28. Februar 2018

Nr. 4/2018, Seite 4: Solider Haushalt

Investitionen in Arbeit, Bildung, Kultur und sozialen Zusammenhalt

Der Landeshaushalt für 2018/19 ist ein echter Investitionshaushalt. Es wird massiv investiert: In die Menschen, in Bildung, sozialen Zusammenhalt, Kultur und Infrastruktur. Einige Beispiele: das gebührenfreie Kita-Jahr, bessere Qualität der Kita-Betreuung, Sanierung von Schulen und Sportanlagen, Schienen und Straßen, mehr Lehrer und höhere Ausbildungszahlen bei der Polizei - die Liste ist lang.


Die Haushaltspolitik von Rot-Rot-Grün folgt seit Anfang einem Dreiklang: Investieren, Schuldenabbau und sichere Rücklagen. Denn, so sagt es der haushaltspolitische Sprecher der Thüringer Linksfraktion, Mike Huster: »Für Verbesserungen bei Bildung, Kultur, Gesundheit, Polizei, Feuerwehr, Sport, ÖPNV und all dem, was unser Leben ausmacht, brauchen wir einen stabilen, soliden und vorausschauend aufgestellten Landeshaushalt.«

16,3 Milliarden Euro Schulden haben die CDU-geführten Landesregierungen den Menschen in Thüringen hinterlassen. In der aktuellen Legislaturperiode sinkt dieser Schuldenberg um mindestens 838 Millionen Euro - dank Rot-Rot-Grün. Eventuelle Überschüsse aus den Jahren 2018/19 könnten das sogar noch verbessern. Dabei ist Schuldenabbau kein Selbstzweck, sondern eine Grundlage solider Finanzen. Huster kritisiert die Konservativen mit deutlichen Worten: Haltlos seien deren ständige Falschbehauptungen, die Koalition plündere die Rücklagen. Richtig sei dagegen, dass heute immer noch rund 100 Millionen Euro mehr in der Rücklage sind, als Ende 2014 von der CDU übergeben wurden. Zu kluger Haushaltspolitik gehöre, so sagt LINKE-Finanzexperte Huster, nicht nur die Tilgung alter Verbindlichkeiten und der Aufbau von Sicherheitsrücklagen, sondern auch Mehrausgaben genau dort, wo gesellschaftlich notwendige Investitionen getätigt werden müssen.

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