Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Für einen sozialen Schutzschirm! #11/2018

Im Mittelpunkt der in erhöhter Auflage anlässlich des Tages der offenen Tür des Thüringer Landtags erschienenen neuen Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion (11/2018) steht ein Interview, das Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow mit dem Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow geführt hat. Unter der Überschrift „Für einen sozialen Schutzschirm“ wird eine Bilanz gezogen und Ausblick gegeben auf die weitere Arbeit von Rot-Rot-Grün für das Land und seine Menschen (Seiten 1, 4, und 5).

„Angesichts global agierender Konzerne helfen nationale Lösungen viel zu wenig“, sagt Gregor Gysi im Kommentar auf Seite 1 („Das grüne Herz Europas“). Mit einem „Aktionsplan Ost“ haben die LINKE-Fraktionen aus den ostdeutschen Landesparlamenten einen Maßnahme-Katalog für gleiche Lebensverhältnisse in Ost und West vorgelegt, dazu mehr auf Seite 3.

Beschäftigte der Celenus Klinik in Bad Langensalza kämpfen um ihre Rechte, einen Tarifvertrag und faires Gehalt. Der Klinik-Konzern geht gegen sie in skandalöser Weise vor. Zwei Mitarbeiterinnen, die Info-Material zum Arbeitskampf verteilten, hat er gekündigt. Jörg Kubitzki, der Gesundheitspolitiker der Linksfraktion im Landtag, sprach dazu in der Mai-Plenarsitzung und sagte an die Beschäftigten gewandt, von denen einige auf der Besuchertribüne waren: „Macht weiter, unsere Unterstützung habt ihr!“ (ausführlich auf Seite 7)

17. Januar 2018 Parlamentsreport

Nr. 1/2018, Seite 4: Geld für Aids-Hilfe

Anlässlich des Tags der offenen Tür der „Aids-Hilfe Thüringen e.V.“ wurde am 10. Januar 2018 das neue Projekt „CHECKPOINT Erfurt“ vorgestellt. Hier können sich Menschen kostenlos, anonym, niedrigschwellig und ohne Anmeldung auf HIV und andere sexuell übertragbare Infektionen testen und beraten lassen.  Mehr...

 
17. Januar 2018 Parlamentsreport

Nr. 1/2018, Seite 3: Linke: An der Seite der Streikenden

Bundesweit werden derzeit in der Metallindustrie Warnstreiks geführt – auch in Thüringer Betrieben. Die IG Metall fordert ein Lohnplus von 6 Prozent und einen Rechtsanspruch für die Beschäftigten auf eine verkürzte Vollzeitarbeit in Höhe von 28 Stunden. Das sind richtige Forderungen, meint der gewerkschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Rainer Kräuter. Mehr...

 
17. Januar 2018 Parlamentsreport

Nr. 1/2018, Seite 2: Keine Chance für Lobbyismus

Im Dezember haben die Fraktionen von DIE LINKE, SPD und Grünen im Thüringer Landtag einen Gesetzentwurf zu einem „Beteiligtentransparenzregister“ vorgelegt. Zukünftig können Interessierte in einer Datenbank des Landtags nachlesen, welche Organisationen und Einzelpersonen mit welchen Mitteln und Inhalten versucht haben, auf parlamentarische Initiativen und Gesetzgebungsverfahren Einfluss zu nehmen. Lobbykritische Organisationen, wie zum Beispiel „Lobbycontrol“, nennen die umfassende Offenlegung von Lobby-Aktivitäten einen „legislativen Fußabdruck“.  Mehr...

 
17. Januar 2018 Parlamentsreport

Nr. 1/2018, Seite 1: Wir machen´s gerecht!

Mit Schwung starten wir ins neue Jahr 2018. Seit gut drei Jahren regiert in Thüringen eine Koalition aus den Fraktionen DIE LINKE, SPD und Grünen unter unserem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Wir haben seitdem viel erreicht. Nur einige Beispiele: Das kostenfreie Kita-Jahr entlastet seit dem 1. Januar 2018 Familien finanziell deutlich. Mehrere Hundert neue Lehrerinnen und Lehrer verbessern den Unterricht an unseren Schulen und vermindern den Stundenausfall. Blinde und Gehörlose werden endlich besser vom Land unterstützt.  Mehr...

 
20. Dezember 2017 Parlamentsreport

Nr. 24/2017, Seite 14: Abgeordnete spendeten fast 1,3 Millionen Euro

In diesem Jahr beging die Alternative 54 Erfurt e.V. ihr 22jähriges Vereinsjubiläum. Das Ziel dieses 1995 durch 12 Abgeordnete der PDS-Landtagsfraktion gegründeten Vereins besteht darin, eine glaubhafte Alternative zum Diätenautomatismus im Artikel 54 der Thüringer Verfassung darzustellen. Alle Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE sind Mitglieder und reichen jeden Monat eine nicht unerhebliche Summe ihrer Diäten weiter. Mehr...

 
20. Dezember 2017 Parlamentsreport

Nr. 24/2017, Seite 13: Sechs Buchstaben mit großer Wirkung

Nachdem es Thüringen mit der Reform der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene im Jahr 2016 auf Platz 1 im Ranking der Bundesländer gebracht hat, muss jetzt auch der nächste Schritt folgen, also mehr Demokratie auf Landesebene. Das ist uns auch deshalb wichtig, um das Vertrauen der Menschen in die Demokratie und die Politik zu stärken, indem sie sich selbst noch mehr einbringen können.  Mehr...

 

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