Ausgabe Nr. 24 des "Linken Parlamentsreports"

Die letzte Ausgabe des Parlamentsreports der Thüringer Linksfraktion (24/25-17) macht auf mit dem Landtagsbeschluss über das neuen Kindertagesbetreuungsgesetz, ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und mit dem gebührenfreien Kita-Jahr zugleich der Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit in der Bildung (Seite 7). Mit Blick auf Siemens Erfurt und Coca Cola Weimar fordert die LINKE, Massenentlassungen bei Gewinnsteigerungen gesetzlich zu verhindern. Dazu die Aktuelle Stunde im Landtag und ein Bericht auf Seite 8. „Nicht nur in Wahlzeiten mit den Menschen im Gespräch sein“, so die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow, die kürzlich Familien am Berliner Platz in Erfurt überraschte und als Praktikantin interessante Erfahrungen machte (Seite 9). Erstmals wurde im Landtag eine Debatte in Gebärdensprache übersetzt – die Einbringung des neuen Sinnesbehindertengesetzes mit dem Gehörlosengeld (Seite 10). Rot-Rot-Grün schärft mit 200 Änderungsanträgen den Landeshaushaltsentwurf, denn die gute Konjunktur soll den Menschen nützen (Seite 15). Die Koalitionsfraktionen sorgen mit einem Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für neue Bausteine zum weiteren Ausbau der Demokratie in Thüringen - Ausführliches auf den Seiten 16 und 17 mit einem Bericht zur ersten Landtagsberatung und einem Interview mit Anja Müller, Fraktionssprecherin für Bürgerbeteiligung. Die letzte Seite des Parlamentsreports (S. 10) bringt eine Bilanz der Alternative 54 e.V. unter der Überschrift „Abgeordnete spendeten fast 1,3 Millionen Euro“. MEHR

20. Dezember 2017 Parlamentsreport

Nr. 24/2017, Seite 14: Abgeordnete spendeten fast 1,3 Millionen Euro

In diesem Jahr beging die Alternative 54 Erfurt e.V. ihr 22jähriges Vereinsjubiläum. Das Ziel dieses 1995 durch 12 Abgeordnete der PDS-Landtagsfraktion gegründeten Vereins besteht darin, eine glaubhafte Alternative zum Diätenautomatismus im Artikel 54 der Thüringer Verfassung darzustellen. Alle Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE sind Mitglieder und reichen jeden Monat eine nicht unerhebliche Summe ihrer Diäten weiter. Mehr...

 
20. Dezember 2017 Parlamentsreport

Nr. 24/2017, Seite 13: Sechs Buchstaben mit großer Wirkung

Nachdem es Thüringen mit der Reform der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene im Jahr 2016 auf Platz 1 im Ranking der Bundesländer gebracht hat, muss jetzt auch der nächste Schritt folgen, also mehr Demokratie auf Landesebene. Das ist uns auch deshalb wichtig, um das Vertrauen der Menschen in die Demokratie und die Politik zu stärken, indem sie sich selbst noch mehr einbringen können.  Mehr...

 
20. Dezember 2017 Parlamentsreport

Nr. 24/2017, Seite 12: Die CDU muss beweisen, wie ernst sie es meint

Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen sorgen mit einem Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für neue Bausteine zum weiteren Ausbau der Demokratie. Zur Einbringung ihres Gesetzes mit dem Volksbegehren erheblich erleichtert werden, sprach am 13. Dezember im Thüringer Landtag Susanne Hennig-Wellsow. Mehr...

 
20. Dezember 2017 Parlamentsreport

Nr. 24/2017, Seite 11: Gute Konjunktur soll den Menschen nützen

Mit rund 200 Änderungsanträgen schärft die rot-rot-grüne Thüringer Koalition den Planentwurf für den Landeshaushalt 2018/2019. Grundlage ist die positive Steuerprognose, mit der zusätzliche Investitionen für Thüringen angeschoben werden können. Der Haushalt bleibt ausgeglichen, gleichzeitig kann mehr Geld in die Schuldentilgung fließen. Mehr...

 
20. Dezember 2017 Parlamentsreport

Nr. 24/2017, Seite 10: Sinnesbehindertengesetz mit Gehörlosengeld

Das von der Landesregierung vorgelegte Sinnesbehindertengesetz wurde am 13. Dezember in erster Lesung debattiert. „Der Nachteilsausgleich für Gehörlose ist nach der Einführung des Landesblindengeldes im Jahr 2016 ein weiterer wichtiger Schritt zu besserer Teilhabe für Menschen mit Behinderung. „Rückwirkend zum 1. Juli 2017 werden Gehörlose in Thüringen100 Euro monatlich erhalten“, so die behindertenpolitische Sprecherin, Karola Stange.  Mehr...

 
20. Dezember 2017 Parlamentsreport

Nr. 24/2017, Seite 9: Unterwegs am Berliner Platz in Erfurt

Vorabend von Nikolaus, ein Hochhaus am Berliner Platz in Erfurt und eine Landespolitikerin mit einem Karton voller Schockoladenweihnachtsmänner unterwegs in den Fluren. Zahlreiche Türen öffneten sich Susanne Hennig-Wellsow. Kaum jemand, der nicht Interesse zeigte. Und manche begrüßten sie sogar direkt. „Ja, ich kenne sie. Glückwünsch zur Wiederwahl“, denn die Fraktionsvorsitzende der LINKEN war wenige Tage zuvor und mit hervorragendem Ergebnis erneut zur Landesvorsitzenden gewählt worden. Mehr...

 

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Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download
Quelle: http://www.die-linke-thl.de/nc/mediathek/parlamentsreport/