Gesellschaft gemeinsam aufgerufen.