28. Februar 2018

Nr. 4/2018, Seite 6: Bus und Bahn kostenfrei?

Nulltarif für Öffentliche ist Chance für soziale und ökologische

Völlig überraschend schlug die amtierende Bundesregierung als eine mögliche Maßnahme gegen Luftverschmutzung ein Modellprojekt zur kostenfreien Nutzung von Bussen und Bahnen in fünf Städten vor. Der Vorschlag löste eine intensive Debatte über das Für und Wider aus - vor allem die Frage der Kosten sorgte für Streit.


Eine Chance
Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßte die Diskussion: »Die Angst vor Fahrverboten treibt die Bundesregierung zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs. Eine Chance ist es allemal. Wenn es dazu auch Fördermittel des Bundes in ausreichendem Maße gibt, wäre der Anfang für eine Verkehrswende in Sicht. Seit Jahren ist bekannt, dass die umweltfreundliche Bahn, Straßenbahn, Bus- und Fahrradverkehr die Schlüssel zur Senkung von Feinstaub- und Stickstoffbelastung in den Kommunen sind.»

Förderung nötig
DIE LINKE setzt schon lange auf mehr und besseren öffentlichen Personenverkehr - aus sozialen, ökologischen, gesundheitlichen und städtebaulichen Gründen. Dr. Lukin ergänzte: »Der Ausbau von elektrifizierten Schienenwegen, mehr Straßenbahnen und Busverbindungen, sichere Fahrradwege sowie bezahlbare Fahrscheine - das ist das Lösungspaket - nicht billig, aber langfristig effektiv«. Kurzfristig könnten Test-Projekte für den kostenlosen Nahverkehr realisiert werden. Eine Voraussetzung sei aber, dass das in West und Ost angeboten würde. Damit kritisierte sie, dass bisher nur fünf westdeutsche Städte als mögliche Test-Orte genannt wurden. Es brauche vor Ort die erforderlichen Straßenbahn- und Buskapazitäten, sowie finanzielle Förderung durch den Bund.

Erfurt: Ja, bitte!
In der Thüringer Landeshauptstadt wird der Vorschlag durch DIE LINKE begrüßt. Karola Stange, in Erfurt direkt gewählte Landtagsabgeordnete, schrieb auf Facebook: »Erfurter Nahverkehr kostenfrei? Ja, bitte! Wird Zeit, dass sich Erfurt etwas bewegt«. Auch die Chefin der Erfurter Verkehrsbetriebe steht dem Vorschlag aufgeschlossen gegenüber, sagte sie der »Thüringer Allgemeinen« - zumindest wenn der Bund in die Finanzierung einsteigt. Sie rechne mit einem Anstieg der Fahrgastzahlen von etwa 30 Prozent, sollte es den Nulltarif geben.

Flatrate für die Öffentlichen
Für die Stadt mit gut 200.000 EinwohnerInnen hatte DIE LINKE schon vor Jahren ein durchgerechnetes und solides Konzept vorgestellt, um einen ticketlosen ÖPNV zu ermöglichen. Weltweit gibt es Städte, die so bezahlbare und ökologische Mobilität für die Menschen ermöglichen. Die Idee dazu stammt aus den 1970er Jahren.
Der Autoverkehr in den Städten wurde durch Abgase und Lärm zunehmend zu einer Belastung von Mensch und Umwelt, sorgte für immensen Verbrauch von Flächen und Ressourcen und ungezählte Unfälle. Steigende Preise für Busse und Bahnen machen zudem den öffentlichen Personennahverkehr für viele Menschen teuer, auch wenn mit Sozialtickets Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben ermöglicht wird. DIE LINKE in Erfurt hat schon vor Jahren mit einer Gruppe von Stadträten, Experten und Aktiven begonnen, über den sozialen und ökologischen Nahverkehr von morgen nachzudenken. Ihr Konzept des fahrscheinfreien Nahverkehrs ist durchgerechnete und solide. Die Erfurter LINKE-Abgeordnete Stange erklärte, sie werde im Stadtrat den Erfurter Oberbürgermeister auffordern, sich dafür einzusetzen, dass auch in der Landeshauptstadt ein kostenloser öffentlicher Nahverkehr möglich werde.

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