10. November 2017

Nr. 21/2017, Seite 8: „Alternative 54“-Geburtstag bei der Erfurter JBF gefeiert

Eigentlich hatte das eine mit dem anderen nicht direkt etwas zu tun, aber es war eine gute Idee, die Zusammenkunft der Mitglieder der Alternative 54 e.V. aus Anlass des 22jährigen Bestehens des Abgeordneten-Vereins  in die Erfurter Jugendberufsförderung (JBF)  zu legen.

Denn beides ist gleichermaßen eine Erfolgsgeschichte. Die Einrichtung zur beruflichen Rehabilitation wurde allerdings schon vor 26 Jahren gegründet. Damals hatte sie 23 junge Leute mit besonderem Förderbedarf unter ihre Fittiche genommen. Inzwischen sind es fast 500, die über die JBF gezielte Starthilfe ins Berufsleben erhalten. Es wird in sechs Fachbereichen und 27 Berufen ausgebildet.

In diesem Jahr kamen 70 Prozent sofort nach der Ausbildung in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, wie Hans-Joachim Beder, Geschäftsführer der Jugendberufsförderung ERFURT gGmbH, den Mitgliedern der Alternative 54, unter ihnen der ehemalige LINKE-Fraktionsvorsitzende und Ministerpräsident Bodo Ramelow, stolz berichtete.
Hinter dem Erfolg stehen engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wie z.B. Cornelia Nitzpon vom Fachbereich Berufsvorbereitung. Und da schließt sich der Kreis, denn sie wurde als Gründungsmitglied der Alternative 54 bei der Zusammenkunft am 18. Oktober von der Vereinsvorsitzenden MdL Diana Skibbe besonders herzlich begrüßt. Cornelia Nitzpon gehörte als PDS-Abgeordnete von 1990 bis 2004 dem Thüringer Landtag an und gründete 1995 zusammen mit den anderen Abgeordneten der Fraktion die Alternative 54 Erfurt e.V.
Zuvor war der Protest gegen die in Artikel 54 der Thüringer Verfassung geregelten automatischen Diätenerhöhungen der Abgeordneten erfolglos geblieben und auch eine Verfassungsklage der PDS-Fraktion war gescheitert. Jedes Mitglied (derzeit sind es 42, vor allem die derzeitigen sowie ehemalige Landtagsabgeordnete der LINKEN) spendet seither monatlich einen Teil seiner Diäten an den Verein. Dieser wiederum setzt die Gelder ein für gemeinnützige Projekte und Vorhaben, die keine oder eine nicht ausreichende öffentliche Förderung erhalten. Über 1,2 Millionen Euro sind es in der Summe seit 1995. im Oktober wurde die 3.333. Spende ausgereicht.

Die LINKE dringt weiterhin auf eine Reform des Abgeordnetenrechts. Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig Wellsow betonte die  Forderung nach Einbeziehung der Abgeordneten in die sozialen Sicherungssysteme und damit einen Eigenbeitrag für ihre Altersversorgung sowie nach Abschaffung der automatischen Diätenerhöhung. „Die Anpassung von Abgeordnetendiäten durch Gesetzesänderungen ist transparenter als eine faktisch geheime jährliche Anhebung nach recht willkürlich gewählten statistischen Kriterien.“                                               

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