14. Juni 2018

Nr. 11/2018, Seite 6: Frieden geht!

Lauf gegen Rüstungsexporte und für eine friedliche Welt

„Frieden geht!“, am 29. Mai machte der Staffellauf gegen Rüstungsexporte und für eine friedliche Welt in Erfurt Station. Hier begrüßte Bodo Ramelow (DIE LINKE) die Teilnehmer*innen des 1.163 Kilometer langen Laufs. Der Ministerpräsident sagte in seiner Rede:

„Wenn man das Geld, das in Rüstung im globalen Maßstab investiert wird, zusammenaddiert, so könnte der Hunger der Welt endlich wirksam bekämpft werden.“ Für DIE LINKE waren unter anderem die Landtagsabgeordneten Karola Stange und Christian Schaft dabei und unterstützten die Aktion. Schaft sagte: „Statt Geld für mehr Panzer und Bomben zu verpulvern und Waffen in alle Welt zu liefern, sollte der Bund besser in Kitas, Schulen oder Pflegekräfte investieren. Wer die schwarze Null halten will, sollte am besten bei der Rüstung mit dem Sparen anfangen, nicht bei der sozialen Infrastruktur.“

Deutschland ist weltweit drittgrößter Rüstungsexporteur von Kleinwaffen und viertgrößter von Großwaffensystemen. Dagegen richtet sich der Staffellauf. Die wichtigste Forderung: „Kriegswaffen und Rüstungsgüter dürfen grundsätzlich nicht exportiert werden!“ Zwischenschritte dahin seien ein Ende des Exports von Kriegswaffen und Rüstungsgütern an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten, ein Exportverbot von Kleinwaffen und Munition, keine Vergabe von staatlichen Bürgschaften zur Absicherung von Rüstungsexporten und keine Lizenzvergaben zum Nachbau deutscher Kriegswaffen. Zudem müsse die Rüstungsindustrie auf sinnvolle und zivile Produkte umgestellt werden. Eingerollt in einem durchsichtigen Staffelstab wurden die Forderungen von den Läufer*innen nach Berlin getragen und dort am 2. Juni vor dem Reichstag an die Bundespolitik übergeben. Seit Pfingsten waren Marathon- und Halbmarathonläufer, Jogger, Wanderer und Radler unterwegs – von Oberndorf in Baden-Württemberg quer durch Hessen, Thüringen und Sachsen-Anhalt in die Bundeshauptstadt.

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