Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 

Ausgabe Nr. 23 des "Linken Parlamentsreports"

„Deutliche Verbesserungen im Kita- und Schulbereich - aber die CDU besteht bis heute auf dem Stellenabbaukonzept der alten Landesregierung.“ Dazu die Aufmachung auf Seite 5 der neuen Ausgabe (23/17) des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE. Die Landtagssitzung im Dezember wird von den rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zu einem Themenschwerpunkt in Sachen Demokratie gemacht. Besonders im Fokus: Der Gesetzentwurf zum Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene (Seite 6).
Der Bericht über die Faktionsveranstaltung zum „Neuen Terror von Rechts“ auf Seite 7 steht unter der Überschrift „Skandalöse Kontinuität des Staatsversagens“. Dabei ging es um die Fragen, wie die rechte Szene im Gefolge der Enttarnung des NSU agiert, das Auftreten neuer aggressiver Strukturen zu bewerten ist und welche Möglichkeiten es gibt, gegen rechtsterroristische Strukturen vorzugehen. Sehr bedenklich, was die Referentinnen und Referenten dazu zu sagen hatten. Im August hatte die Enquetekommission „Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ ihre Arbeit aufgenommen. Jetzt wurden erste Schlussfolgerungen gezogen. Auf Seite 9 das Interview mit der Abgeordneten Sabine Berninger, die Mitglied der Kommission ist.
Für die Linksfraktion hatte in der von der CDU-Fraktion beantragten Landtagssondersitzung Dr. Iris Martin-Gehl gesprochen und die CDU vorgeführt. Ausführliche Auszüge aus ihrer Rede auf Seite 8, Überschrift: „Woher aber kommt der Gesinnungswandel“? MEHR

11. September 2017 Parlamentsreport

Nr. 17/2017, Seite 8: Für einen intensiven, ergebnisoffenen Dialog

Recht zügig wurden in der Thüringer Landesregierung weitere Personalveränderungen vollzogen. Nach der Bekanntgabe der Entlassung von Innnenminister Holger Poppenhäger (SPD) am 30. August stellte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein am gleichen Tag seinen Vorschlag für die Neubesetzung vor: Der bisherige Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Georg Maier. Dieser wurde kurz darauf, zu Beginn der Landtagssitzung, vereidigt. Mehr...

 
11. September 2017 Parlamentsreport

Nr. 17/2017, Seite 7: Ausstellung über das Kulturwunder der DDR

Landtagsvizepräsidentin Margit Jung (LINKE) hat am 23. August die Ausstellung „Das Kulturwunder im Osten Deutschlands“ im Zwischengang des Funktionsgebäudes im Landtag eröffnet. Die Ausstellung beleuchtet die auffallende Dichte an Kulturhäusern in der ehemaligen DDR. Mehr...

 
11. September 2017 Parlamentsreport

Nr. 17/2017, Seite 6: Wie die AfD bewusst Fake News verbreitet

Die AfD-Fraktion hatte dem Landtag ein Gesetz vorgelegt, mit dem sie das verfassungsrechtliche Zensurverbot zum Schutz der Medien- und Meinungsfreiheit „konkretisieren“ wollte. Ein Vorstoß, der von allen anderen Fraktionen abgelehnt wurde. Der AfD gehe es „um nichts anderes, als rassistische Hetze zu legitimieren“, hatte Katharina König-Preuß (LINKE) betont. Mehr...

 
11. September 2017 Parlamentsreport

Nr. 17/2017, Seite 5: Investitionshaushalt macht Thüringen sozialer und gerechter

Im Rahmen einer ausführlichen und grundsätzlichen Debatte befasste sich der Thüringer Landtag am 31. August mit dem von Finanzministerin Heike Taubert eingebrachten Entwurf für den Landesdoppelhaushalt 2018/19. „Damit macht Rot-Rot-Grün Thüringen sozialer und gerechter - und zwar für alle Menschen“, hatte die Vorsitzende der Fraktion Die LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, in ihrer Rede betont. Mehr...

 
23. August 2017 Parlamentsreport

Nr. 16/2017, Seite 10: Die Facharztquote ist in die Schlagzeilen geraten

Die Facharztquote an den Thüringer Krankenhäusern war kürzlich in die Schlagzeilen geraten. Die Thüringer Allgemeine titelte: „Krankenkassen: Kliniken tricksen bei der Facharztquote. Krankenhausgesellschaft nennt Vorwürfe ‚aus der Luft gegriffen‘. Rechtsverordnung des Landes macht unklare Vorgaben“. Mehr...

 
23. August 2017 Parlamentsreport

Nr. 16/2017, Seite 9: Gewalt ist kein Mittel der Auseinandersetzung

Für die von ihr beantragte Sondersitzung des Thüringer Landtags hatte die AfD-Fraktion Anträge mit den Titeln „Terror von links verhindern und verfolgen“ und „Politischer Gewalt entschieden entgegentreten“ eingereicht. Dazu gab es einen Alternativantrag der CDU „Klare Kante gegen linksextreme Gewalt – Linksextremismus mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen“. Die Koalitionsfraktionen von LINKE, SPD und Grünen hatten ebenfalls einen Alternativantrag vorgelegt: „Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung – Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit sind Grundpfeiler einer demokratischen Gesellschaft“. Mehr...

 

Treffer 37 bis 42 von 1010

Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download